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Parität als Grundlage für Gleichstellung

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Das Ziel bleibt: Das Engagement für gleichberechtigte Teilhabe von Frauen in Politik und Parlamenten geht weiter

Nach dem Verfassungsgerichtshof in Thüringen hat auch das Verfassungsgericht Brandenburg ein Paritätsgesetz gekippt. In konservativen Kreisen ist Jubel vernehmbar. Immer wieder hörte man den Hinweis, Gesetze, die eine bessere Berücksichtigung von Frauen in der Politik und bei Wahlen regeln wollten, stellten eine Einschränkung der Wahlfreiheit und... Weiterlesen


Anja Müller

Parität rechtlich weiter möglich, sie muss politisch gewollt sein

Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zieht aus den beiden Brandenburger Urteilen zur paritätischen Besetzung von Landeslisten folgendes Fazit für die weitere gesellschaftspolitische und parlamentarische Arbeit in Thüringen: „So bitter die beiden Urteile von Freitag vergangener Woche aus... Weiterlesen


Karola Stange

Gesellschaftliche Anstrengungen für Parität in Parlamenten werden weiter gehen

Zur heutigen Entscheidung des Verfassungsgerichts Brandenburg, die Paritätsregelungen zur Besetzung von Wahllisten als verfassungsrechtlich unzulässig zu bewerteten stellt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag fest: „Nach dem Thüringer Verfassungsgerichtshof im Juli hat nun leider auch... Weiterlesen


Linksfraktion kompakt: Nach dem Urteil – Wie weiter mit dem Thema Parität?

Das rot-rot-grüne Paritätsgesetz, mit dem die gleichberechtigte Teilhabe von Männern und Frauen im Thüringer Landtag erreicht werden sollte, ist vor dem Verfassungsgerichtshof mit sechs zu drei Stimmen für nichtig erklärt worden. Wie geht es nun weiter? In einem »Linksfraktion kompakt« fassen wir unsere Bewertung der juristischen Unwägbarkeiten und... Weiterlesen


Karola Stange, Anja Müller

Kampf für gesellschaftspolitische Mehrheiten für Parität muss weitergehen

Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, und Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung, zum weiteren Vorgehen zur umfassenden Herstellung von Parität in Thüringen: „Die LINKE-Fraktion legt den Schwerpunkt der Arbeit auf die Schaffung gesellschaftspolitischer und parlamentarischer Mehrheiten in... Weiterlesen


Anja Müller, Karola Stange

Parität muss kommen!

„Trotz des Gesetzentwurfs der FDP zur Abschaffung der Parität, den die Fraktion soeben im Landtag für erledigt erklärt hat, und des Urteils des Thüringer Verfassungsgerichtshofs bleibt es dabei: Parität muss kommen! Sie ist ein wirksamer Baustein für mehr tatsächliche Gleichstellung von Frauen in der Politik, die notwendige Parität der Geschlechter... Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Parität bedeutet keine Einschränkung der Demokratie

Angesichts des heutigen Urteils des Thüringer Verfassungsgerichtshofs erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag und LINKE-Landesvorsitzende in Thüringen: „Dieses Urteil ist eine Niederlage für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen in Politik und Parlamenten. Nichtsdestotrotz bleiben wir dabei und lassen nicht... Weiterlesen


Karola Stange

Weitere Schritte auf dem Weg zu politischer Gleichstellung und Parität notwendig

„Das in der vergangenen Wahlperiode von R2G beschlossene Gesetz, bezogen auf die paritätische Besetzung von Landeslisten der Parteien für die Landtagswahl, ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg zu tatsächlicher politischer Gleichstellung von Frauen in Politik und Parlament. Die Paritätsregelungen für die Landesliste sind ein Einstieg, dem ein... Weiterlesen


Gleichstellungsgebot der Landesverfassung auch durch Parität verwirklichen

Mit Blick auf die heutige Mündliche Verhandlung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zu den Paritätsregelungen für die Landeslisten im Thüringer Landtagswahlrecht betont Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE: „In der Thüringer Verfassung gibt es schon immer in Artikel 2 Absatz 2 ein Gleichstellungsgebot... Weiterlesen


Karola Stange, Anja Müller

Paritätsgesetz für umfassende Gleichstellung von Frauen in der Politik

„Das Paritätsgesetz ist für Thüringen ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu umfassender Gleichstellung von Frauen in der Politik“, so Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der LINKE-Fraktion, zu der heute beschlossenen gesetzlichen Pflicht der paritätischen Quotierung von Kandidat*innen-Listen für die Landtagswahlen. Weiterlesen