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Abschiebung

Reisebericht von Matthias Bärwolff und Sabine Berninger


Dokumente
  • Sabine Berninger / Bericht 2012: Für eine generelle Aussetzung von Abschiebungen in das Kosovo! LINK
Pressemitteilungen zum Thema Asyl/Migration

Sabine Berninger

Kein schmutziger Deal mit dem Abschiebeminister!

„Auch wenn der mit dem durch die SPD vorgelegten Fachkräftezuwanderungsgesetz vorgesehene Spurwechsel begrüßenswert ist, so rechtfertigt dies nicht den durch Seehofer offenbar geplanten schmutzigen Deal, der (u.a.) die Kriminalisierung zivilgesellschaftlichen Engagements, die Abkehr vom verfassungsrechtlichen Grundsatz der Menschenwürde und die dem... Weiterlesen


Sabine Berninger

Endlich - Krankenhaus und Familie sind nun offiziell „Schutzräume“

„Damit ist endlich auch das Krankenhaus für Geflüchtete in Thüringen ein geschützter Raum, ebenso wie der Schutz der Familie nun auch für Hochschwangere kurz vor der Entbindung verbindlich festgeschrieben ist“, zeigt sich die flüchtlingspolitische Sprecherin der Thüringer Linksfraktion, Sabine Berninger, erleichtert über den aktuellen Erlass der... Weiterlesen


Sabine Berninger

Aufklärung zu Durchsuchungen in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete in Hildburghausen gefordert

Mit einer parlamentarischen Anfrage wendet sich die Flüchtlingspolitikerin der LINKE-Landtagsfraktion an die Landesregierung, um Hintergrundinformationen zu Durchsuchungsmaßnahmen zu erhalten, die Ausländerbehörde und Polizei Ende Februar in Gemeinschaftsunterkünften in Hildburghausen durchgeführt haben sollen. „Nach dem, was Flüchtlingsrat und... Weiterlesen


Sabine Berninger

Die CDU-Spitze trifft sich zu einem Werkstattgespräch. Linkspolitikerinnen: Wir hätten da ein paar Vorschläge.

Für das kommende Wochenende plant der CDU-Bundesvorstand, im Rahmen einer Klausurtagung den Kurs in der Flüchtlings- und Asylpolitik neu festzulegen. Nach Aussagen der CDU-Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer soll im Rahmen eines Werkstattgespräches auf den Prüfstand gestellt werden, welche Maßnahme welche Erfolge gebracht habe. „Wir hätten da ein paar... Weiterlesen


Berninger: Menschenwürde und Existenzminimum sollten nicht erst eingeklagt werden müssen

Die flüchtlingspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Sabine Berninger, weist darauf hin, „dass Überprüfungsanträge zu den Grundleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) noch bis zum 31.12.2018 gestellt werden müssen, will man den Nachzahlungsanspruch für 2017 geltend machen“. Weiterlesen