Respekt für Rettungskräfte - Rücken freihalten und Investitionen auf den Weg bringen

Donata Vogtschmidt

Anlässlich des Florianstages, zugleich Internationaler Tag der Feuerwehrleute am 4. Mai erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Jeden Tag riskieren Einsatz- und Rettungskräfte ihre eigene körperliche Unversehrtheit für die öffentliche Sicherheit im ganzen Land, 97 % der Feuerwehr-Angehörigen beteiligen sich in ihrer Freizeit am aktiven Dienst, tun dies im Ehrenamt. Ihnen gebührt unser Respekt und Dank. Umso wichtiger ist es, in diesem Jahr auch die vom Landtag beschlossene Respektkampagne auf den Weg zu bringen.“

Vogtschmidt weiter: „Wenn die Feuerwehr Einsatzstellen absperrt, Schläuche verlegt oder sich mit dem Sondersignal den Weg durch die Straßen bahnt, dann macht sie das nicht zum Spaß, sondern weil sie Menschenleben retten und Gefahren eindämmen will, in unserem gesellschaftlichen Auftrag. Es gibt keinerlei Rechtfertigung, Einsatzkräfte gezielt zu behindern, zu bedrängen oder zu gefährden, wir sollten ihnen keine Steine in den Weg legen, sondern den Rücken bestmöglich freihalten.“

Die Abgeordnete verweist darauf, dass die LINKE gemeinsam mit den Koalitionspartnern erneut zusätzliche 100.000 Euro im Landeshaushalt 2023 verankert habe. Die Abgeordnete weiter: „Der entsprechende Haushaltsvermerk sieht eine landesweite ganzjährige Respekt-Kampagne vor, das heißt explizit: Ein paar Sommertermine unter dieses Label gestellt sind darunter nicht zu verstehen, vielmehr soll die volle Summe öffentlichkeitswirksam für diesen speziellen Zweck abgerufen werden. Im Fokus sollen dabei nicht Politikerinnen und Politiker, sondern der Respekt und das Verständnis für Rettungs- und Einsatzkräfte stehen. Die Gelder stehen bereit, wir erwarten eine entsprechende Umsetzung."

Vogtschmidt weiter: „Die CDU-Vorgängerregierungen haben in Thüringen einen massiven Investitionsstau hinterlassen, der Feuerwehrstrukturen teilweise kaputtgespart habe. In den 9 letzten Jahren unter der CDU bis 2014 wurden 120 Millionen für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienste bereitgestellt. Unter den rot-rot-grünen Regierungen in den letzten 9 Jahren seit 2014 konnten wir rund 340 Millionen bereitstellen, das entspricht fast einer Verdreifachung. Es geht um mehr als nur Geld und gute Ausstattung, aber hier fängt es an: Dass wir den Retterinnen und Rettern bestmöglich den Rücken freihalten.“