„Oxi!“ heißt Nein! Griechenland nach dem Referendum - Was nun?

Vortrag und Diskussion mit Tom Strohschneider (Chefredakteur der Tageszeitung „Neues Deutschland“)

Mehr als 61% der Menschen in Griechenland haben Anfang Juli 2015 in einem Referendum den Kurs der Regierung von Alexis Tsipras gegenüber der EU und der Troika bestätigt. Sie haben den Forderungen der Gläubiger nach noch mehr Sozialabbau, nach noch mehr Umverteilung von Unten nach Oben und nach noch mehr Einmischung durch die EU und durch die Banken ein deutliches „Oxi!“ entgegen geschleudert, ein deutliches „Nein!“ Doch was passiert überhaupt in Griechenland und was haben wir in Deutschland damit zu tun?

„Das kleine Griechenland ist zurzeit der große Katalysator in der politischen und konzeptionellen Schlacht zwischen neoliberaler Austeritätspolitik und humanorientierter Alternative“, schrieb der Wissenschaftler Dieter Klein vor einigen Wochen in der linken Tageszeitung „Neues Deutschland“. Steigende Arbeitslosigkeit, Armut und Krankheit, eine ruinierte Wirtschaft und zerstörte soziale Sicherungssysteme waren das Ergebnis einer völlig verkehrten Politik der früheren griechischen Regierungen sowie der EU und der Troika. Diese haben dem Land – ebenso wie anderen südeuropäischen Staaten – einen gnadenlosen neoliberalen Kurs verordnet, der viele Menschen ins Elend stürzte und zugleich Gewinne europäischer Banken sprudeln ließen. Durch den Wahlsieg von Alexis Tsipras und der Linkspartei Syriza im Januar 2015 ist für Griechenland, aber auch für ganz Europa, eine völlig neue Situation entstanden: „Zum ersten Mal seit rund vier Jahrzehnten hat eine linke Partei die Führung einer Regierung in Europa übernommen, die aus alternativen Massenbewegungen hervorgegangen ist und in ihnen weiter ihre Wurzeln hat“ (Dieter Klein).

Die Wahl von Syriza und die ersten Ansätze ihrer Politik (Wiederanhebung des Mindestlohns, Stopp von Privatisierungen, Aufkündigung der Kooperation mit der Troika, Wiedereinstellung von Bediensteten im öffentlichen Dienst, …) sind kleine, aber wichtige Schritte, die neoliberale Hegemonie in Europa zu brechen und eine andere, eine soziale und linke Politik zu ermöglichen. In der Krise sind auch Ansätze einer direktdemokratischen Verwaltung und alternativen Formen von Produktion entstanden, die zumindest teilweise kapitalistischer Verwertung entzogen sind. Auch für linke Politik in der Bundesrepublik ist es wichtig, wie das griechische Experiment ausgeht. „Es geht um die Möglichkeit einer Abkehr vom neoliberalen Austeritätsdogma auf europäischer Ebene, von den historischen Chancen eines »Umbruchs« ist die Rede“, schrieben Tom Strohschneider und Horst Kahrs im „Neuen Deutschland“. Die Wahl von Syriza, die öffentlichen Auftritte von Tsipras und des bisherigen Finanzministers Yanis Varoufakis haben klar gemacht: Eine andere Politik auf der Ebene eines Staates ist möglich. „Scheitert SYRIZA, scheitert die europäische und deutsche Linke, ist die Zukunft für längere Zeit verstellt“ (Kahrs / Strohschneider).

Um Erfolg zu haben, brauchen Syriza und die Regierung Griechenlands Unterstützung – anders wird es ihnen kaum gelingen, gegen die Macht der EU, Deutschlands und der Troika zu bestehen. Doch „Was tun?“ und „Wie aus der Zuschauerdemokratie heraustreten?“ Darüber wollen wir am Donnerstag, 16. Juli 2015 (18 Uhr, RedRoXX, Pilse 29, Erfurt) mit Tom Strohschneider diskutieren.

Eine Veranstaltung des Offenen Jugendbüro RedRoXX der Landtagsabgeordneten Christian Schaft & Susanne Hennig-Wellsow (DIE LINKE)

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