Für schnelle Versorgung im Ernstfall – mehr Ausstattung für den Katastrophenschutz erforderlich

Donata Vogtschmidt

„Damit die Menschen in Thüringen im Ernstfall schnell versorgt werden können, bedarf es gut ausgestatteter Katastrophenschutz-Strukturen. Wir wollen dafür Sorge tragen, dass perspektivisch 1 % der Thüringer Bevölkerung als Zielgröße betreut und versorgt werden kann, wenn es bei Hochwasser, Unwetter und anderen Krisensituationen erforderlich wird. In einem ersten Schritt haben wir im Rahmen der Verhandlungen zum Haushalt 2022 zusätzliche 360.000 € für die Aufrüstung der dezentralen Katastrophenschutzlager und der ehrenamtlichen Hilfsorganisationen vorgeschlagen und werben nach dem Ahrtal-Hochwasser mit tausenden Betroffenen dafür, entsprechende Konsequenzen für Thüringen zu ziehen“, so Donata Vogtschmidt, Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag für Feuerwehr und Katastrophenschutz.

Vogtschmidt erklärt, dass unter Rot-Rot-Grün seit 2014 bereits viele Verbesserungen angestoßen und umgesetzt wurden. Die Erfahrungen aus NRW und Rheinland-Pfalz im letzten Jahr hätten jedoch gezeigt, dass mehr Vorhaltungen benötigt werden, insbesondere auch Feldbetten, Decken, Notbekleidung und Materialien zur Betreuung und Unterbringung. „Gegenwärtig können beispielsweise in Thüringen rund 1.100 bis 1.200 Menschen mit Kleidung versorgt und auf Feldbetten untergebracht werden, das ist gut, aber noch nicht gut genug. Bei einem Hochwasser wie im Ahrtal reden wir über Tausende, die in kurzer Zeit obdachlos werden können und auf Unterstützung angewiesen sind, darum müssen wir hier aus den Erfahrungen lernen und nachsteuern. Die Zielgröße 1 Prozent entspricht 22.000 Menschen in Thüringen“, so die Abgeordnete, die auch für eine entsprechende Evaluierung der Strukturen wirbt.

Die Arbeit der insbesondere ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer sei wichtig, weshalb die Investitionen im Bereich des Katastrophenschutzes als auch bei der Feuerwehr verstetigt werden sollten. Es sei gut, dass hier an einem Strang gezogen und fraktionsübergreifend deutlich gemacht werde, dass auch die Feuerwehren unverzichtbarer Garant für die öffentliche Sicherheit sind und es daher angemessene Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, Fahrzeuge und Geräte im Haushalt bedarf.

Vogtschmidt abschließend: „Unsere Verantwortung ist es, dem Ehrenamt den Rücken zu stärken. Sowohl der misslungene Warntag 2020 als auch das Hochwasser 2021 haben deutlich gemacht, dass zudem die Bevölkerung noch stärker sensibilisiert werden muss. Aus diesem Grund haben wir eine weitere Änderung eingebracht, die den Ausbau zu einer flächendeckenden Brand- und Katastrophenschutzerziehung für Thüringen mit einer Unterstützung i.H.v. 625.000 Euro für Kommunen vorsieht sowie eine öffentlichkeitswirksame Kampagne, bei der die Bevölkerung über Warnsysteme, Sirenentöne, Krisenvorsorge und Reaktionen in Gefahrensituationen thüringenweit informiert wird. Richtige Vorbereitung und korrektes Verhalten bei Notfällen kann im Ernstfall Menschenleben retten, deswegen müssen wir das Wissen dazu stärker und verständlicher verbreiten.“