Verschwörungsmythen und Desinformation Paroli bieten

„Wir erleben eine Zunahme bei der Verbreitung von Verschwörungsmythen, Hetze und gezielter Desinformation, die bereits 2015 beobachtet werden konnte aber begann sich nun zunächst im Rahmen der Corona-Pandemie und seit einem Jahr verstärkt im Kontext des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs über soziale Medien Bahn zu brechen und bspw. montags auch auf den Straßen in Thüringen zu beobachten ist. Jüngste Enthüllungen investigativer Journalistinnen und Journalisten von ZDF, der SPIEGEL und Zeit über eine Firma, die gegen Geld gezielte Desinformationskampagnen anbietet, machen deutlich, dass wir als Gesellschaft resilienter werden müssen, grade beim Erwerb von Kompetenzen Informationen einordnen und auf deren Wahrheitsgehalt überprüfen zu können“, so Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Linksfraktion im Thüringer Landtag.

Eine Woche vor dem Jahrestag des wiederholten Überfalls auf die Ukraine erklärt die Abgeordnete weiter: „Der völkerrechtswidrige russische Angriffskrieg hat zu einem Schub in den einschlägigen Desinformationskanälen geführt, quer durch unterschiedlichste soziale Medien. Der Kreml und ihm nahestehende Akteure arbeiten mit der Verstärkung von Stereotypen, selektiver Darstellung, Emotionalisierung und falschen Quellen. Sein wichtigstes Kapital ist dabei das Spiel mit der Angst, diese verfängt auch immer wieder in Deutschland.“ 

König-Preuss weiter: „Im letzten Frühjahr war zu beobachten, dass zahlreiche Thüringer Kanäle, die vor allem aus dem Spektrum der Corona-Leugner-Szene, aber auch der extremen Rechten genutzt werden, mit Informationen aus der russischen Desinformation geflutet wurden, fast wie auf Knopfdruck. Leider verbreiten auch Politikerinnen und Politiker des demokratischen Spektrums diese Desinformation. Statt diese zu bedienen oder zu verstärken, muss es vorderste Aufgabe sein, Gefahren realistisch und differenziert einzuordnen sowie wesentliche Mechanismen aggressiver Einschüchterungspolitik und deren Folgen für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt auch zu benennen.“

Die Abgeordnete kritisiert als Fachpolitikerin für Antifaschismus zugleich den Aufruf zu einer Versammlung in Berlin am 25. Februar: „Wenn zu einer Demonstration auch extreme Rechte mobilisieren, das verschwörungsideologische Spektrum im Digitalen auf Hochtouren läuft und sogar ein russischer Propaganda-Sender in die Hände klatscht, sollte allen deutlich werden, dass der Aufruf sowohl an inhaltlicher Klarheit als auch konsequenter Positionierung gegen Rechts vermissen lässt. 

Anstelle eine Querfront heraufzubeschwören und zu befördern, braucht es eine deutliche Positionierung auf die Seite derjenigen, die unter dem Regime von Putin zu leiden haben, sowohl in der Ukraine als auch innerhalb Russlands.“