Inklusionsbeirat muss echte Gestaltungsmöglichkeiten haben

Mit Blick auf die Perspektiven inklusiver Bildung in Thüringen sowie den bevorstehenden Schuljahresbeginn zeigt sich Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, enttäuscht über die Antwort des Kultusministeriums auf ihre Anfrage zum geplanten Inklusionsbeirat.

Dieser soll sich unter Hinzuziehung von externem Sach- und Fachverstand um Fragen der inklusiven Bildung bzw. des gemeinsamen Unterrichts von behinderten und nichtbehinderten Schülern kümmern. „Man muss angesichts dieser nichtssagenden Antwort davon ausgehen, dass der Inklusionsbeirat ein Gremium wird frei nach dem Motto ,Schön, dass wir mal darüber geredet haben’. Das wäre dann aber eine Mogelpackung. Ein solches Gremium braucht wirkliche Gestaltungsmöglichkeiten, nur dann kann der darin versammelte Sach- und Fachverstand tatsächlich wirksam werden“, fordert die LINKE-Gleichstellungspolitikerin Stange.

Der Inklusionsbeirat müsse „ganz konkrete Informations-, Stellungnahme- und Antragsrechte bekommen“. Die Informationen müssten ihm frühzeitig und umfassend genug zur Verfügung gestellt werden, damit er auch eine fundierte Bewertung abgeben könne, so Frau Stange weiter. Sie vermisse bei der Zusammensetzung des Gremiums zum Beispiel Vertreter aus dem Bereich der Assistenz, des barrierefreien Bauens, von medizinischer und therapeutischer Seite. Diese Aspekte seien durch die allgemeine Kategorie ,freie Träger’ nicht automatisch abgedeckt, „sie müssen aber fachlich fundiert im Inklusionsbeirat vertreten sein, denn ihre möglichst optimale Berücksichtigung ist unverzichtbar, wenn inklusive Bildung und gemeinsamer Unterricht von Kindern und Jugendlichen mit und ohne Behinderung im Alltag auch tatsächlich gelingen kann“.

Als „sehr problematisch“ bewertet die Abgeordnete auch die Tatsache, dass in der Aufzählung des Kultusministeriums keine Vertreter/innen der Schülervertretungen zu finden sind. „Es wäre ein wichtiges Signal an die Schülervertretungen, wenn sie in das Gremium mit aufgenommen werden, auch im Sinne demokratischer Mitwirkung und sozialer Mitverantwortung.“ Abschließend kündigt Stange weitere parlamentarische Initiativen zum Themenbereich inklusive Bildung, insbesondere zum Aspekt Inklusionsbeirat an. „Diese Nichtantwort fordert regelrecht zu weiteren Nachfragen heraus.“