Hochschulfinanzierung zukunftsfest machen!

Angesichts der aktuellen Debatte über die „Alte Musik“ an der Hochschule für Musik in Weimar (HfM) oder die vergangenen Debatten im Petitionsausschuss zur finanziellen Lage der Friedrich-Schiller-Universität Jena erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Es braucht mit der neuen Rahmenvereinbarung VI ab 2026 zwischen Land und Hochschulen eine Regelung, welche abermals langfristig Planungssicherheit schafft, besondere finanzielle Lasten ausgleicht und so Strukturveränderungen im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung an den Hochschulen ermöglicht.“

Externe Einflüsse, wie die krisenbedingten Energiekostensteigerungen, die Inflation und Steigerung bei Bau- und Unterhaltungskosten sowie Tarifkostensteigerungen, aber auch die Ausbringung einer globalen Minderausgabe im Landeshaushalt, seien für die Haushalte der Hochschulen eine besondere Last gewesen. Der Abgeordnete konstatiert: „Mit der Fortsetzung der dynamischen Steigerung der Landesmittel um jährlich 4 Prozent gemäß der Rahmenvereinbarung und den zusätzlichen finanziellen Mitteln zum Ausgleich der Energiekosten im Rahmen des Sondervermögens konnten wir ein Teil dieser Sonderlasten ausgleichen. Das ist und war eine große wie richtige finanzielle Kraftanstrengung, die das Land für die Hochschulen seit 2015 leistet.“

Dennoch zeigen die Diskussionen an den Hochschulen, wie nun exemplarisch an der HfM in Weimar, dass es Handlungsbedarf gibt, um den erfolgreichen Weg der Entwicklung des Wissenschaftslandes Thüringen fortzusetzen. „Veränderungen an Strukturen brauchen Beinfreiheit und sind nicht nachhaltig, wenn sie aus Sparzwängen heraus erfolgen. Mit Blick auf die Verhandlungen zur neuen Finanzierungsvereinbarung ab 2026 müssen daher ernsthaft darüber sprechen, ob zu einer dynamischen Komponente auch ein Sonderlastenausgleich hinzukommen kann. Auch müssen wir darüber sprechen, ob die Versorgungsausgaben weiterhin von den Hochschulen zu tragen sind oder auch hier eine Entlastung erfolgen kann. Hier steht der neue Landtag gemeinsam vor der großen Aufgabe, den hohen Stellenwert unseres Wissenschaftsstandortes Thüringen in der sich verändernden haushalterischen Situation zu sichern und fortzuentwickeln“, beschreibt Schaft abschließend die Herausforderung.