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Kommunaltour der Linksfraktion

Die Sorgen und Nöte Thüringer Kommunen stehen vom 22. 4. bis 28. 4. 2014 im Mittelpunkt einer Kommunaltour der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. In diesem Zeitraum wird die Fraktion in allen vier Planungsregionen des Freistaates Vor-Ort-Besuche absolvieren. Personell wird die Tour dabei durch das Mitglied des Europäischen Parlamentes, Gabi Zimmer, unterstützt und begleitet.

Thematisch werden die prekäre Finanzausstattung der Kommunen in Thüringen, Fragen der Funktional- und Verwaltungsreform, die Entwicklungen des Gemeindewirtschaftsrechts, die Situation auf dem Wohnungsmarkt und der Stand der Bewältigung der Hochwasserkatastrophe 2013 im Mittelpunkt stehen.

  • Termine Kommunaltour der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag 22. – 28. April 2014 (PDF herunterladen)

28.04.2014 - Kommunaltour im Kyffhäuserkreis

Die Kommunaltour der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag macht heute Station im Kyffhäuserkreis. Thema eines Gesprächs mit Landrätin Antje Hochwind (SPD) war der Sanierungsstau an den Schulen. Die Linksfraktion fordert zu dessen Beseitigung ein mit 53 Millionen Euro ausgestattetes Sanierungsprogramm. Abgeordnete und Mitarbeiter besuchten auch das Projekt "Lernen vor Ort im Kyffhäuserkreis", dass sich die Aufgabe gestellt hat, innovative Ansätze zur Förderung von Bildung als Zukunftsressource der Region zu entwickeln.

25.4.2014 - Zeulenroda Talsperre

An der Talsperre.

25.4.2014 - Zeulenroda

Empfang durch Bürgermeister Dieter Weinlich (parteilos) im Rathaus Zeulenroda. Diskussion zum Thema Tourismuskonzept für die Talsperre Zeulenroda.

25.4.2014 - Zeulenroda

Gabi Zimmer, MdEP, und Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag im Gespräch mit der Bürgerinitiative "natürlich barrierefrei" in Zeulenroda.

24.04.2014 - Suhler Werkstätten gGmbH

Maik Nothnagel, MdL, beim Besuch in den Suhler Werkstätten gGmbH – Anerkannte Werkstatt für Menschen mit Behinderung. Im Bild links Geschäftsführer Thomas Loos.

24.04.2014 - Infostand in Suhl

Infostand am Dianabrunnen in Suhl.

24.04.2014 - Erwerbslosenfrühstück in Suhl

Erwerbslosenfrühstück mit 30 interessierten Bürgerinnen und Bürger in Suhl zum Thema Mindestlohn.

23.04.2014 - Ernestinum-Gymnasiums Gotha

Im Gespräch mit dem Leiter des Ernestinum-Gymnasiums in Gotha.

23.04.2014 - Pressegespräch bei KommPottPora e.V. in Gotha

Pressegespräch mit Gabi Zimmer, MdEP, und Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zum Leitfaden Europäische Union und Kommunen am 23.4.2014 in Gotha.

22.04.2014 - Kommunaltour im Weimarer Land

Die Finanzsituation der Stadt Blankenhain war Gegenstand des ersten Termins der Kommunaltour der Fraktion DIE LINKE am 22. April, als sich Abgeordnete und Mitarbeiter des Kommunalressorts mit dem Bürgermeister Klaus-Dieter Kellner trafen. Ziel der Kommune sei es, bis zum Jahr 2027 schuldenfrei zu sein. Allerdings um den Preis eines weiter anwachsenden Investitionsstaus insbesondere im Bereich der Gemeindestraßen. Angesichts einer jährlichen Bedarsfzuweisung von 2 Millionen Euro durch das Land und einem jährlichen Schuldendienst von 2,5 Millionen Euro wird sich dauerhaft auch nach dem Abbau der Verbindlichkeiten an der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit grundsätzlich nichts verändern und das strukturelle Defizit bestehen bleiben. Motivation für seine Arbeit schöpfe der Bürgermeister aus dem ehrenamtlichen Engagement der EinwohnerInnen der Stadt.
Von diesem überzeugten sich die LINKEN-PolitikerInnen bei einem anschließenden Besuch der Blankenhainer Tafel, die seit 1997 Lebensmittel Bedürftigen zukommen lässt. Mehr als 800 Menschen werden wöchentlich durch die insgesamt 50 ehrenamtlich Engagierten mit Lebensmitteln versorgt. In acht Schulen erhalten ebenso mehr als 800 Kinder unabhängig der Einkommenssituation einmal wöchentlich Obst oder Molkereiprodukte. Die Produkte stammen aus elf Lebensmittelmärkten der Region. Die Gebrauchtwarenbörse ist ein weiteres Angebot des Vereines, dem die Kosten für die Einrichtungen, die jeden Monat erwirtschaftet werden müssen, Sorge bereitet. Sponsoren sind jederzeit willkommen.
Weitere Termine der Kommunaltour an diesem Tag im Weimarer Land waren das Familien- und Jugendzentrum in Bad Berka und die Energiegenossenschaft Rittersdorf eG.