Armutsbekämpfung durch Neuberechnung der Hartz IV-Regelsätze

Zum heute veröffentlichten Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes äußert sich Karola Stange, Sprecherin für Soziales der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die Zahl von 350.000 Menschen in Thüringen, die an oder unterhalb der Armutsgrenze leben, sei „erschreckend hoch“. Das gelte auch im Vergleich mit anderen Bundesländern.

Die Abgeordnete dankt der Parität ausdrücklich für die Armutsberichterstattung, mit der auf gravierende soziale Probleme aufmerksam gemacht werde. Gründe für die hohe Zahl an armen Menschen in Thüringen sieht Stange vor allem in den Auswirkungen „einer verheerenden Politik auf Bundesebene“. Hartz IV sei nicht existenzsichernd. Auch die von der CDU in Thüringen über viele Jahre betriebene Niedriglohnstrategie wirke bis heute negativ nach. „Die völlig verfehlte Politik der CDU, in einem Niedriglohnland Thüringen einen zweifelhaften ,Standortvorteil‘ zu sehen, stellt eine schwere Hypothek dar“, betont Stange.

Die Sozialpolitikerin der Linksfraktion bestärkt die rot-rot-grüne Landesregierung darin, sich auf Bundesebene für eine Neuberechnung der Hartz IV-Regelsätze stark zu machen. „Wir müssen weg von dem untauglichen Statistikmodell, das Armut und soziale Ausgrenzung verfestigt, hin zu einer Orientierung am tatsächlichen Bedarf“, fordert die Abgeordnete. Das sei aktive Armutsbekämpfung. Sie regt zudem an, den Armutsbericht der Parität zum Thema im Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit des Landtags zu machen.