Wir kümmern uns: Das Wichtigste aus dem Corona-Hilfspaket für Thüringen

Wir kümmern uns: um Soloselbstständige

Viele Kulturschaffende, Kleinstunternehmer*innen und Menschen, die im Dienstleistungsbereich tätig sind, waren als Soloselbstständige besondern von den Auswirkungen der Pandemie betroffen. Für ein gutes Leben in Thüringen ist ihre Arbeit unverzichtbar. Aber von den bisherigen Bundes-Hilfsprogrammen waren diese Menschen bisher nicht ausreichend erfasst. In Thüringen unterstützen wir die Soloselbstständigen jetzt mit 1.180 Euro pro Monat, und das zwei Monate lang. Die Zuschüsse für Lebenshaltungskosten sollen Existenzprobleme abfedern, die durch Einnahmeausfälle während der Corona-Krise entstanden sind. Thüringen mobilisiert dafür 20 Millionen Euro. Wir schicken Fußpfleger*innen, Fotograf*innen und Dozent*innen, die freiberuflich tätig sind und ihre Dienstleistungen außer Haus anbieten, nicht ins Hartz-IV-Programm und sichern Thüringen als ein Kulturland.

Wir kümmern uns: um Auszubildende

Unternehmen, die Azubis übernehmen, die wegen der Corona-Krise in anderen Firmen entlassen wurden, werden in Thüringen einen einmaligen Bonus vom Land bekommen. Insgesamt sind 7,5 Millionen Euro für Fördermaßnahmen für den Erhalt von Ausbildungsplätzen und die Übernahme von freigesetzten Auszubildenden vorgesehen. Für Betriebe, die wegen der Pandemie-Maßnahmen schließen mussten, etwa im Gastgewerbe, können 80 Prozent der Azubi-Vergütung vom Land übernommen werden. Hierfür sind weitere 3,5 Millionen Euro vorgesehen.

Wir kümmern uns: um Familien und Kommunen

Alle Eltern in Thüringen werden für die Monate April, Mai und Juni keinerlei Kita- oder Hortbeiträge zahlen. Die landesweite Beitragsfreiheit gilt auch für Eltern, die ihre Kinder in die Notbetreuung gegeben haben. Das Land unterstützt Familien auf diese Weise in einem Volumen von fast 33 Millionen Euro. Um die Städte, Gemeinden und Landkreise in Thüringen zu unterstützten und die zu erwartenden Ausfälle von Steuereinnahmen auszugleichen, erhalten die Kommunen durch die Soforthilfen des Landes 185 Millionen Euro. Rund 100 Millionen sollen Rückgänge der Einnahmen bei der Gewerbesteuer auffangen; 85 Millionen Euro werden gesondert verteilt; hiervon werden die Landkreise rund 35 Millionen Euro erhalten. Hinzu kommen 15 Millionen Euro für die Thüringer Kurorte. Ob weitere Hilfen für die Kommunen nötig werden, wird eine weitere Steuerschätzung im Herbst zeigen. Mit über 40 Millionen Euro gleicht das Land Thüringen Einbußen im Öffentlichen Nah- und Schienenverkehr aus, die durch die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie entstanden sind.

Wir kümmern uns: um Gesundheit und Infektionsschutz

In Zeiten der Pandemie ist die Ausstattung des Gesundheitsbereichs mit ausreichenden Mitteln besonders wichtig. Insgesamt haben wir dafür fast 300 Millionen Euro im Thüringer Hilfspaket vorgesehen, unter anderem für die Beschaffung von Ausrüstung zum Schutz der im Gesundheitswesen arbeitenden Menschen, für Medikamente und die Kliniken. Allein 25 Millionen Euro sind für Corona-Tests vorgesehen. Zwar sind die Zahlen der Infektionen zurückgegangen, aber die Pandemie ist nicht einfach verschwunden. Und weil wir unseren Weg der verantwortungsvollen Rückkehr ins gesellschaftliche Leben im Sinne des Infektionsschutzes begleiten wollen, sind Mittel für Tests vor allem für medizinisches Personal und die Beschäftigte in Kindergärten und an Schulen nötig.

Wir kümmern uns: um Wirtschaft und Soziales

Mehrere hundert Millionen Euro an Soforthilfen für Thüringer Firmen sind bereits ausgezahlt worden. Im Mantelgesetz vorgesehen sind fast 80 Millionen Euro an Landeshilfen, hinzu kommen rund 287 Millionen Euro Bundeshilfen sowie weitere Sofortprogramme, darunter etwa 20 Millionen Euro für Kleinbeihilfen und 65 Millionen zur Existenzsicherung im Dienstleistungsgewerbe, insbesondere in den Bereichen Tourismus und Gastronomie. Unterstützung per Überbrückungshilfen wird es auch für mittlere Unternehmen mit bis zu 250 Beschäftigten geben, für die Landwirtschaft ist ein Soforthilfeprogramm im Umfang von 3 Millionen Euro beschlossen. Für gemeinnützige Träger sind 16,5 Millionen Euro vorgesehen. Außerdem wird ein 8 Millionen schwerer Nothilfefonds für Sozialverbände, Arbeitsmarktträger, Berufsbildungsträgern und Träger von Geburtshäusern aufgelegt.

Wir kümmern uns: um Kultur, Sport und Vereine

Rund 35 Millionen Euro sind im Thüringer Hilfspaket zur Unterstützung von Museen, Theater und Orchester und Festivals, für Soziokultur und Freie Theater, für Medien und Kulturstiftungen vorgesehen. Hierbei geht es unter anderem um den Ausgleich von Einnahmeausfällen, die aufgrund der Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Pandemie entstanden sind. Eine halbe Millionen Euro ist für Soforthilfen für das Ehrenamt in gemeinnützigen Vereinen vorgesehen. Für den Sportbereich sind mindestens 6,5 Millionen Euro in das Krisenpaket eingestellt, hiermit sollen unter anderem Liquiditätsengpässe verhindert und Einnahmeverluste ausgeglichen werden.

Wir kümmern uns: um Arbeitsschutz und Beschäftigte

Versuche, die Corona-Krise zu nutzen, um Rechte von Beschäftigten zu schleifen, haben wir eine Absage erteilt. Weder werden im Vergabegesetz ökologische und soziale Standards, noch werden die Ladenöffnungszeiten am Wochenende zu Lasten der dort Beschäftigten aufgeweicht. Gerade in der Krise ist es wichtig, Beschäftigte nicht noch weiter zu belasten und erreichte Standards zu erhalten. Außerdem wird das Land Thüringen den vom Bund entschiedenen Bonus für Beschäftigte in der Altenpflege um 500 auf 1.500 Euro aufstocken.

Wir kümmern uns: um den Bildungsbereich

Für die Bereitstellung von digitalen Endgeräten für sozial benachteiligte Schüler*innen sowie für die Professionalisierung von Online-Lehrangeboten sind im Thüringer Hilfspaket 14 Millionen Euro vorgesehen. Hinzu kommen Mittel für die Unterstützung der Jugend- und Erziehungshilfe, zum Ausgleich von Umsatzverlusten der Volkshochschulen und zur Kostenerstattung von Klassenfahrten. Über 3 Millionen Euro sind für den Ersatz von Umsatzausfällen und die Übernahme eines Teils der Raten der vom Studierendenwerk vergebenen Sozialdarlehen eingestellt.