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Hilfspaket für solidarisches Thüringen

Angesichts des milliardenschweren Hilfspakets zur Abmilderung der Corona-Folgen erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag:

„Wir haben ein wichtiges Paket geschnürt, das vielen Menschen zugutekommt. Es trägt eine soziale Handschrift. Es ist ein Paket für ein solidarisches Thüringen, eines für die Menschen im Lande. Ein Hilfspaket, das sozialen Zusammenhalt sichert. Ein soziales Paket, das schnelle und nachhaltige Unterstützung möglich macht.“ Das Programm ist eine wichtige Unterstützung und dringend notwendige Krisenhilfe für die von den Folgen der Corona-Pandemie Betroffenen: für die Menschen in Thüringen, für Familien, Kommunen, Beschäftigten, Wirtschaft, Kultur und Vereine.

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Hier finden Sie eine Übersicht zu den wichtigsten Punkten des Krisenpakets.

Susanne Hennig-Wellsow: Solidarisch. Jetzt erst recht.

Susanne Hennig-Wellsow: Solidarisch. Jetzt erst recht.

Die Auswirkungen der Pandemie treffen nicht alle gleichermaßen, und auch die angekündigten Hilfen kommen noch nicht allen zugute. Wir sehen jetzt mit aller Deutlichkeit, dass Millionen von Menschen in einem wohlhabenden Land nur eine Gehaltsüberweisung entfernt sind von großen Sorgen, von Angst um ihre Sicherheit, um ihr kleines Lebensglück. Die Linksfraktion Thüringen plädiert deshalb eindringlich für ergänzende Maßnahmen zugunsten jener Menschen, die aufgrund ihrer besonderen beruflichen oder persönlichen Situation bisher nicht von den bereits vereinbarten oder angekündigten Angebote erreicht werden. Außerdem gilt: Die enormen Kosten der Krisenmaßnahmen müssen gesellschaftlich gerecht verteilt und solidarisch getragen werden. Und die Krise darf nicht folgenlos bleiben. Wir können nicht einfach so in ein paar Monaten wieder zurück in die alten Verhältnisse.

#wirmachensgerecht

Video: Unsere Schwerpunkte kurz und bündig

Gemeinsam die Corona-Krise überwinden: Aktuelle Schwerpunkte der Thüringer Linksfraktion

Solidarisch und gerecht

Gemeinsam die Corona-Krise überwinden

Aktuelle Schwerpunkte der Thüringer Linksfraktion

 

Der Corona-Virus stellt uns alle vor große, bisher zum Teil noch unbekannte Herausforderungen. Bund und Länder haben wichtige Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie beschlossen. Auch sind bereits große Anstrengungen unternommen worden, die negativen Effekte auf die Wirtschaft, die Beschäftigten, die soziale Lage der Menschen abzufedern. Wir unterstützen Sofortpläne, das Kurzarbeitergeld zu erleichtern, Liquiditätshilfen für Unternehmen und Selbstständige zu ermöglichen und vielen von den Auswirkungen betroffenen Menschen Hilfen zu gewähren.

Die Auswirkungen der Pandemie treffen aber nicht alle gleichermaßen, und auch die angekündigten Hilfen kommen noch nicht allen zugute. Die Linksfraktion Thüringen plädiert deshalb eindringlich für ergänzende Maßnahmen zugunsten jener Menschen, die aufgrund ihrer besonderen beruflichen oder persönlichen Situation bisher nicht von den bereits vereinbarten oder angekündigten Angeboten erreicht werden.

Die Einschränkungen im Alltag machen uns allen zu schaffen. Umso wichtiger ist, dass diese Maßnahmen befristet bleiben. So richtig es ist, dass das Virus schnell und wirksam eingedämmt wird, so wichtig ist es, dass Grundrechte erhalten bleiben.

 

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Corona-Krise: Solidarität, Vertrauen, Handeln

Die Corona-Krise ist eine schwierige Phase, die uns alle beansprucht. Das Ringen um eine Eindämmung des Virus und der Umgang mit den sozialen sowie ökonomischen Folgen bestimmt im Moment das Denken und Handeln sehr vieler Menschen nicht nur in unserem Land. Unser aller Alltag ist in einem beispiellosen Ausmaße eingeschränkt. Viele machen sich Sorgen, um ihre Nächsten, um ihre Arbeitsstelle, um die Versorgung.

