Nachhaltigkeitsturbo für Thüringen zünden

Mit dem Antrag der Koalition für das April-Plenum „Nachhaltigkeitsinvestitionen in Thüringen beschleunigen“, soll eine Umstrukturierung des Sondervermögens initiiert werden. Damit sollen Investitionen für eine nachhaltige Transformation hin zur Klimaneutralität wie Umstellung auf erneuerbare Energien in der Privatwirtschaft sowie der öffentlichen Hand beschleunigt werden. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, zeigt sich von den vorgeschlagenen Maßnahmen überzeugt und erklärt: „Die aktuelle Energiekrise darf nicht nur kurzfristig abgefedert werden. Genauso wichtig sind Investitionen für die Dekarbonisierung von Produktionsprozessen, um damit jetzt die Entkopplung vom fossilen Energiemarkt zu ermöglichen, Wirtschaft und Verbraucher langfristig zu entlasten. Mit diesem Nachhaltigkeitsturbo kommt Thüringen auf die Überholspur im Standortwettbewerb der Zukunft.“

Im aktuellen Sondervermögen ist der Rettungsschirm für Unternehmen mit 120 Mio. Euro Wirtschaftshilfen, 50 Mio. Euro Konsolidierungsfonds sowie 50 Mio. Euro für Zuschüsse an öffentliche Unternehmen untersetzt. Diese beträchtlichen Mittel werden aufgrund geänderter Rahmenbedingungen nicht mehr in dieser Höhe für die Existenzsicherung benötigt. Teile können jetzt für die Zukunftssicherung umgenutzt werden“, erläutert Schubert mit Blick auf den Maßnahmenkatalog im Antrag wie Investitionszuschüsse für Energiegenossenschaften.

Zudem wollen wir das Eigenkapital der Thüringer Aufbaubank um 50 Millionen Euro aufstocken, um unsere landeseigene Förderbank mit einer Zielvereinbarung in die Lage zu versetzen, für die Dekarbonisierung in Thüringen gezielte Investitionsanreize zu setzen: Spezielle Förderprogramme sollen für mehr Transformationsinvestitionen führen. Zudem soll ein revolvierender Nachhaltigkeitsfond für kommunale Investitionen auf den Weg gebracht werden, der langfristig als Finanzierungsinstrument dienen soll, unabhängig von zukünftigen Landeshaushalten.

Link zum Antrag: https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/92043/nachhaltigkeitsinvestitionen_in_thueringen_beschleunigen.pdf