Einfache Änderung mit positiver Wirkung – Freie Netze nutzen der Allgemeinheit

Im Bundesrat wurde heute ein Gesetzentwurf beschlossen, der es ermöglichen soll, dass Freifunk-Vereine als gemeinnützige Vereine anerkannt werden können und damit finanziell entlastet werden. Katharina König, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt den Beschluss ausdrücklich: „Es ist mir nicht nur ein persönliches Anliegen, sondern auch Anliegen der LINKEN in Thüringen, die Freifunk-Initiativen und Freifunk-Vereine in ihrer Arbeit zu unterstützen. Daher freut mich, dass der von Thüringen miteingebrachte Entwurf heute angenommen wurde und nun in den Bundestag eingebracht wird."

Freifunk-Initiativen, häufig in sehr kleinen Vereinen organisiert, entwickeln auf Grundlage oft selbst entwickelter oder modifizierter Hard- und Software Datennetze, die der Allgemeinheit offenstehen. Oft wird hierüber auch der Zugang zum Internet ermöglicht. Katharina König erläutert: „Die Arbeit der Freifunk-Initiativen reicht aber über den freien Internetzugang hinaus. Es handelt sich um Multiplikatoren einer offenen Gesellschaft des Digitalen. Sie teilen ihr Wissen und Können, stellen Software und digitale Infrastruktur zu Nutzung und Weiterentwicklung zur Verfügung. Das muss anerkannt werden. Mit der Möglichkeit, als gemeinnütziger Verein anerkannt zu werden, wäre ein Schritt in diese Richtung getan.“

„Das Internet ist inzwischen Teil der notwendigen Grundversorgung. Freier Zugang zu offenen Netzen, die Möglichkeit, über Hard- und Software des Zugangs selbst zu bestimmen, und die freie Entfaltungsmöglichkeit in offenen Netzen sind wichtige Grundpfeiler einer offenen digitalen Gesellschaft. Mit ihrem Beitrag hierzu leisten die Freifunk-Initiativen eine für die Allgemeinheit wertvolle Arbeit. Diese als gemeinnützig anzuerkennen, ist längst überfällig“, meint Katharina König abschließend.