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Abschiebung

Reisebericht von Matthias Bärwolff und Sabine Berninger


Dokumente
  • Sabine Berninger / Bericht 2012: Für eine generelle Aussetzung von Abschiebungen in das Kosovo! LINK
Pressemitteilungen zum Thema Asyl/Migration

Sabine Berninger

#EnqueteRassismus: R2G lehnt Ablenkung vom Arbeitsauftrag ab

In der heutigen Sitzung der Enquetekommission Rassismus lehnten die Kommissionsmitglieder der Koalitionsfraktionen den Antrag ab, ein Anhörungsverfahren zum Themenfeld Extremismus durchzuführen. Die Kommission soll Erscheinungsformen und Verbreitung rassistischer Einstellung und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit untersuchen, Ursachen für deren Verbreitung identifizieren und darauf aufbauend und bereits bestehende Handlungsansätze berücksichtigend Handlungsempfehlungen zu deren Zurückdrängung entwickeln. Weiterlesen


Winterabschiebestopp menschlich geboten - FlüchtlingspolitikerInnen unterstützen Aufruf

Die FlüchtlingspolitikerInnen der Regierungskoalition im Thüringer Landtag Sabine Berninger (DIE LINKE), Dr. Thomas Hartung (SPD) und Astrid Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) unterstützen die von 27 Organisationen und Initiativen veröffentlichte Aufforderung an die Landesregierung, Abschiebungen in winterliche Verhältnisse bis Ende April 2019 auszusetzen. Weiterlesen


Katharina König-Preuss, Sabine Berninger

Schockierender Abschiebe-Versuch

„Schockierend, unerträglich und letztlich unmenschlich“ nennen Katharina König-Preuss, Landtagsabgeordnete der LINKEN mit Wahlkreisbüro in Saalfeld, und Sabine Berninger, Sprecherin für Flüchtlingspolitik der Fraktion DIE LINKE, die Abschiebung eines Mannes aus dem Saalfelder Krankenhaus unmittelbar vor der Geburt seines Kindes. Während seine Frau bereits in den Wehen lag, führten laut Angaben von Flüchtlingsrat und Caritas uniformierte Beamte den Mann am 10. Oktober mitten in der Nacht aus dem Saalfelder Krankenhaus ab, wie jetzt bekannt wurde. Er sollte nach Italien abgeschoben werden, da dort die Zuständigkeit für sein Asylverfahren gesehen wird. Weiterlesen


Sabine Berninger

Berninger: Rechtsstaatliche Grundsätze nicht dem Populismus preisgeben!

Anlässlich des Tags des Flüchtlings am 28. September appelliert die LINKE-Flüchtlingspolitikerin Sabine Berninger, „die politisch Verantwortlichen auf Landesebene und den Kommunen sollten nicht fahrlässig ausländerfeindlichen und rassistischen PopulistInnen den Boden bereiten für das Schüren rassistisch motivierter Ressentiments“. In den vergangenen Tagen war darüber berichtet worden, dass führende Thüringer SPD-Politiker eine „härtere Gangart“ einschlagen und mutmaßlich mehrfach straffällig gewordene Asylbewerber schneller abschieben wollten. Mehrere LandrätInnen hatten sich diesen Forderungen angeschlossen. Weiterlesen


Sabine Berninger

Bundesrepublik soll „sicherer Hafen“ sein - für ein Zeichen der Menschlichkeit aus Thüringen

Die Flüchtlingspolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Sabine Berninger, zeigt sich, ebenso wie ihre Kollegin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Astrid Rothe-Beinlich, enttäuscht über die ablehnende Haltung aus den Reihen Thüringer KommunalpolitikerInnen, einen offenen Brief der Thüringer Flüchtlingsbeauftragten zu unterstützen, der die Bundeskanzlerin dazu auffordert, sich für ein deutsches Engagement bei der Seenotrettung einzusetzen: „Wo es darum geht, Haltung zu zeigen für Menschlichkeit und gegen das Sterbenlassen auf dem Mittelmeer, für ein humanitäres Engagement der Bundesrepublik als einem der reichsten Länder der EU, erklären sich Thüringer OberbürgermeisterInnen für nicht zuständig. Das ist ernüchternd und damit wollen wir uns nicht abfinden. Weiterlesen