In dieser schwierigen Situation schlägt die Stunde der Solidarität erst recht. Gemeinsam lassen wir niemanden zurück, in der Nachbarschaft, in der Familie, in Thüringen. Wir halten zusammen. Wir helfen einander so weit es der Corona-Virus zulässt. Und wir halten an unserem linken Wertekompass gerade in solchen Krisenzeiten fest: Weltoffenheit, Gerechtigkeit, Menschlichkeit.

Im Moment muss die Verlangsamung der Ausbreitung des Virus und die Aufrechterhaltung wichtiger Funktionen der öffentlichen Versorgung wirklich im Vordergrund stehen. Solidarität in Zeiten einer Pandemie ist deshalb auch auf eine etwas paradoxe Art gefordert. Die staatlichen Stellen und die ExpertInnen haben eindringlich dazu aufgefordert, so weit es geht soziale Kontakte zu vermeiden, um die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen. »Man hilft sich, indem man sich gerade nicht trifft«, heißt es in einer Zeitung.

Auch im politischen Raum sind die allermeisten Veranstaltungen vorläufig abgesagt. Wir als LINKE (in der Partei, in der Landtagsfraktion) halten einen Notbetrieb aufrecht. Auch und gerade in einer Corona-Krise braucht es kritische Stimmen, progressive Ideen, solidarische Politik. Aber auch uns trifft der Virus Covid-19, schränkt Möglichkeiten ein, lässt Geplantes ausfallen. Wir informieren hier auf dieser Website schnellstmöglich über Änderungen unserer Termine.

Sehr wichtig in der aktuellen Lage sind vertrauenswürdige Informationen. Wir haben die Wichtigsten zusammengestellt:

 

Nützliche Links

(International visitors see below)

 

• Das neue Corona-Informationsportal der Thüringer Landesregierung: LINK

• Der Antrag für Corona-Soforthilfe der Thüringer Aufbaubank und weitere Informationen zu Hilfen für die gewerbliche Wirtschaft: LINK

• Die Thüringer Staatskanzlei informiert täglich zu den Infektionszahlen und aktuellen Maßnahmen im Freistaat: LINK

• Das Thüringer Gesundheitsministerium aktualisiert ständig alle wichtigen Hinweise zum Thema Covid-19. Hier finden sich offizielle Risikoeinschätzungen und Handlungsempfehlungen, etwa für Veranstaltungen, für die Alten- und Pflegeeinrichtungen. LINK

• Das Thüringer Bildungsministerium gibt ebenfalls ständig aktualisierte Informationen zur Lage in Schulen, Kitas und Kindertagespflegestellen, bei der Heimaufsicht und für erzieherische Hilfen heraus. Alle wichtigen Informationen zur Schließung der Thüringer Schulen und Kitas in staatlicher und freier Trägerschaft bis zum Ende der Osterferien am 17. April 2020 können dort eingesehen werden. LINK

• Eine wichtige Quelle für Informationen ist zudem das Robert Koch-Institut, das kontinuierlich die aktuelle Lage erfasst, alle zusammenfließenden Informationen bewertet, das Risiko für die Bevölkerung einschätzt und Empfehlungen herausgibt. LINK

• Auf der Website der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sind zudem viele aktuelle Informationen zum neuen Corona-Virus für BürgerInnen zusammengestellt. Außerdem gibt es inzwischen bei vielen Behörden und Krankenkassen Hotlines für Anfragen von BürgerInnen. LINK

• Bei der Bundesanstalt für Arbeit werden alle Fragen beantwortet, wenn Sie sich über Kurzarbeitergeld informieren möchte, Kurzarbeit anzeigen oder beantragen wollen. LINK

• »Es gibt eine neue Krankheit. Die Bundesregierung informiert Sie darüber und gibt Tipps und Hinweise. Das sollten Sie wissen…« Informationen zum Corona-Virus in leichter Sprache gibt es auf dieser Website: LINK

• Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung informiert ausführlich zum Corona-Virus in Gebärdensprache mit Videos auf dem BZgA-YouTubeKanal: LINK

• Digitale Lernunterstützung bei Schulschließungen bietet die Thüringer Schulcloud an. Weitere Informationen und AnsprechpartnerInnen gibt es auf der Portalseite des Thüringer Schulportals unter diesem LINK

