Enquete-Kommission Rassismus
Als eine Konsequenz aus der rassistischen Mordserie des NSU hat der Thüringer Landtag 2014 mit den Stimmen aller Fraktionen die Einsetzung einer „Enquetekommission Rassismus“ empfohlen, um „Vorschläge für die öffentliche Auseinandersetzung mit gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ zu entwickeln. Im Januar 2017 hat der Thüringer Landtag mit den Stimmen der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE und SPD die Einsetzung der Enquetekommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“ beschlossen. Auf dieser Seite dokumentieren wir die Arbeit der Kommission.
R2G-Veranstaltung „Rassismus und Diskriminierung in Thüringen – Befunde und Handlungsoptionen der Enquete Kommission“
Rassismus und Diskriminierung sind allgegenwärtige Phänomene in unserer Gesellschaft. Sie begegnen uns in alltäglichen Situationen im öffentlichen Raum, aber auch in Form von Strukturen und Routinen in der öffentlichen Verwaltung, auf dem Arbeitsmarkt oder im Bildungsbereich. Die #EnqueteRassismus des Thüringer Landtags will insbesondere diese Strukturen sichtbar machen und Handlungsoptionen gegen Rassismus und Diskriminierung entwickeln.
Wir möchten mit Interessenvertreter*innen, Vereinen und Menschen, die von Rassismus und Diskriminierung in Thüringen betroffen sind, ins Gespräch kommen, um uns über die Befunde des Zwischenberichts auszutauschen und bislang vorgeschlagene Strategien und Maßnahmen gegen Rassismus und Diskriminierung zu diskutieren. Dazu laden die rot-rot-grünen Fraktionen Sie am 19.11. 2018 um 18 Uhr in die Fachhochschule Erfurt, Altonaer Straße 25, 99085 Erfurt ein.
PROGRAMM
17:30 Uhr
Einlass
18:00 Uhr
Grußwort: Mirjam Kruppa, Thüringer Beauftragte für Migration, Integration und Flüchtlinge
18:15 Uhr
Vorstellung der Arbeit der Enquetekommission und Vorstellung des Zwischenberichts
19:00 Uhr
Panel I: Erscheinungsformen und Handlungsoptionen zu Rassismus und Dskriminierung: Bildung, Polizei und Justiz
19:45 Uhr
Panel II: Erscheinungsformen und Handlungsoptionen zu Rassismus und Diskriminierung: Öffentliche Verwaltung, Medien, Arbeit
20:30 Uhr
Vorstellung der Panels und Diskussion
21:00 Uhr
Schlusswort
Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenfrei. Für einen Imbiss und Getränke ist gesorgt. Bitte teilen Sie uns bis zum 6. November ihre Teilnahme mit und ob Sie eine Kinderbetreuung benötigen. Bitte teilen Sie uns auch mit, ob Sie eine Übersetzung benötigen und in welcher Sprache diese erfolgen soll. Wir sind bemüht, dem nachzukommen.
Anmeldung per Mail
Facebookveranstaltung
Sabine Berninger
Fraktion- DIE LINKE im Thüringer Landtag
Diana Lehman
SPD-Fraktion im Thüringer Landtag
Madeleine Henfling
Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag
Gegen Rassismus und Diskriminierung: Was kann und was soll die #EnqueteRassismus konkret leisten?
Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag
Datum:
Montag, 05.03.2018, 18 – 21 Uhr
Ort:
Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt, Raum F125-125A
Im Juni 2017 nahm die vom Landtag eingesetzte Enquetekommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“ ihre Arbeit auf. Die Kommission setzte sich in den ersten Monaten mit den Ursachen, Formen und Wirkungen von Rassismus und Diskriminierung auseinander und führte umfangreiche Anhörungen, u.a. zur Perspektive von Rassismus und Diskriminierung Betroffener, durch. Aktuell hat die Kommission mit der Erarbeitung des Zwischenberichtes begonnen.
Mit der Veranstaltung wollen wir über die Arbeitsweise der Kommission berichten, über den Stand der Debatte und erste Schlussfolgerungen. Daneben interessiert uns der Blick „von Außen“ auf die Enquete und wir wollen Probleme der Arbeit und eventuelle Grenzen thematisieren.
Mit
- Koray Yılmaz-Günay (Migrationsrat Berlin): Rassismus und Diskriminierung – von den Schwierigkeiten der Begriffsdefinition.
- Ayşe Güleç (Initiative 6. April): Wird die Kommission aus bisheriger Sicht dem aus den rassistischen Ermittlungen im Fall NSU entstandenen Auftrag gerecht? Kann sie die Erwartungen, insbesondere aus migrantischer Perspektive, erfüllen?
- Dr. Janine Dieckmann (idz Jena): Was fällt einer kritischen „Beobachterin“ der #EnqueteRassismus auf? Wirkt die Kommission? Sogar über den Landtag hinaus?
