Teilhabe statt Ausgrenzung

Zum Europäischen Aktionstag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am Sonntag, 5. Mai, erklärt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE: "Die Landesregierung muss endlich die Voraussetzungen schaffen, damit alle Menschen - gerade auch diejenigen mit dauernden gesundheitlichen Einschränkungen - selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können."

Die Linksfraktion hatte kürzlich einen Gesetzentwurf für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung in den Landtag eingebracht. Dieser wurde gemeinsam mit Vereinen und Verbänden erarbeitet. "Dass die Landesregierung nicht einmal bereit ist, über diese Vorschläge zu diskutieren, ist ein Armutszeugnis", konstatiert Frau Stange.

Das derzeit geltende Thüringer Gesetz zur Gleichstellung aus dem Jahr 2005 soll Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen verhindern und bestehende Benachteiligungen beseitigen. "Es entspricht aber nicht mehr dem umfassenden Ansatz der Regelungen der UN-Behindertenrechtskonvention und muss dringend angepasst werden", betont die LINKE-Behindertenpolitikerin. Schließlich seien behinderte Menschen auch in Thüringen immer noch stark benachteiligt und vom selbstbestimmten Leben ausgeschlossen. "Integration ist leider geprägt vom medizinisch defizitären Behindertenbild, welches offenkundig immer noch bei den Mitgliedern der Landesregierung verankert ist und endlich überwunden werden muss", fordert Maik Nothnagel, inklusionspolitischer Sprecher der LINKEN.

Am Montag tagt das Thüringer Außerparlamentarische Bündnis zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung im Landtag. Die Linksfraktion unterstützt die Forderung des Bündnisses mit dem Leitgedanken "Teilhabe statt Ausgrenzung". Die freie Persönlichkeitsentfaltung jeder und jedes Einzelnen dürfe nicht unter Kostenvorbehalt stehen.