 

International Information

 

• Corona-Virus in verschiedenen Sprachen - Englisch, Französisch, Italienisch, Russisch, Türkisch, Farsi und Arabisch empfiehlt der Flüchtlingsrat Thüringen, die Informationen wurden von den Johannitern herausgegeben: LINK

• Different Languages: BürgerInnen-Informationen zum Corona-Virus in verschiedenen Sprachen gibt es auch bei der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung: LINK

• For all English speaking people living in Germany the Federal Ministry of Health has collected some important information about the Corona Virus Disease here: LINK

Wir kümmern uns

Trotz der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist die Thüringer Linksfraktion weiter im Einsatz für Solidarität und Gerechtigkeit. Wir haben in den vergangenen Stunden unter schwierigen Bedingungen das Notwendigste getan, um arbeitsfähig zu bleiben: per Telefonkonferenzen, im Home-Office, mit einer Notbesetzung in der Geschäftsstelle des Landtags. Es gilt jetzt erst recht: Wir kümmern uns. Wir machen’s gerecht.

Wir wollen uns an dieser Stelle zuerst bei allen bedanken, die derzeit Großartiges leisten, um die Einschränkungen erträglich zu machen, die Hilfen organisieren und sich um die Abfederung der Auswirkungen der Corona-Pandemie kümmern: bei den Mitarbeiter*innen im Gesundheitsbereich und im Bildungssektor, bei der Thüringer Landesregierung, bei den vielen Beschäftigten der kritischen Infrastruktur, bei allen Menschen, die sich solidarisch, hilfsbereit und achtsam verhalten.

Wir unterstützen deshalb mit Nachdruck, was Ministerpräsident Bodo Ramelow als Kernziel der gegenwärtigen Maßnahmen formuliert hat: Es geht vor allem darum, Infektionswege abzuschneiden, damit die Chancen erhöht werden, Leben zu retten. In diesem Sinne arbeitet die rot-rot-grüne Landesregierung. Und in diesem Sinne bitten auch wir ausdrücklich darum, die offiziellen Hinweise zu beachten: Bleiben Sie so weit es geht zu Hause.

Die Thüringer Linksfraktion erarbeitet gegenwärtig unter Hochdruck ein soziales Maßnahmenpaket mit unseren Vorstellungen, wie die Beeinträchtigungen durch die Corona-Pandemie für alle Betroffenen abgefedert werden können.

Pressemitteilungen zum Thema Corona

Susanne Hennig-Wellsow

Linksfraktion zur Corona-Pandemie

Die Thüringer Linksfraktion im Landtag hat sich heute intensiv mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie und den politischen Herausforderungen befasst. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow: „Wir unterstützen die getroffenen Maßnahmen der Thüringer Landesregierung, mit denen die Ausbreitung des Virus eingedämmt werden sollen. Wir begrüßen außerdem, dass bereits viele Hilfen für die Betroffenen auf den Weg gebracht wurden.“

Die Thüringer Linksfraktion stehe gerade in der jetzigen Situation in engem Kontakt mit der Landesregierung. Die Fraktion werde darüber hinaus ihre politischen Forderungen in einem sozialen Maßnahmenpaket bündeln. Oberstes Ziel dabei sei, die Beeinträchtigungen durch die Corona-Pandemie für alle Betroffenen abzufedern.

Es gehe nun außerdem darum, Solidarität zu bewahren und zugleich die Übertragungswege des Virus abzuschneiden. „Uns ist selbstverständlich klar, was das für viele Menschen im Alltag bedeutet«“, so Hennig-Wellsow weiter. Die Eindämmung der Pandemie sei aber dringend notwendig, damit die Chancen erhöht werden, Leben zu retten.

Katharina König-Preuss

Plattformanbieter und Nutzer sollen FakeNews in Zeiten von Corona entgegenwirken

Anlässlich der aktuellen Diskussion zum Umgang mit FakeNews im Netz erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das Netz quillt mit falschen Meldungen über, die zur Verunsicherung beitragen können und teils bewusst sollen. Plattformbetreiber könnten schnell darauf reagieren, in dem sie unmittelbar unter entsprechende Beiträge auf seriöse Informationsangebote hinweisen und informieren, so wie es beispielsweise der Anbieter YouTube derzeit mit Verweisen auf die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung bei Corona Videos macht."

