Verbesserungsbedürftiger Schutz vor Gewalt
Nach wie vor suchen die wenigsten Frauen, die von ihren Männern misshandelt werden, Schutz im Frauenhaus oder bei anderen Hilfsangeboten. „Nur etwa jede zehnte Frau bundesweit geht in ein Frauenhaus, nur jede sechzehnte erstattet Anzeige bei sexueller Gewalt“, sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, anlässlich des zehnten Jahrestages des Gewaltschutzgesetzes. „Es ist gut, dass es dieses Gesetz gibt, aber es gibt noch viel zu tun – auch hier in Thüringen.“
Daher war es Anliegen des LINKEN Antrags heute im Plenum, dass konkrete Zahlen für Thüringen vorgelegt werden und sich der Ausschuss intensiv mit den notwendigen Verbesserungen beschäftigt. „Leider wurden sowohl die Überweisung in den Ausschuss als auch der Antrag selbst durch CDU und SPD abgelehnt. Mit diesem Verhalten der Regierungsfraktionen ist dem Anliegen ein Bärendienst erwiesen worden“, kritisiert Stange und spricht von einem fatalen Signal.
„Die Probleme liegen auf dem Tisch, jetzt müssen Lösungen gefunden werden. Kinder und Jugendliche müssen in familiären Gewaltsituationen besser geschützt werden, Ärztinnen und Ärzte besser in die Informationsweitergabe eingebunden werden, die Situation von Migrantinnen muss besser beleuchtet werden. Es ist auch ein Problem, dass für manche Familienrichter der Zusammenhalt der Familie im Vordergrund steht und nicht so sehr der Schutz vor Gewalt“, stellt die LINKE-Politikerin fest und verweist darauf, dass Kinder, die lange in Gewaltsituationen leben, lernen, diese länger zu ertragen oder selbst zuzuschlagen. „So entstehen neue Gewaltfamilien, so wird das Problem von einer Generation zur nächsten vererbt.“
DIE LINKE werde sich mit der Verweigerungshaltung der Koalition nicht abfinden. „Wir werden das Thema auch weiter im Ausschuss zur Sprache bringen und darauf drängen, dass die anstehenden Probleme bearbeitet werden“, sagt Karola Stange. „Solange jede vierte Frau von Gewalt betroffen ist, solange über 80 Prozent der Frauen von den bestehenden Hilfestrukturen nicht erreicht werden, solange bleibt es Aufgabe der Politik, nach Wegen zum besseren Schutz von Frauen zu suchen.“