Karola Stange: Endlich Klarheit für Beschäftigte im Einzelhandel schaffen

Anlässlich der wiederholten Verschiebung des Tagesordnungspunktes Ladenöffnungszeitengesetz im Sozialausschuss des Landtags erklärt Ausschuss-Mitglied Karola Stange: "Seit Monaten zeigt sich die Koalition aus CDU und SPD unfähig, eine Entscheidung über die Zukunft der Samstagsarbeitsbedingungen zu treffen. Erst heute mussten wir uns im Sozialausschuss anhören, dass es seitens der Koalitionsfraktionen immer noch keine Einigung gibt, obwohl ein Verordnungsentwurf innerhalb der Koalition in der Diskussion ist. Dieser Zustand ist unhaltbar - für Unternehmen und Beschäftigte."

Neben dem Koalitionsgeplänkel stößt auch das Zurückhalten eines wissenschaftlichen Gutachtens zum Thema, welches die FDP-Fraktion beim Juristischen Dienst des Landtags beantragt hatte, auf das Unverständnis von Frau Stange: "Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Landtags sind kein Privatbesitz der FDP, sondern wichtige und durch Steuergelder bezahlte Informationsquellen für alle Mitglieder des Thüringer Landtages und darüber hinaus. Es ist mir vollkommen unbegreiflich, woher die FDP ihr Recht ableitet, darüber zu entscheiden, wer diese Gutachten erhält oder nicht."

Für DIE LINKE bleibt eindeutig das Interesse der Beschäftigten an zwei freien Samstagen im Monat im Mittelpunkt ihres Handelns. "Zwei volle Wochenenden zur eigenen Erholung und für die Familie, wie es auch heute wieder bei der Mahnwache von Beschäftigten des Thüringer Einzelhandels vor dem Landtag gefordert wurde, sind notwendig und im Interesse der Thüringerinnen und Thüringer", erklärt Stange abschließend.