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Lena Saniye Güngör, Andreas Schubert

Schutz für Betriebe vor den Folgen des Corona-Virus

Bezugnehmend auf die aktuelle Debatte zum Maßnahmepaket der Landesregierung gegen das Corona-Virus erklären Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin, sowie Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir rufen zur Besonnenheit auf und setzen uns für besonderen Schutz für kleine und mittelständische Betriebe sowie Unternehmen im Kulturbereich und für Arbeitnehmer*innen ein.“

 

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Susanne Hennig-Wellsow

Maßnahmen gegen Corona-Ausbreitung

Die rot-rot-grüne Landesregierung hat sich heute ausführlich mit den möglichen Folgen des Corona-Virus für Thüringen befasst und ein Maßnahmepaket diskutiert. Dazu erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Susanne Hennig-Wellsow:

„Das Thema Corona-Virus, das viele Menschen bewegt und Sorgen hervorruft, zeigt, wie wichtig eine handlungsfähige Landesregierung ist. Es geht jetzt darum, alles Notwendige für die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu tun und mögliche wirtschaftliche Probleme abzufedern.“ Die Landesregierung will u.a. die Hilfeleistungen für Unternehmen und Förderregularien nachjustieren und verbessern. Außerdem sollen in Thüringen vorerst keine Veranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmer*innen stattfinden, um der weiteren Ausbreitung des Corona-Virus vorzubeugen.
 

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Aktuelle Infektionszahlen

Die Thüringer Landesregierung veröffentlicht täglich um 11 Uhr die neuesten Infektionszahlen im Corona Bulletin:

Zum Bulletin

Politische Hintergründe und Medien

Die Linksfraktion in Thüringen. Die Corona-Krise gemeinsam solidarisch meistern.

Die Linksfraktion in Thüringen. Die Corona-Krise gemeinsam solidarisch meistern.

Die Corona-Krise solidarisch meistern - dafür arbeiten wir jeden Tag. Auch von zu Hause aus. Wir sagen Danke an alle, die weiterhin Herausragendes leisten. Für Gerechtigkeit. Für Thüringen.

#wirmachensgerecht #wirbleibenzuhause

 

Zuversicht statt Resignation

Kommentar von Katja Maurer

Unser Leben steht still; Alltag eingefroren.
Normalität weicht dem Stillstand.
Scheinbar.
Hektik macht der Ruhe Platz.
„Wenn ich Zeit hätte, würde ich...“
„Ich könnte mal wieder, aber....“
Glaubenssätze ad absurdum geführt.
Zukunft ungewiss.
Gegenwart in Slowmotion.


Was machen wir damit?
Wir tanzen, lachen, denken, erschaffen, erfinden, fördern, fordern uns selbst heraus.
Rastlosigkeit katalysieren wir, befeuern sie mit neuer Energie, die unseren Motor antreibt, umtreibt, neu erschafft, damit er aufholt, was wir am Straßenrand hinter uns gelassen haben.
Sammeln es auf und packen es endlich an.
Ungewissheit und Isolation kann lähmend sein, aber schaut her, in euch hinein!
Die Zukunft liegt auf unseren Tischen, zuhause.
Homeoffice für den eigenen Kopf.


Statt Resignation plädieren wir auf Zuversicht, statt Zweifel lassen wir die Hoffnung tanzen, statt Zwietracht schüren wir Solidarität, näher rücken, an andere, an uns selbst.
Statt Ängsten die weiße Fahne zu hissen, lähmen wir sie mit Schaffenskraft.
Eine unendliche Energie, die in uns schlummert, lasst sie uns wecken.
Bleibt zuhause, denkt euch und euer Business weiter, schreibt, zeichnet, näht, baut, lest, pflanzt und gießt eure Gedanken.
Tanzt, für die Pause, die wir alle gebraucht haben, die Menschen die unaufhörlich weiter machen, damit wir ruhen können, die Geschichten, die ihr neu schreibt.

