Enquetekommission "Lehren aus der SARS-CoV-2-Pandemie in Thüringen:
Handlungsempfehlungen für künftige Endemie-, Pandemie- und sonstige Gesundheits-Krisenlagen"
Der Landtag setzt gemäß Artikel 63 der Verfassung des Freistaats Thüringen und § 84 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags eine Enquetekommission "Lehren aus der SARS-CoV-2-Pandemie in Thüringen: Handlungsempfehlungen für künftige Endemie-, Pandemie- und sonstige Gesundheits-Krisenlagen" ein.
Die Enquetekommission soll die Erfahrungen aus der Zeit der SARSCoV-2-Pandemie bündeln und Handlungsempfehlungen für künftige Endemie-, Pandemie- und sonstige Gesundheits-Krisenlagen erarbeiten. Zu diesem Ziel nimmt sie eine Bestandsaufnahme von Verlauf und Folgen des Pandemiegeschehens in Thüringen sowie der politischen Maßnahmen währenddessen vor, die zur Eindämmung, Prävention und zum Umgang mit den Auswirkungen der SARS-CoV2-Pandemie getroffen wurden. Die oft unter hohem Zeitdruck und auf sich schnell verändernden Informationsgrundlagen getroffenen Entscheidungen in einer konkreten Krisensituation arbeitet die Enquetekommission mit dem Ziel auf, Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Gesundheits- und Arbeitssystem im Freistaat Thüringen nachhaltig auf mögliche Krisen und Notfälle vorbereiten zu können.
Darüber hinaus soll sie klären, welche längerfristigen politischen Weichenstellungen sich durch die pandemische Lage als besonders herausfordernd und/oder nicht für Krisenfälle geeignet erwiesen haben – etwa in den Bereichen Gesundheits- und Pflegeversorgung, Resilienz von Familien, Bildungspolitik, soziale Absicherung, Wohnungsbau, Digitalisierung in Verwaltungs-, Bildungs- und Gesundheits-Kontexten – und welche Schlussfolgerungen sich daraus für die Zukunft ableiten lassen. Die Enquetekommission orientiert sich dabei insbesondere an folgenden Schwerpunktsetzungen. Sie kann diese im Rahmen ihres Auftrags ergänzen oder konkretisieren, sollten sich hierzu im Laufe ihrer Arbeit Gründe ergeben.
Aktuelle Nachrichten
Die Enquetekommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie hat in ihrer heutigen Sitzung mehreren Anträgen der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag zugestimmt. Linda Stark, Obfrau der Fraktion Die Linke, erklärt dazu: "Nach intensiven Debatten über die Ausgestaltung der Kommissionsarbeit wurde in der heutigen Sitzung unser Vorschlag für einen… Weiterlesen
Die Enquetekommission im Landtag zu Lehren aus der Corona-Pandemie hat heute mit der inhaltlichen Arbeit begonnen. Linda Stark, Obfrau der Fraktion Die Linke, resümiert: Weiterlesen
Die Enquete-Kommission "Lehren aus der SARS-CoV-2-Pandemie in Thüringen“ hat sich am heutigen Freitag konstituiert. Mit Linda Stark und Katja Maurer gehören ihr zwei Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag an. Linda Stark, Obfrau der Fraktion für die Corona-Enquete, wurde zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Stark… Weiterlesen
Anlässlich der Einsetzung einer Enquetekommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie im heutigen Plenum des Thüringer Landtags erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Lena Saniye Güngör: „Mit der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses haben sich Koalition und AfD seinerzeit auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt.… Weiterlesen
Morgen debattiert der Landtag über die Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör: „Unsere Position ist klar: Nur eine Enquetekommission kann eine seriöse, faktenbasierte Analyse leisten, sie ist das richtige Format, um Lehren aus der Pandemie… Weiterlesen
Im Ausschuss für Justiz, Migration und Verbraucherschutz des Landtags hat es sich zuletzt abgezeichnet und nun ist eine absurde Entwicklung parlamentarische Realität: Statt einer zukunftsgerichteten Aufarbeitung der Corona-Pandemie droht dem Thüringer Landtag eine Doppelbelastung durch zwei konkurrierende, aber gleichermaßen rückwärtsgewandte… Weiterlesen
Ihre Nachricht an uns
Teilen Sie uns hier Ihre Erfahrungen in der Pandemie, Ihre Kritik und Ihre Empfehlungen für die Zukunft. Sie können das Formular unter Pseudonym verwenden oder teilen Sie uns gerne Ihren Namen und Ihre E-Mail-Adresse mit, damit wir uns bei Bedarf bei Ihnen zurückmelden können.
Untersuchungsausschuss 8/1
Corona-Maßnahmen in Thüringen
Gemäß Artikel 64 Abs. 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit § 2 Abs. 1 des Untersuchungsausschussgesetzes und § 83 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags wird ein Untersuchungsausschuss zum Thema "Untersuchung der Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung und Bewältigung der Infektionskrankheit COVID-19 im Hinblick auf Fehler, Versäumnisse und Handlungsempfehlungen für die Zukunft" (kurz: Corona-Maßnahmen in Thüringen) eingesetzt.
Der Untersuchungsausschuss soll:
Handlungen und Unterlassungen der Landesregierung im Rahmen ihrer Politik zur Eindämmung und Bewältigung der Infektionskrankheit COVID-19 bis zum 30. September 2024 umfassend untersuchen;
aufklären, ob die COVID-19-bezogenen Maßnahmen der Landesregierung und ihrer nachgeordneten Behörden, welche überwiegend in Umsetzung gemeinsamer Beschlüsse von Ministerpräsidentenkonferenzen unter Beteiligung der Bundesregierung getroffen wurden, eine ausreichende gesetzliche Basis hatten und ob sie mit dem Rechtsstaatsprinzip im Allgemeinen und dem Verhältnismäßigkeitsprinzip im Besonderen sowie sonstigen verfassungsrechtlichen Prinzipien vereinbar waren;
aufklären, ob vermeidbare Fehler im Umgang mit COVID-19 gemacht wurden; IV. aus den Erkenntnissen seiner Untersuchung Handlungsempfehlungen ableiten, um beim Umgang mit künftigen Ausbrüchen von neuartigen Infektionskrankheiten Fehler zu vermeiden und staatliche Strukturen resilienter gegen medizinische Notfalllagen zu machen.
→ Die Begründung sowie alle Dokumente und Informationen zum parlamentarischen Ablauf finden Sie hier.
Aktuelle Nachrichten
Zwei Sachverständige wurden heute vom Corona-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtages angehört: Prof. Dr. Stefan Homburg, Volkswirtschaftler im Ruhestand, und Prof. Dr. André Scherag, Epidemiologe und Medizinstatistiker vom Universitätsklinikum Jena. Lena Saniye Güngör, Obfrau der Linke-Fraktion und Vorsitzende des Untersuchungsausschusses,… Weiterlesen
Morgen debattiert der Landtag über die Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör: „Unsere Position ist klar: Nur eine Enquetekommission kann eine seriöse, faktenbasierte Analyse leisten, sie ist das richtige Format, um Lehren aus der Pandemie… Weiterlesen