Stark betont, dass für ihre Fraktion im Rahmen der Aufarbeitung vor allem soziale Fragen im Fokus stehen und erklärt hierzu: "Die sozialen Fragen stehen für uns im Zentrum unserer Arbeit. Es ist wichtig zu analysieren, wie die Gefährdung durch das Virus mit Faktoren der sozialen Ungleichheit, wie zum Beispiel chronischen Erkrankungen oder Pflegebedürftigkeit, korreliert. Beim Blick auf den Bereich Inklusion muss man leider konstatieren, dass Menschen mit Behinderungen auch in nicht krisenhaften Zeiten immer noch zu oft an den gesellschaftlichen Rand gedrängt werden. Wir werden daher der Thematik Inklusion und Teilhabe eine Kommissionssitzung widmen und Empfehlungen für den besseren Schutz dieser besonders vulnerablen Gruppen erarbeiten. Ferner werden wir die Stimmen der Betroffenen der verschiedenen Pandemiemaßnahmen sichtbar machen und eine Sitzung zum Thema Bürgerbeteiligung in der Pandemie abhalten. Das Ziel sollte dabei sein, Handlungsstrategien zu entwickeln und umzusetzen, die die Bevölkerung in politische Prozesse stärker einbeziehen und dabei helfen, verloren gegangenes Vertrauen aufzubauen."

Linda Stark ergänzt abschließend: "Wir hätten es uns sehr gewünscht, wenn die Kommission sich schon früher auf ein verbindliches und planvolles Vorgehen verständigt hätte; jedoch waren die Vorstellungen unter den Kommissionsmitgliedern über die sinnvollste Herangehensweise bei der Untersuchung dieses komplexen Sachverhalts zu unterschiedlich. Umso mehr freut es uns, dass wir mit unseren Vorschlägen in der heutigen Sitzung überzeugen konnten und damit das Thema soziale Gerechtigkeit in den Fokus der Kommissionsarbeit rücken."

„Wir begrüßen, dass die Corona-Enquete jetzt ins Arbeiten kommt. Aus der Corona-Krise zu lernen, wie wir Thüringen krisenfester machen können, muss ein zentrales Anliegen sein. Wir wollen Konzepte entwickeln, die dazu beitragen, die Bevölkerung zu schützen und das auf wissenschaftlicher Grundlage, aber ohne Einzelschicksale aus dem Blick zu verlieren.“

Die Abgeordnete weiter: „Wichtig ist dabei: Die Enquete ist kein zweiter Untersuchungsausschuss. Unser Auftrag ist der Blick in die Zukunft. Mit der Kommission wollen wir nicht minutiös die Corona-Jahre aufarbeiten, sondern Handlungsempfehlungen für die Zukunft entwickeln.“

In der Enquete-Kommission werden Abgeordnete und Sachverständige gemeinsam Vorschläge erarbeiten, wie künftige Gesundheitskrisen besser bewältigt werden können. Linda Stark erklärte dazu: "Wir wollen, dass Thüringen aus den Erfahrungen der Corona-Jahre lernt. Politik, Wirtschaft und Gesellschaft müssen auf zukünftige Epidemien vorbereitet sein. Deshalb haben wir die Enquete gefordert und deshalb werden wir sie auch für eine zukunftsorientierte Auseinandersetzung mit der Corona-Pandemie nutzen. Dabei werden wir uns besonders auf die Bedürfnisse von Kindern, Jugendlichen und Familien konzentrieren.“

Die Fachpolitikerin warnt davor, dass der Untersuchungsausschuss eher zu einem Forum für ideologische Grabenkämpfe als zu einer sachlichen Aufklärung werden könnte: „Statt echter Aufarbeitung droht der Untersuchungsausschuss zu einem Tribunal zu verkommen, das am Ende mehr Spaltung als Versöhnung bringt. Was Thüringen aber wirklich braucht, sind fundierte, mit Expert:innen beratene Reformvorschläge, die das Vertrauen in die politischen Entscheidungsprozesse und die staatliche Krisenbewältigung stärken.“

Im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie hatten sich die Fraktionen der Koalition zuletzt offen für das Instrument einer Enquetekommission gezeigt. Sie regten unter anderem an, die Resilienz von Familien stärker in den Blick zu nehmen. „Vor dem Hintergrund, dass eine Enquetekommission, anders als ein Untersuchungsausschuss, ihren Untersuchungsgegenstand jederzeit erweitern kann, ist eine solche Eingrenzung eigentlich unnötig, letztlich aber auch unschädlich. Entscheidend ist, dass die Enquetekommission als Instrument zur umfassenden und lösungsorientierten Aufarbeitung genutzt wird“, betont die Abgeordnete.

