Katastrophenschutz weiter entwickeln - Investitionsprogramm auf den Weg gebracht
Mit Blick auf heutige Berichterstattung zur Krisenvorsorge und zum Katastrophenschutz erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE: „Tausende Feuerwehrleute riskieren täglich ihre Gesundheit für die öffentliche Sicherheit in Thüringen und leisten auch ehrenamtlich einen unschätzbaren Dienst für das Gemeinwohl. Darum stärken wir ihnen auch mit dem Haushalt 2023 den Rücken und treffen Vorsorge dafür, dass sich die Menschen auf die Strukturen des Katastrophenschutzes im Ernstfall verlassen können. In neun Haushaltsjahren der CDU-geführten Regierung bis 2014 wurden rund 120 Millionen Euro für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienste bereitgestellt. Nun sind es in den neun Haushaltsjahren der rot-rot-grünen Regierung rund 340 Millionen. Das ist fast eine Verdreifachung. Wir investieren massiv in die Ausrüstung und Ausstattung und parallel dazu haben wir die Stellenzahl bei der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Bad Köstritz um 75 Prozent erhöht.“
Die Abgeordnete betont, dass man damit auch der Forderung des Landesfeuerwehrverbandes Thüringen nachkomme, die Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule personell weiter zu stärken. Auch habe sich ihre Fraktion gemeinsam mit den rot-rot-grünen Partner:innen für mehr als eine weitere halbe Million Euro für zusätzliche Digitalisierungsmittel zum Ausbau der Aus- und Fortbildung und neuen eLearning Methoden stark gemacht. Zum Jahresende bedankt sich Vogtschmidt für die umfassende Expertise des Verbands auch gegenüber dem zuständigen Fachgremium des Landtages und seinem Plädoyer, Fördermittel zielgerichtet statt per Gießkanne einzusetzen. „Entscheidend ist, dass die Mittel tatsächlich am Ende bei den Feuerwehreinsatzkräften ankommen und zu spürbaren Verbesserungen in ihrer Arbeit führen. Daher unterstützen wir die erfolgreiche Mitgliederkampagne auch mit finanzieller Untersetzung, um zielgerichtet Nachwuchskräfte zu gewinnen. Bei der von der CDU geforderten Feuerwehrpauschale haben sowohl die Praxisgremien, wie der Landesfeuerwehrverband, als auch wir als Koalitionsfraktionen fachliche Bedenken, welche wir gemeinsam mit dem Innenministerium während des laufenden Haushaltsjahres evaluieren und prüfen werden“, so Vogtschmidt.
„Da durch die völkerrechtswidrigen russischen Angriffe auf Energieinfrastrukturen der Ukraine zurecht deutschlandweit hunderte Notstromversorger an die Ukraine abgegeben werden, um den Menschen in größter Not dort vor Ort zu helfen, und wir gleichzeitig mehr Anstrengungen unternehmen müssen, um kritische Infrastrukturen in Thüringen abzusichern, ein funktionierendes Krisenmanagement und eine reibungsloses Einsatzbewältigung sicherzustellen, haben wir uns dazu entschlossen, auch die Mittel für die Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz im Vergleich zum Vorjahr zu verdoppeln. Zudem werden die Mittel für die dezentralen Katastrophenschutzlager in Thüringen massiv aufgestockt, damit neue Spezialausrüstung, Sanitätsmaterialien, Zelte, Pumpen und Notstromversorger mit einem erheblichen Investitionsprogramm in Höhe von 2 Mio. Euro beschafft werden können“, so die Abgeordnete, die im Namen ihrer Fraktionen allen Einsatzkräften in den Thüringer Feuerwehren, der Katastrophenschutzstrukturen und im Rettungswesen sowie den für Katastrophenschutz zuständigen Beschäftigten der Landratsämter, des Landesverwaltungsamtes und im Innenministerium für ihre Arbeit dankt.