- Prof. Dr. Iman Attia (Alice Salomon Hochschule): Lücken. Was fehlt? Was muss unbedingt noch geleistet werden, was offen bleiben?
- Publikumsdiskussion: Von der Theorie zur Praxis - was sollte die #EnqueteRassismus konkret leisten?
Die Ankündigung als Flyer zum Download
Ausschlussklausel:
Entsprechend § 6 Absatz 1 des Versammlungsgesetzes sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Versammlung ausgeschlossen.
Aktuelles aus der Enquete-Kommission
Die Integrations- und Antirassismusbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan, hat heute den Lagebericht "Rassismus in Deutschland" vorgelegt. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Der Bericht stellt einen guten Überblick zu Rassismus in Deutschland dar und macht die Problematik, die mit Rassismus einhergeht und aus rassistischen Übergriffen folgt, deutlich. In Thüringen kann der Lagebericht als gute Ergänzung zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission Rassismus dienen. Bereits im 2019 veröffentlichten Bericht der Enquete-Kommission Rassismus sind die Themen und viele der nun auf Bundesebene vorgeschlagenen Maßnahmen enthalten, wie bspw. im Bereich Bildung aber auch öffentliche Verwaltung und Polizei. Weiterlesen
„Bei aller Fassungslosigkeit, Trauer und Wut über das millionenfache Leid in der Ukraine aufgrund des Angriffskrieges durch Russland muss klar sein: Anfeindungen, Abwertungen oder Benachteiligungen von Menschen russischer Herkunft, die in Deutschland leben, gehen überhaupt nicht, das ist ein absolutes NoGo. Diesen wahnsinnigen Krieg hat das Putin-Regime vom Zaun gebrochen, nicht die hier lebenden Menschen. Daher ist es wichtig, dass wir als Gesellschaft selbst differenziert bleiben - in der Sprache, im Alltag, aber auch bei Protesten. Es ist wichtig, dass wir Diskriminierungen jeder Art zurückweisen und weiter für ein solidarisches, friedvolles Zusammenleben unabhängig der Herkunft eintreten“, so Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hat in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen eine Broschüre über die Arbeit der Enquetekommission „Rassismus und Diskriminierung“ erstellt und veröffentlicht. „Mit der Arbeit der Enquetekommission hat sich erstmals ein Parlament in der Bundesrepublik systematisch in dieser Form mit den Ursachen, Formen und Folgen von Rassismus und Diskriminierung auseinandergesetzt. Mit der Broschüre wollen wir einen Blick auf die Arbeit und Ergebnisse der Enquetekommission lenken als einen wichtigen Baustein im Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung“, so die LINKE-Kommissionsmitglieder Katharina König-Preuss und Christian Schaft. Weiterlesen
Zur morgigen Übergabe des 900seitigen Abschlussberichts der Enquetekommission Rassismus und Diskriminierung an die Landtagspräsidentin erklärt die Obfrau der Fraktion DIE LINKE Sabine Berninger: „Mit Handlungsempfehlungen zu Polizei und Inneres, Bildung, Arbeit, Justiz und weiteren Themenbereichen hat die Enquetekommission im Thüringer Landtag nicht nur ein Zeichen gegen Rassismus in ganz Deutschland gesetzt. Unsere Arbeit in der Enquetekommission war wegweisend, indem das Thema institutioneller Rassismus breit diskutiert und aus verschiedenen Blickwinkeln parlamentarisch behandelt wurde.“ Weiterlesen
Die Obfrauen der Enquetekommission stellen zu den heute in Zeitungen der Mediengruppe geäußerten Vorwürfen zu einem in der Kommission zur Diskussion stehenden Maßnahmenpapier klar: Bereits im Vorfeld der heutigen Anhörung zu Maßnahmen zur Zurückdrängung von Rassismus und Diskriminierung haben die Kommission kritische Zuschriften erreicht. „Das vorliegende Papier ist kein Beschluss, sondern eine Sammlung von zur Diskussion vorgeschlagenen Maßnahmen“, stellen die Obfrauen der Regierungsfraktionen Sabine Berninger (LINKE), Diana Lehmann (SPD) und Madeleine Henfling (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) klar. „Dass es darin zu fehlerhaften und missverständlichen Formulierungen gekommen ist, bedauern wir ausdrücklich und haben diese bereits korrigiert. Weiterlesen
DIE LINKE drängt auf Einberufung der Enquetekommission Rassismus
Dass für die bereits im Januar durch den Thüringer Landtag beschlossene Enquetekommission „mit Ablauf des Monats Mai noch immer keine Einladung zur konstituierenden Sitzung vorliegt“, stößt bei Sabine Berninger, Obfrau deDIE LINKE drängt auf Einberufung der Enquetekommission Rassismus.
