#WieWollenWirLeben: Staatsziele
Wirksame Arbeit gegen Rechts, mehr Rechte für Kinder, Jugendliche und behinderte Menschen, stärkere Unterstützung ehrenamtlicher Aktivitäten, mehr Umweltschutz und Nachhaltigkeit – Diese wichtigen Inhalte erfasst der neue R2G-Gesetzentwurf zum Ausbau der Staatsziele in der Thüringer Verfassung.
Was sind Staatsziele? Das sind rechtlich verbindliche Handlungsverpflichtungen, die alle staatlichen Akteure und öffentlichen Stellen immer und überall in ihrer Alltagsarbeit verwirklichen müssen – und zwar so, dass sie für die Betroffenen in deren Alltagsleben positive Wirkungen entfalten.
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#WieWollenWirLeben
Alle Beiträge
Stärkung der Rechte von Kindern und behinderten Menschen für mehr Selbstbestimmung
„Nicht nur angesichts der in letzter Zeit immer wieder bekannt gewordenen Fälle von Missbrauch, Gewalt und Vernachlässig von bzw. an Kindern und behinderten Menschen ist eine Stärkung der Rechte dieser Personengruppen dringend geboten. Durch den rot-rot-grünen Gesetzentwurf zum Ausbau der Staatsziele geschieht das sogar auf Ebene der Verfassung.... Weiterlesen
Stärkung des Engagements gegen Rassismus, Antisemitismus und Neonazismus
Die LINKE-Fraktion hat zusammen mit ihren Koalitionspartnern einen umfangreichen Gesetzentwurf zum Ausbau von Staatszielen in der Thüringer Verfassung eingereicht. „Angesichts der gesellschaftlichen Herausforderungen beinhaltet die rot-rot-grüne Gesetzesinitiative eine ausdrückliche und rechtsverbindliche Verpflichtung zum Engagement gegen... Weiterlesen
Anja Müller: Was sind eigentlich Staatsziele?
#WieWollenWirLeben: Anja Müller, Sprecherin für Verfassung, Petition und Demokratie, erklärt ausführlich, was es mit den Staatszielen auf sich hat und um welche konkreten Handlungsverpflichtungen die Thüringer Landesverfassung durch die Linksfraktion im Thüringer Landtag bereichert werden soll. Weiterlesen
Linksfraktion kompakt: Ausbau der Staatsziele in der Landesverfassung
Wirksame Arbeit gegen Rechts, mehr Rechte für Kinder, Jugendliche und behinderte Menschen, stärkere Unterstützung ehrenamtlicher Aktivitäten, mehr Umweltschutz und Nachhaltigkeit... Diese wichtigen Inhalte erfasst der neue R2G-Gesetzentwurf zum Ausbau der Staatsziele in der Thüringer Verfassung. Doch was sind Staatsziele? Weiterlesen
Staatsziele als verbindliche Handlungsverpflichtungen
Die Koalitionsfraktionen bringen in das bevorstehende Plenum einen umfangreichen Gesetzentwurf zum Ausbau der Staatsziele in Thüringen in den Landtag ein. Damit reagiert Rot-Rot-Grün auch auf aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen. „Die Stärkung der Kinderrechte und des Kinderschutzes ist uns ein wichtiges Anliegen. In diesem Zusammenhang hat die... Weiterlesen
Inhaltsverzeichnis
- Staatsziele als verbindliche Handlungsverpflichtungen
- Linksfraktion kompakt: Ausbau der Staatsziele in der Landesverfassung
- Anja Müller: Was sind eigentlich Staatsziele?
- Stärkung des Engagements gegen Rassismus, Antisemitismus und Neonazismus
- Stärkung der Rechte von Kindern und behinderten Menschen für mehr Selbstbestimmung
- Staatsziel Ehrenamt ist Türöffner und Absicherung
- Stärkung von Umwelt und Nachhaltigkeit in der Verfassung
- Zum Tag der Verfassung in Thüringen - #WieWollenWirLeben
- Menschen in Thüringen wollen konkrete Ergebnisse sehen – Möglichkeiten auch politisch nutzen
- Staatsziel gleichwertige Lebensverhältnisse für mehr Teilhabe
- Integration muss von allen Menschen kommen
- Wer sich ehrenamtlich engagiert, tut Gutes
- Neuer Fonds zur Unterstützung von Opfern rechter Gewalt schließt Lücken
- Anhörung zum Staatsziel zum Handeln gegen Rassismus, Antisemitismus und die Wiederbelebung des Faschismus
- Staatsziel Bestenauslese: Qualitätssicherung bei Personalauswahl