Die Linke hält daher an ihrer klaren Haltung fest: Eine sinnvolle Aufarbeitung darf nicht nur rückwärtsgewandt sein, sondern muss sich darauf konzentrieren, Maßnahmen zu entwickeln, die die Handlungsfähigkeit des Staates in zukünftigen Krisen verbessern. Eine Enquetekommission bietet genau diesen Rahmen. Sie ermöglicht es, wissenschaftliche Erkenntnisse, Erfahrungswerte aus dem Gesundheitssektor sowie gesellschaftliche und wirtschaftliche Auswirkungen der Pandemie differenziert zu betrachten und daraus konstruktive Handlungsempfehlungen für die Zukunft abzuleiten.

„Politische Verantwortung zeigt sich nicht in markigen Schuldzuweisungen, sondern in der Bereitschaft, Lehren aus der Vergangenheit zu ziehen und gemeinsam tragfähige Lösungen zu erarbeiten. Dafür steht Die Linke. Und deshalb haben wir uns erfolgreich für eine Enquetekommission eingesetzt“, so Güngör abschließend.

„Eine Enquetekommission ist und bleibt das bessere Werkzeug, weil sie nachhaltige Aufarbeitung ermöglicht – fachübergreifend, zukunftsorientiert und mit Perspektivenvielfalt“, unterstreicht Güngör.

So wie die Untersuchungsausschüsse angelegt sind, würden sie letztlich zu rein ideologiegetriebenen Tribunalen verkommen. Güngör bekräftigt: „Was wir brauchen, ist eine breite, interdisziplinäre Aufarbeitung mit Expertinnen und Experten, keine politischen Showkämpfe. Die Zukunft zählt – nicht ideologische Scharmützel. Die Wahl für meine Fraktion ist klar: Sinnvolle Aufklärung braucht eine Enquetekommission.“

„Die Fraktion Die Linke hält überzeugt an ihrem Antrag auf eine Enquetekommission fest“, so Güngör. „Unser Ziel ist keine rückwärtsgewandte Suche nach Schuldigen, sondern eine Aufarbeitung, die nach vorne blickt und den Weg für ein krisensicheres Gesundheitssystem ebnet.“ Eine Enquetekommission sei der richtige Rahmen, um die großen Herausforderungen zu analysieren und nachhaltige Lösungen zu entwickeln.

Die Corona-Pandemie hat schmerzlich offengelegt, wo unser Gesundheitssystem an seine Grenzen gestoßen ist: von undurchsichtigen Maskendeals und der Einflussnahme von Lobbyist:innen bis hin zu den tiefen Ungerechtigkeiten zwischen Privat- und Kassenpatient:innen. Auch der Flickenteppich politischer Entscheidungen während der Krise hat deutlich gemacht, dass es dringend eines koordinierten und solidarischen Ansatzes bedarf.

„Statt das Parlament in zwei Untersuchungsausschüssen gegeneinander aufzureiben und wertvolle Steuergelder zu verschwenden, müssen wir endlich Lehren ziehen“, fordert die Fachpolitikerin. „Wir brauchen eine soziale und gerechte Gesundheitsversorgung, die alle Menschen erreicht – und eine Politik, die Vertrauen schafft, statt es durch Symboldebatten zu verspielen.“

Die Fraktion Die Linke ruft die Koalitionsfraktionen auf, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und den Weg für eine nachhaltige, umfassende Aufarbeitung freizumachen: „Mit der Enquetekommission wollen eine solide Wissensbasis schaffen, damit evidenzbasierte, verhältnismäßige und gemeinwohlorientierte Maßnahmen zukünftig besser umgesetzt werden können. Denn eine seriöse Gesundheitspolitik macht von ihrem Recht Gebrauch, auf Grundlage von Evidenz nachzusteuern, statt Alarmismus zu betreiben“, so Güngör abschließend.