MEHR
Veranstaltung: Wie umgehen mit Rassismus, Ungleichwertigkeit und Diskriminierung?
Der „Thüringen Monitor“ beweist es Jahr für Jahr: Rassismus, die Vorstellung der Ungleichwertigkeit von Menschen und Diskriminierung sind in der Gesellschaft weit verbreitet. So meint zum Beispiel jeder 4. Thüringer, es gäbe wertvolles und unwertes Leben, und ähnlich viele Menschen halten die Bundesrepublik für „gefährlich überfremdet“. Dass aus solchen Einstellungen auch politische Handlungen werden, zeigen die Wahlergebnisse für die AfD und die bedrohlichen Aufmärsche, die in Erfurt unter der Fahne der Partei seit Herbst 2015 stattfinden. Zugleich explodiert in Deutschland rechte Gewalt. Flüchtlingsunterkünfte werden im Wochentakt angezündet, Menschen bedroht, geschlagen und verletzt. Immer wieder beklagen Opfer rassistischer Gewalt zudem, sie würden von Polizei oder Justiz nicht ausreichend ernstgenommen. Menschen mit dunklerer Hautfarbe berichten von überproportional häufigen Kontrollen und Beschränkungen in verschiedenen Lebensbereichen. Anfang 2017 thematisierten mehrere Frauen sexuelle Belästigungen in Thüringer Clubs. Wie entsteht Rassismus, wo fängt Diskriminierung an? Wie lässt sich Ausgrenzung überwinden?
Als eine Konsequenz aus der rassistischen Mordserie des NSU hat der Thüringer Landtag 2014 mit den Stimmen aller Fraktionen die Einsetzung einer „Enquetekommission Rassismus“ empfohlen, um „Vorschläge für die öffentliche Auseinandersetzung mit gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ zu entwickeln. Im Januar 2017 hat der Thüringer Landtag die Einsetzung der Enquetekommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“ beschlossen. Zur Vorbereitung der Arbeit der Kommission lädt die Fraktion DIE LINKE. ein, Handlungsansätze, Erfahrungen und Konzepte zur Auseinandersetzung mit rassistischen Einstellungen und Wege zu einer Gesellschaft frei von Rassismus und Diskriminierung zu diskutieren. Wir wollen mit unseren Gästen, mit Expert_innen, antirassistischen Initiativen und mit Politiker_innen von CDU, Grünen, LINKE und SPD Erwartungen an die Enquetekommission und die Thüringer Politik diskutieren.
Vorträge und Diskussionen unter anderem mit: Prof. Dr. Barbara John, Christina Büttner, Daniel Bartel, Alice Lanzke, Melanie Pohner, Josina Monteiro, Prof. Dr. Andrea Nachtigall, ...
16. Februar 2017 17:00 – 20:30 Uhr
Ort: Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Str. 1, 99096 Erfurt, Raum F 101
Grundlagen für die Einsetzung der Kommission
Im von allen damaligen Fraktionen (B90/Grüne, CDU, DIE LINKE, FDP, SPD) 2014 beschlossenen Abschlussbericht des ersten Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses (UA 5/1) wurde als eine "Maßnahmen zur Bekämpfung des Rechtsextremismus" die Einrichtung einer Enquetekommission „Rassismus“ vorgeschlagen, um unter anderem " Vorschläge für die öffentliche Auseinandersetzung mit gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit" zu entwickeln (Link zum PDF, siehe S. 1630).
Im Koalitionsvertrag der Ende 2014 gebildeten rot-rot-grünen Thüringer Landesregierung wurde im Kapital zu den "Konsequenzen aus den Verbrechen des NSU und dem Versagen der Sicherheitsbehörden" als Aufgabe festgehalten: "Wir wollen im Rahmen einer Enquete-Kommission des Landtages in einen institutionalisierten Dialog mit Expertinnen und Experten und zivilgesellschaftlichen Akteurinnen und Akteuren treten, um Konzepte für eine gesellschaftliche Auseinandersetzung mit Rassismus und Diskriminierung zu analysieren. In einem zweiten Schritt sollen Konzepte für eine gesellschaftliche Auseinandersetzung erarbeitet werden, die u.a. der schulischen und außerschulischen Bildung, Weiterbildung für Lehrerinnen und Lehrer, Erwachsenenbildung und Weiterbildung für Landesbedienstete dienen sollen. Die Kommission soll zügig nach Neukonstituierung des Thüringer Landtages eingerichtet werden und ihre Vorschläge so vorlegen, dass diese noch im Laufe der Legislaturperiode implementiert werden können“ (Link zum PDF, siehe S. 82).
Antrag Enquete-Kommission Rassismus
Den vollständigen und vom Thüringer Landtag beschlossenen Antrag zur Einsetzung der Enquete-Kommission "Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie" finden Sie als PDF-Dokument hier zum Download.