Teilhabe für Menschen mit Behinderungen – Barrierefreiheit durchsetzen

Anlässlich des diesjährigen europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt:

„Wir schreiben mittlerweile das Jahr 2023 und trotz der uns zur Verfügung stehenden Hilfsmittel und Fortschritte, sind wir noch immer weit entfernt von einer inklusiven Gesellschaft. Sei es in der Schule, am Arbeitsplatz oder in einer kulturellen Einrichtung – immer noch existieren Hürden, die es Menschen mit Behinderungen unmöglich machen, in unsere Gesellschaft die gleichen Teilhabemöglichkeiten wahrzunehmen. Stattdessen ist unserer Gesellschaft von einem Alltag voller Barrieren geprägt: Blindenschrift ist noch immer Mangelware, komplizierte Antragsstellungsverfahren produzieren zum Teil mehr Barrieren, als sie beseitigen und in der Arbeitswelt sind es unbegründete Vorurteile, die Arbeitgeber:innen vor der Einstellung eines Menschen mit Behinderung zurückschrecken lassen. Damit muss endlich Schluss sein. Die Vielfalt, die Menschen mit Behinderung in unsere Gesellschaft bringen, gilt es aktiv zu unterstützen und fördern, nicht zu verhindern.“

Gelegentliche Initiativen wie der im April im Bundestag beschlossene Gesetzesentwurf für mehr Inklusion am Arbeitsmarkt, sind wichtige und richtige Schritte. Gleichzeitig müsse aber betont werden, dass sie nicht ausreichend genug sind, wenn wir unser Bekenntnis zur UN-Behindertenrechtskonvention ernst nehmen wollen, so Stange. „Die UN-Behindertenrechtskonvention ist in Deutschland seit dem 26. März 2009 geltendes Recht. Damit ist Deutschland verpflichtet, sich für die Gleichberechtigung von Menschen mit Behinderung in diesem Land einzusetzen. Diese Verpflichtung sollte endlich ernstgenommen werden, halbgare Gesetzesinitiativen der Ampelkoalition im Bund sind dafür nicht ausreichend.“

„Deshalb bin ich froh, dass wir hier in Thüringen mit dem Außerparlamentarischen Bündnis zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention engagierte und überzeugte Akteur:innen haben, die sich stets für die Teilhabe und Chancen von Menschen mit Behinderung im Freistaat stark machen. Ihnen gilt ein großer Dank! Was in Thüringen wichtige Schritte sein können und wo gleiche Teilhabe fehlt, darüber tauschen sich jährlich die behindertenpolitischen Sprecher:innen der demokratischen Fraktionen im Thüringer Landtag mit dem Außerparlamentarische Bündnis aus. Auch in diesem Jahr wird die gemeinsame Runde am 5. Mai zusammenkommen“, schließt Stange ab.