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Armut

Wer ein Nettoeinkommen von weniger als 60 Prozent des durchschnittlichen Einkommens eines Landes erhält, ist nach Einschätzung der UNO von relativer Armut betroffen. Das heißt, dass jeder Mensch in Deutschland, der ein Nettoeinkommen unter 950 Euro pro Monat hat, nicht mehr vollwertig am gesellschaftlichen Leben teilhaben kann. Dies betrifft in Deutschland, einer der reichsten Industrienationen der Welt, derzeit etwa 12 Millionen Menschen, darunter mehr als vier Millionen Kinder. Seit Jahren schreitet dank der Politik des sozialen Kahlschlags von CDU/CSU, FDP, Grünen und SPD die soziale Spaltung Deutschlands immer weiter voran. Zugleich wird der soziale Status der Eltern in Deutschland im Vergleich zu anderen Industriestaaten am häufigsten an die Kinder vererbt.
Für DIE LINKE ist dies ein unhaltbarer und schändlicher Zustand. Es ist beschämend, dass beispielsweise hunderttausende Menschen jedes Jahr den Strom abgestellt bekommen, weil es nicht einmal mehr zum Notwendigsten reicht. Umverteilungsmechanismen, insofern sie noch bestehen, können schon seit Jahren die immer weiter auseinandergehende Schere zwischen Arm und Reich in Deutschland nicht mehr regulieren. Es wird Zeit, dass diesem Trend endlich entschieden entgegengesteuert wird. Dafür ist es notwendig, dass Artikel 14 unseres Grundgesetzes (Eigentum verpflichtet.) endlich wieder ernst genommen wird. Deshalb fordert die LINKE eine höhere Besteuerung von Vermögen und Kapitalanlagen und eine Wiederherstellung des Sozialstaats, u. a. mit der Gewährleistung einer funktionierenden  Öffentlichen Daseinsvorsorge.