Studie zum Thüringer Erziehungsgeld: SPD muss Konsequenzen ziehen

„Wer eine Studie vorstellt und darauf verweist, dass sie die eigenen politischen Standpunkte bestätigt, muss mit den Ergebnissen umgehen“, fordert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich der heute von der SPD-Landtagsfraktion öffentlich gemachten Studie zum Thüringer Erziehungsgeld vom Bonner Institut zur Zukunft der Arbeit.

„Da sich herausgestellt hat, dass insbesondere Kindern aus ärmeren Familien Bildungschancen vorenthalten werden, muss die SPD die Reißleine ziehen und mit der parlamentarischen Mehrheit von SPD, LINKEN, Grünen und FDP das Erziehungsgeld abschaffen“, unterstreicht die Abgeordnete.

Nun habe sich bestätigt, dass die Befürchtungen der LINKEN immer richtig gewesen seien und insbesondere Geringqualifizierte, Alleinerziehende und Familien mit niedrigem Einkommen dem Arbeitsmarkt fernblieben, um die staatliche Leistung in Anspruch zu nehmen. „Damit werden ihnen Bildungsangebote vorenthalten, die für ihr späteres Leben entscheidend sind“, stellt Karola Stange fest. Wer von gerechten Bildungschancen rede, diese aber über ein Erziehungsgeld minimiere, sei nicht glaubwürdig.

Der LINKEN sei immer vorgehalten worden, dass die Umstellung des Erziehungsgeldes und der Ausschluss der Kinder aus der Kita sich nicht negativ auf die Anzahl der Kinder in den Einrichtungen ausgewirkt habe. Offensichtlich aber habe der vorgezogene Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz die Zahlen geschönt ebenso wie der Umstand, dass der Bedarf an Kita-Plätzen eigentlich gestiegen sei. Fakt sei, dass es erhebliche Auswirkungen gebe. Die Forscher gingen von 1.000 Kindern aus – und damit von einer Steigerung um 20 Prozent –, die ausschließlich zu Hause betreut würden.

„Die SPD kann sich nicht nur auf Bundesebene gegen das Betreuungsgeld stellen und dort, wo sie die Möglichkeit hat, einen ähnlichen Unsinn abzuschaffen, nichts tun“, sagt Karola Stange. DIE LINKE sei an der Seite der SPD, wenn es darum gehe, das Erziehungsgeld zu beerdigen. „Mit dieser Studie gibt es keinen Grund mehr, noch länger zu warten und weitere Kinder von Bildungsmöglichkeiten auszuschließen“, sagt die LINKE-Politikerin.