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Bodo Ramelow auf Infotour: Besuche und Gespräche vor Ort

5.6.2013: Bodo Ramelow in Eisenach

Die Vorbereitung des 500-jährigen Reformationsjubiläums 2017 war heute zentrales Thema eines Gesprächs von Bodo Ramelow mit der Eisenacher Oberbürgermeisterin Katja Wolf. Es drohen massive Probleme, wenn die Stadt ihren Gästen bis zum Höhepunkt der Luther-Dekade nicht endlich angemessene Räumlichkeiten anbieten kann. Momentan gibt es in der Wartburgstadt keine Möglichkeit eine Tagung mit mehr als 120 Gästen durchzuführen. Ramelow dazu: "Wir könnten hier noch nicht einmal einen Landesparteitag abhalten. Wenn in einer Thüringer Stadt über die Notwendigkeit einer Multifunktionsarena gesprochen werden kann, dann ist das hier in Eisenach." Der jetzt geglückte Aufstieg des ThSV in die erste Handball-Bundesliga sei nur ein Anlass erneut über den Umbau der Aßmann-Halle oder einen Neubau nachzudenken.
Das zweite große Problem der Stadt ist eine große Baugrube am Hauptbahnhof, bei der für den weiteren Ausbau die vergleichsweise geringen städtischen Eigenmittel fehlen. Wenn die Gelder nicht bis zum Jahresende aufgebracht werden, müssten bereits verwendete Fördermittel durch die Stadt zurückgezahlt werden, was angesichts der Haushaltslage der Stadt undenkbar ist. Bodo Ramelow hat Katja Wolf die volle Unterstützung der Landtagsfraktion angeboten, sich bei der Landesregierung für ein schnelle Lösung einzusetzen, damit dieser Schandfleck unmittelbar vor dem Hauptbahnhof bis zum Reformationsjubiläum beseitigt werden kann.

4.6.2013: Bodo Ramelow in Sömmerda

Auf der zweiten Etappe seiner Info-Tour hält sich Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, am 4. Juni Sömmerda auf. Er wird von Dirk Möller begleitet, dem Wahlkreisabgeordneten der Linksfraktion in Sömmerda. Beide führten zunächst ein Gespräch mit dem Bürgermeister der Kreisstadt des gleichnamigen Kreises, Ralf Hauboldt (DIE LINKE). Er informierte die Landtagsabgeordneten u.a. über die Hochwassersituation in Sömmerda. Die Arbeit der Einsatzkräfte in den letzten Tagen sei vorbildlich gewesen, allerdings bleibt die Haltung des Landes, das keine Verantwortung für den Sömmerdaer Mühlgraben übernehmen will, in ärgerlicher Erinnerung.
Auf einer weiteren Station in der Stadt besuchte Bodo Ramelow das Berufs-Bildungs-Zentrum. Dabei zeigte sich erneut, wie notwendig die Einführung einer funktionierenden landesweitern Berufsschulnetzplanung ist.

3.6.2013: Hochwasser in Ostthüringen - Hilfsfonds von Bund und Land Thüringen sofort benötigt

Der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Bodo Ramelow, hat sich zusammen mit den Landtagsabgeordneten Dr. Birgit Klaubert und Tilo Kummer sowie dem Bundestagsabgeordneten Frank Tempel heute morgen mit der Landrätin des Altenburger Landes, Michaele Sojka, getroffen. Die Landrätin lobte den Einsatz des Krisenstabes und aller Helferinnen und Helfer, die unermüdlich gegen die Wassermassen kämpfen. Ramelow und Sojka erörterten die angelaufenen Maßnahmen und die Möglichkeiten, die Altenburg und anderen Landkreisen derzeit zur Verfügung zu stehen. Momentan steht die schnellstmögliche Hilfe für alle Betroffenen im Vordergrund. Es muss aber auch hinterfragt werden, ob beim Hochwasserschutz in den letzten Jahren alles getan wurde und ob die Koordination der Krisenprävention im Land verbessert werden kann. So seien beispielsweise Informationen über aktuelle Pegelstände und Gefahrensituationen unterschiedlich schnell verbreitet worden.

Bodo Ramelow sagte: „Die Zusammenarbeit seit 2002 hat sich deutlich verbessert, aber die Rückmeldung von Informationen zu den einzelnen Helferinnen und Helfern läuft derzeit nicht optimal. Dabei ist das Zuständigkeitsgerangel in der Landesregierung ein zusätzliches Ärgernis.“ Der LINKE Fraktionsvorsitzende fragt: „Wer koordiniert denn die Hilfe für Thüringen insgesamt? Der Innenminister kann Auskunft über die Arbeit der Polizei geben, über die anderen Bereiche hat er keine Kenntnis. Es muss aber eine Stelle geben, die über alle Fragen Auskunft geben kann!“, forderte Ramelow. Er betonte außerdem: „Beim Thema Hochwasser werden wir massiv und dringend umdenken müssen. Die Gefahr wurde bisher nicht ernst genug genommen. Das Zuständigkeitsgerangel führt in eine Sackgasse. Durch die Finanznot des Landes sind Investitionen in den technischen Hochwasserschutz, unter anderem  für Hochwasserrückhaltebecken, immer wieder gestreckt worden. Solche Entscheidungen müssen sehr kritisch hinterfragt werden. Die Linksfraktion wird die dramatische Situation und die schlimmen Folgen durch das Hochwasser auch im Landtag thematisieren."

