Gleichstellungsbeauftragte: Grandioses Scheitern von Landrat Hartmut Holzhey

Mit einer Petition wollte der Landrat des Kreises Saalfeld-Rudolstadt die hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten abschaffen und durch ehrenamtlich Tätige ersetzen. „Dass er lediglich 135 der benötigten 1.000 Unterschriften erhalten hat, von denen 116 aus Thüringen kamen, freut mich“, sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Damit ist sein Anliegen, der Gleichstellungsarbeit in Thüringen nachhaltig Schaden zuzufügen, grandios gescheitert.“

Schon länger torpediere der Landrat die Arbeit der Gleichstellungsbeauftragten Isrid Müller. „Als vergiftetes Abschiedsgeschenk will Herr Holzhey sie noch von ihrem Amt abberufen, bevor er sich nach der Kommunalwahl freiwillig aus der Politik zurückzieht“, sagt Karola Stange. „Wir lassen gerade im Gleichstellungsausschuss prüfen, ob diese Abberufung rechtens ist oder ob er damit die Vorschriften aus dem Gleichstellungsgesetz verletzt hat.“ Seinen Kampf gegen diese Arbeit wollte er offensichtlich mit der Petition krönen. „Umso erfreulicher ist es, dass er mit seinem Anliegen kaum jemanden hinterm Ofen vorgelockt hat.“

Zumal die Beauftragten nicht weniger, sondern mehr Ressourcen und Zeit brauchen. „Wenn Arbeit mit und für Frauen und Gleichstellung wirkungsvoll gemacht werden sollen, dürfen die dafür Zuständigen nicht mit zahlreichen anderen Aufgaben überlastet sein“, stellt Karola Stange fest. DIE LINKE habe in ihrem Gesetzentwurf zur Novellierung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes vorgeschlagen, dass die Beauftragten eine 100-Prozent-Stelle bekommen und sich nicht gleichzeitig noch um Datenschutz, ausländische oder ältere Mitbürgerinnen und -bürger kümmern müssen. „Leider konnten wir das nicht durchsetzen“, bedauert die Linkenpolitikerin. „Aber schön ist es, dass sich ein gleichstellungsfeindlicher Landrat nun nicht mit seinen Vorstellungen durchsetzen kann.“