Kalifusion Thema im Treuhand-Untersuchungsausschuss

Andreas Schubert, Lena Saniye Güngör
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30 Jahre nach dem Abschluss des Kali-Fusionsvertrages hat der Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ sich detailliert mit der Privatisierung der Mitteldeutschen Kali AG beschäftigt. Dabei stand das Thomas-Müntzer-Werk in Bischofferode im Mittelpunkt, welches mit dem Hungerstreik der Bergleute 1993 weltweite Bekanntheit erlangte. Unter den Zeugen waren auch zwei ehemalige Bergleute. „Die Aussagen von Gerhard Jüttemann und Günter Henkel, die bis zuletzt um ihr Bergwerk gekämpft haben, sind für uns von besonderem Wert“, kommentiert Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. „Die Stimmen der Betroffenen müssen gehört werden, wenn es um die ganz realen Auswirkungen der Treuhand-Politik geht.“ 

Auch Johannes Peine, der das Werk übernehmen und weiterführen wollte, war Zeuge im Ausschuss. Der Untersuchungsausschuss widmet sich u. a. der „Fusion“ zwischen K+S und der Mitteldeutschen Kali AG, die 1993 in einem lange geheim gehaltenen Vertrag mit der Treuhand beschlossen wurde. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher und Obmann im Treuhand-Untersuchungsausschuss, ordnet ein: „Es geht uns im Untersuchungsausschuss nicht nur um den Fall Bischofferode. Wir wollen den Blick auch auf die Gesamtproblematik der Kalifusion weiten. Der Ausschuss muss klären, ob hier mithilfe gigantischer Summen aus dem Budget der Treuhand eine Marktbereinigung stattgefunden hat – zulasten Thüringer Arbeitsplätze. Deshalb interessieren wir uns explizit auch für Alternativen, wie das Kaufangebot des Unternehmers Peine für das Kaliwerk in Bischofferode, der ebenfalls Fragen im Untersuchungsausschuss beantwortete.“

Der sogenannte Fusionsvertrag mit seinen weitreichenden Auswirkungen auf die gesamte Kali-Industrie wird den Ausschuss auch in der kommenden Sitzung am 4. Juli beschäftigen. Die Sitzung wird erneut öffentlich und für Interessierte zugänglich sein.