Frank Tempel, Mitglied im Innenausschuss des Deutschen Bundestages und Abgeordneter aus dem Wahlkreis Greiz-Altenburger Land, sagte: "Der Schaden ist da und er muss behoben werden. Weder Privatpersonen noch die Kommunen werden dazu ohne weiteres finanziell in der Lage sein. Ein sofortiger Hilfsfonds seitens des Bundes und des Landes Thüringen muss schnellstmöglich unbürokratisch eingerichtet werden. Die Einsatzmaßnahmen von Feuerwehr, THW und Rettungsdiensten müssen schnellstmöglich evaluiert werden. Rückmeldungen aus den Einsatzzentralen vor Ort haben ergeben, dass diese seit Tagen an ihren personellen und technischen Grenzen arbeiten. Ich hoffe sehr, dass in den nächsten Tagen niemand daran gemessen wird, wie häufig er in Gummistiefeln auftretend Hilfe verspricht. Entscheidend wird sein, wer in Zukunft langfristige wirkungsvolle Hilfe verwirklicht."

Bodo Ramelow und Frank Tempel danken allen Helferinnen und Helfern für ihren seit Tagen stattfindenden Einsatz gegen das Hochwasser.

Bodo Ramelow auf Infotour: Besuche und Gespräche vor Ort


Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, startet am kommenden Montag gemeinsam mit Abgeordneten aus der Landtags- und Bundestagsfraktion eine Infotour. Ein Jahr nach den erfolgreichen Bürgermeister- und Landratswahlen stehen Gespräche mit kommunalen Amtsträgern der LINKEN auf dem Programm. Außerdem sind Besuche in Unternehmen, Institutionen und Vereinen geplant.

Die Infotour beginnt am Montag, den 3. Juni, mit einem Gespräch bei der LINKE-Landrätin im Altenburger Land. "Es ist nicht nur der Besuch eines früheren Fraktionskollegen, es ist auch die Möglichkeit, das für uns drängende Thema Rositz im Erfurter Landtag anzubringen", sagt Michaele Sojka im Vorfeld des Besuchs, an dem auch die beiden LINKE-Landtagsabgeordneten Dr. Birgit Klaubert und Tilo Kummer und der Bundestagsabgeordnete Frank Tempel teilnehmen.

Eine weitere Station ist Sömmerda. Hier steht neben einer Beratung mit LINKE-Bürgermeister Ralf Hauboldt u.a. ein Besuch des Berufsbildungszentrums, der Rettungsleitstelle und eines landwirtschaftlichen Unternehmens auf dem Programm.

Am Mittwoch führt die Tour nach Eisenach zur LINKE-Oberbürgermeisterin Katja Wolf. Bei einem anschließenden Gespräch mit einem Vertreter der IG Metall stehen die speziellen Probleme der Beschäftigten in der Region und die Entwicklung des Arbeitsmarkts in der Wartburgstadt im Vordergrund. Am Nachmittag wird ein Austausch zur Situation des Eisenacher Landestheaters stattfinden, bei dem es auch um Perspektiven gehen wird, den Theaterstandort langfristig zu sichern, nachdem noch vor wenigen Monaten die Zukunft des Hauses bedrohlich auf der Kippe stand.

Terminplan für die Infotour von Bodo Ramelow

Montag, 3.6. / Altenburger Land:

10:00 Uhr Gespräch mit Landrätin Michaele Sojka
11:00 Uhr Besuch bei einem Unternehmen in Rositz/Schelditz
12:30 Uhr Bauunternehmen Fuchs / Windischleuba
14:00 Uhr Projektvorstellung zweier französischer Praktikanten (bei der Landrätin)

Dienstag, 4.6. / Sömmerda:

10:00 Uhr Empfang Rathaus Ralf Hauboldt
10:45 Uhr Besuch Berufsbildungszentrum Sömmerda gGmbH & IHK - Diskussionsrunde Leitung/Auszubildenden/Ausbildern/IHK
12:00 Uhr Pressegespräch
 
13:30 Uhr Rettungsleitstelle Feuerwehr Sömmerda
14:30 Uhr Audia Akkustik GmbH
15:45 Uhr Besuch Agra Frohndorf/Klausberg AG → Biomasseproduktion
17:00 Uhr Weimar Tour (Berlstedt)

Mittwoch, 5.6. / Eisenach:

12:00 Uhr Gespräch IG Metall Eisenach
13:30 Uhr Pressegespräch mit IG Metall
14:00 Uhr Rheumaliga
15:00 Uhr Gespräch zu Situation und Zukunftsperspektiven des Eisenacher Theaters