Stiftung FamilienSinn: Kuratorstelle noch nicht neu besetzen

Nachdem der Kurator der Stiftung FamilienSinn gekündigt hat, beabsichtigt die Landesregierung, diese Stelle neu auszuschreiben. Dies bestätigte Sozialministerin Taubert im heutigen Sozialausschuss. Die Neubesetzung wird von der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag kritisch bewertet.

„Solange die Stellungnahme des Landesrechnungshofes zur Rechtmäßigkeit der Stiftung nicht vorliegt, sollte die Stelle nicht neu besetzt werden“, fordert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion. „Andernfalls würden Fakten geschaffen, die eine eventuell notwendige Abwicklung der Stiftung – durch neue vertragliche Verpflichtungen einer unbefristeten Stelle – unnötig behindern.“

Die derzeit kommissarisch besetzte Stelle des Kurators könnte solange fortgesetzt werden, bis die Frage geklärt sei, ob die Stiftung nach Ansicht des Rechnungshofes aufgelöst werden müsse oder weiterarbeiten solle. „Wir verstehen nicht, warum ein Zustand zementiert werden soll, der möglicherweise rechtswidrig ist“, stellt Stange fest. Mögliche juristische Probleme zu ignorieren, nur weil der Fortbestand der Stiftung im Koalitionsvertrag vereinbart sei, habe mit verantwortungsvollem Regierungshandeln nichts zu tun.

Positiv hingegen bewertete die LINKE Gleichstellungspolitikerin die Überlegung, dass Elternbildung nicht allein für aktive Eltern angeboten werde, die Interesse, Zeit und Geld aufbrächten, um zentrale Angebote anzunehmen. „Bildungsangebote müssen vor Ort und dort sein, wo Eltern sowieso hinkommen, wie z.B. in Kitas“, sagt Karola Stange. Diese Einsicht sei nun anscheinend auch bei der Landesregierung angekommen. „Das ändert aber nichts an unserer Stiftungskritik. Für wohnortnahe, niedrigschwellige Bildungsangebote wird keine Stiftung benötigt.“