Online-Diskussion: Gleichstellungsgesetz mehrheitlich als notwendig erachtet

Das Online-Diskussionsforum des Landtags hat nach Ansicht von Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, ergeben, dass sich die Mehrheit für ein Gleichstellungsgesetz ausspricht. Die LINKE sieht sich bestätigt, "denn wir haben lange vor der Landesregierung einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Gleichstellung von Frauen und Männern in Thüringen voranbringen soll".

Jenseits der grundsätzlichen Kritiker, die trotz aller gegenteiligen Beweise der Ansicht seien, dass sich Gleichstellung, Gerechtigkeit und Leistung von alleine durchsetzten, unterstützten viele Diskutantinnen und Diskutanten das Anliegen. "Wenn der Frauenanteil bei den Beschäftigten weit über 50 Prozent liegt, die Führungspositionen jedoch hauptsächlich von Männern besetzt werden, kann dies nicht an der Leistungsunfähigkeit des weiblichen Geschlechts liegen. Hier muss dringend regulierend eingegriffen werden", stellt Karola Stange fest.

Die Einschätzungen zu festen Quoten, Sanktionen oder die Größe der Kommunen, in denen es Gleichstellungsbeauftragte geben müsse, bestätigten ebenfalls mehrheitlich das Ansinnen der LINKEN. Richtig sei, dass es grundsätzliche Kritik an finanziellen Belastungen für Kommunen gebe. "Das von uns vorgeschlagene Budget von 0,20 Euro pro Einwohnerin und Einwohner für die Arbeit der Beauftragten soll den Kommunen jedoch von der Landesregierung zur Verfügung gestellt werden." Abweichend von der Position der LINKEN forderten die meisten, dass Männer nicht nur die Gleichstellungsbeauftragte mitwählen sollten, sondern auch wählbar sein müssten. "Hier vertreten wir die Ansicht, dass zunächst der Blick auf die realen Diskriminierungen, die mehrheitlich Frauen treffen, gerichtet werden soll", sagt Karola Stange. "Dennoch werden wir in der Auswertung der Diskussion überlegen, ob wir diesen Aspekt in unserem eigenen Gesetzentwurf offener formulieren."

Grundsätzlich sei ein Online-Diskussionsforum eine gute Möglichkeit, Bürgerinnen und Bürger bei der Debatte um Gesetzentwürfe einzubinden. "Allerdings sollte dann allen die gleiche Zeit für die Diskussion zustehen. Es kann nicht sein, dass die vorgesehenen 28 Tage dadurch verkürzt werden, dass die Debatte an den Feiertagen abgeschaltet, die Zeit aber nicht entsprechend verlängert wird." Hier sieht DIE LINKE für zukünftige Diskussionen eindeutig Verbesserungsbedarf, so Stange abschließend.