DIE LINKE fordert Maßnahmenplan zur Inklusion

Anlässlich der heutigen Anhörung zum Thema „Inklusion im Thüringer Bildungssystem“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Es ist positiv, dass alle Beteiligten eingeladen wurden. Wir sind endlich soweit, dass alle mit dem Thema Befassten die momentane Situation in Thüringen einschätzen und wir genau die Schwachstellen feststellen können. Es darf aber nicht passieren, dass diese wichtige Entscheidung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention für Monate im Bildungsausschuss verweilt.“

Hintergrund zu dieser Anhörung bildet das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (kurz UN-Behindertenrechtskonvention), welches seit März 2009 für die Bundesrepublik verpflichtend ist.

Erste Diskussionen seien wichtig, „aber man darf Entscheidungen nicht auf den Sankt- Nimmerleinstag hinausschieben“, meint Frau Stange. Es werde dringend ein Maßnahmeplan der Landesregierung benötigt, „welcher – und da stimmen wir den Forderungen des Gemeinde- und Städtebundes zu – ein Konzept zur finanziellen, sächlichen und personellen Ausstattung enthält“, so die LINKE-Abgeordnete.