Ministerpräsident Ramelow: "Tun Sie alles in Ihren Kräften Stehende"

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat sich in einer Ansprache an die Bevölkerung des Freistaats gewandt. Seine Botschaft: Die Menschen im Land sollen Geduld, Solidarität und Vernunft praktizieren. Hier die Rede im Wortlaut:

"Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir stehen vor der größten Herausforderung unserer jüngeren Geschichte. Das Corona-Virus breitet sich mit großer Geschwindigkeit in Europa, in Deutschland und auch in Thüringen aus.

Ich wende mich daher heute direkt an Sie, um Sie über unsere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu informieren und Ihnen die nächsten Schritte der Thüringer Landesregierung zu erläutern..."

Ganze Rede lesen

Ganzes Video ansehen mit Untertiteln für Hörgeschädigte

Quelle: mdr.de

Stunde der Solidarität

Unsere Partei- und Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow hat sich unter anderem dazu geäußert, was Corona für uns als LINKE bedeutet. Die Ausbreitung des Virus »mahnt uns, dass Probleme nicht an Grenzen halt machen, dass globale Herausforderungen auch nur global gemeinsam bewältigt werden können. Es ist jetzt auch und wieder die Stunde eines international solidarischen Blicks.« Gerade jetzt »denken wir stets an den Menschen auf der Flucht, jene in den Armutszonen des Weltkapitalismus, an die Schutzlosen und besonders Gefährdeten. Wenn wir über Corona und die Folgen reden, ist uns keineswegs egal, wie es ›der Wirtschaft‹ geht, aber im Vordergrund stehen für uns die Beschäftigten und ihre Sorgen, stehen Fragen der Versorgung mit Lebensnotwendigem und der Perspektiven.«

Und uns ist »auch das Danach wichtig - denn eines ist klar: die Welt wird dann eine andere sein. Ob sich nationalistischer Egoismus durchsetzt, der die Schuld für Covid-19 immer nur ›bei den anderen‹ sieht, ob die Hilfe bei denen ankommt, die sie wirklich und am dringendsten brauchen, ob die mit dem größten Einfluss ihre Interessen durchsetzen oder jene zum Zuge kommen, die keine große Lobby haben - all das hängt auch davon ab, wie wir als LINKE jetzt handeln

https://www.susannehennig.de/nc/aktuell/detail/news/die-stunde-der-solidaritaet/

 

Aktuelle Stellungnahmen von Bodo Ramelow

Unser Ministerpräsident Bodo Ramelow im ausführlichen Interview bei Landeswelle Thüringen (16.03.). »Ich arbeite in einem Modus, der mich gelehrt hat, in diesen Situationen absolut rational denken zu können. Ich weiß noch nicht auf alles eine Antwort, aber jede Frage ist willkommen und muss aufgenommen werden, damit wir zu Lösungen kommen, so wie wir bereits auf diese Weise eine ganze Reihe offener Fragen bereits gelöst haben.« 

https://www.landeswelle.de/aktuell/aus-der-redaktion/bodo-ramelow-im-interview-zur-coronakrise

 

Schauen wir hin, fragen wir nach

Bodo Ramelow hat sich gerade noch einmal bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Gesundheitswesen, bei den Rettungsdiensten, der Polizei, den Schulen, Kinderbetreuungseinrichtung und nicht zuletzt der öffentlichen Verwaltung für ihren engagierten Einsatz in den letzten Tagen bedankt. »Sie sind es, die alles Menschenmögliche tun, damit wir gemeinsam diese Herausforderung bewältigen!« Am Samstag (14.3.) hat Bodo Ramelow im MDR auf viele Fragen und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger geantwortet

https://www.mdr.de/thueringen/video-391272_zc-1201c59b_zs-4e0ede05.html

 

Bodos Tagebuch

Die zuständigen Ministerien »arbeiten im Moment mit Hochdruck daran, die notwendigen Informationen zusammenzustellen und für die Bürgerinnen und Bürger aufzubereiten«. Und auch Bodo Ramelow hat in diesen Tagen (14.03.) an eine große Stärke erinnert, »auf die wir uns besinnen sollten. Die Solidarität zwischen uns.« Viele Menschen bieten Hilfe an: »Das finde ich großartig und zeigt mir, dass wir nicht die egoistische Gesellschaft sind, in der alle nur an sich denken. Schauen wir hin, fragen wir nach und reden wir miteinander.«

https://www.bodo-ramelow.de/aktuell/article/2020/03/14/den-vorsprung-nutzen-energisch-handeln-und-besonnen-bleiben/