Aktueller Bericht zu Diskriminierung muss Anstoß für Arbeit der Thüringer Antidiskriminierungsstelle sein
Mit Blick auf den heute vorgelegten aktuellen Bericht der Antidiskriminierungsstelle des Bundes zur Problematik Diskriminierung in der Gesellschaft - insbesondere im Bildungs- und Schulbereich - fordert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, "dass dieser Bericht, seine Analysen und Handlungsvorschläge ein wichtiger Anstoß für die Arbeit der Thüringer Antidiskriminierungsstelle sein müssen. Dies schon deshalb, weil die Bereiche Bildung und Schule weitgehend in Landeszuständigkeit sind".
Die LINKE fordert schon immer die Beseitigung jeglicher Formen von Diskriminierung im Bildungsbereich - eingeschlossen der Beseitigung sozialer Hürden - "denn das Recht auf Bildung und den ungehinderten Zugang zu Bildungseinrichtungen im Sinne gleicher Teilhabe ist Menschenrecht und auch in der Thüringer Verfassung garantiert", so Stange. Das gleiche gelte nach Ansicht der LINKEN auch für das Arbeitsleben. Die Studie zeige auch für diesen Bereich wichtige Problemfelder auf, die dringend bearbeitet werden müssten. Die LINKE-Gleichstellungspolitikerin findet es daher umso bedenklicher, "dass die Thüringer Antidiskriminierungsstelle wohl nur als Papiertiger existiert, sie ist öffentlich kaum wahrnehmbar".
Die Analysen der Antidiskriminierungsstelle des Bundes zeigten eindrücklich, wie vielfältig die Benachteiligungen in vielen gesellschaftlichen Bereichen und gerade auch im Alltagsleben sind - von Migrationshintergrund über Behinderung und sexuelle Orientierung oder Geschlecht bis hin zum Alter. "Diese Analysen müssen dringend auf die Situation in Thüringen übertragen und daraus Schlussfolgerungen gezogen werden, wie die Erhebung realer Fallzahlen und Beratung öffentlicher und nichtöffentlicher Stellen durch die Thüringer Antidiskriminierungsstelle", fordert die LINKE-Abgeordnete. Dazu müsse aber die Thüringer Antidiskriminierungsstelle in Zukunft durch Beratungsbüros bzw. Beratungstage in den Regionen viel mehr öffentlich sichtbar werden und mit aktiver Informations- und Aufklärungsarbeit die Menschen vor Ort erreichen. Bisher sei das ein großes Defizit.
"Die zuständigen Landtagsgremien sollten zeitnah den Bericht der Antidiskriminierungsstelle des Bundes auswerten und praktische Schlüsse für die Beseitigung von Diskriminierung ziehen. Dabei sollten auch die Erfahrungen und Fachkompetenz von Verbänden und Organisationen berücksichtigt werden. Die LINKE-Fraktion wird daher entsprechend parlamentarisch aktiv werden", so die LINKE-Gleichstellungspolitikerin Stange abschließend.