Hungerstreik in Tonna muss schnellstens Thema in der Strafvollzugskommission werden

„Der Hungerstreik in Tonna reiht sich ein in eine Kette von früheren Vorfällen und Problemen in der JVA Tonna und im Thüringer Strafvollzug insgesamt. Daher müssen schnellstens die Ursachen dieses Vorfalls geklärt und längerfristige Konsequenzen gezogen werden, um Geschehnisse solcher Art künftig zu verhindern“, fordert Karola Stange, LINKE-Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Strafvollzugskommission.

An dieser Aufarbeitung müssten sich auch die zuständigen Gremien des Landtags, die Strafvollzugskommission und der Justizausschuss zeitnah und umfassend beteiligen. Es ist daher sehr bedauerlich, dass gestern Abend per Mail vom Vorsitzenden der Strafvollzugskommission die Mitteilung versandt wurde, dass die für kommenden Mittwoch anberaumte Sitzung entfällt, ohne dass ein Ersatztermin genannt wird. Die Strafvollzugskommission müsse sich nach Ansicht der LINKE-Fraktion noch kommende Woche mit der Situation in Tonna befassen. Deshalb stellt die Fraktion heute einen Antrag auf Sondersitzung.

LINKE-Abgeordnete Stange weist darauf hin, dass für die nun abgesagte reguläre Sitzung sowohl die Auswertung des letzten Vorortbesuchs der Kommission in Tonna – mit Aufnahme zahlreicher Petitionen – angestanden hätte, als auch die Beratung eines Antrags der LINKEN zu Fragen des restriktiven Umgangs mit Vollzugslockerungen im Strafvollzug und zur mangelnden Sicherstellung der medizinischen Versorgung. Dieser Antrag hat einen direkten Bezug zu Petitionen eines Gefangenen in Tonna. „Dabei drängt sich der sichere Eindruck auf, dass die sehr knauserige Gewährung von Lockerungen, wie Offener Vollzug, Ausgänge oder Urlaub, z.B. über Feiertage, ein generelles Problem im Thüringer Vollzug ist, ebenso wie die Probleme bei der medizinischen Versorgung“, so Stange. Dies zeige sich auch an der im Vergleich der Bundesländer niedrigen Lockerungsquote in Thüringen und an seit langer Zeit unbesetzten Arztstellen, gerade auch in der JVA Tonna.

Frau Stange fordert: „Es ist zwar gut und richtig, dass Thüringen ein neues Justizvollzuggesetzbuch bekommen soll, doch hilft es niemandem, wenn sich die Mängel in der Praxis nicht ändern. Deshalb muss schon jetzt ein anderer Umgang mit Lockerungen beginnen, denn sie sind wichtig für einen problemlosen Übergang in das Leben nach der Haft und eine erfolgreiche dauerhafte Resozialisierung. Die Probleme der medizinischen Versorgung in der Haft müssen behoben werden, denn Gesundheit ist ein Menschenrecht, selbstverständlich auch für Gefangene.“