„Abschmelzung“ von Ostrenten weiter problematisch

„Die Abschmelzung bei Ostrenten, d.h. die Verrechnung von Rentenerhöhungen, die zur Beibehaltung des bisherigen Rentenbetrags führt, stellt für immer noch knapp 10.000 Rentenbezieher in Thüringen eine unschöne Erfahrung dar. Besonders problematisch wird das Verfahren, wenn es auch bei Betroffenen angewendet wird, die damit unter die Grenze der Grundsicherung, d.h. das gesetzlich anerkannte Existenzminimum, fallen und so noch länger im Sozialleistungsbezug bleiben müssen“, so Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Sie fordert erneut: „Das Rentenrecht muss weiter nachgebessert werden.“

Erfreulich sei, dass sich Thüringen auf Bundesebene intensiv um die Probleme bei Ostrenten kümmere. „Es ist zu hoffen dass sich das Sozialministerium bzw. die Landesregierung doch noch mit ihrem Vorschlag auf Einrichtung einer umfassenden Reformarbeitsgruppe durchsetzen werden“, so die Abgeordnete, mit Blick auf die Beantwortung ihrer Kleinen Anfrage zum Thema Auffüll- und Abschmelzbeträge bei Ostrenten in Thüringen (<media 32552 _blank external-link-new-window "Öffnet einen externen Link in neuem Fenster">Vorabdruck im Anhang</media>).

Aus der Antwort der Landesregierung geht hervor, dass im Jahr 2005 über 61.000 Rentenbezieher in Thüringen betroffen waren und es im Jahr 2010 immer noch über 28.000 sind. „Deutlich wird auch, wie stark die Renten in den ostdeutschen Bundesländern über all die Jahre auf Abstand gehalten wurden und dass dies leider noch immer so ist. Bei der notwendigen Angleichung der Ostrenten an das Westniveau – die nicht nachlassenden Aktivitäten des Sozialministeriums sind hier sehr zu begrüßen – darf es aber  nicht dazu kommen, dass Berufstätige gegen Rentenbezieher ausgespielt werden“, betont Frau Stange. Mit Blick auf die nicht länger hinzunehmende Situation, dass Rentnerinnen und Rentner durch die Abschmelzung weiter unter dem Existenzminimum bleiben, müsse auch bedacht werden, dass nicht wenige Berechtigte sich nicht von Sozialleistungen „abhängig“ machen möchten und auf diese Leistungen verzichten. „Es ist mehr als beschämend, wenn Menschen mit einer wechselvollen und anstrengenden Lebensarbeitsbiographie dann auch noch Grundsicherung beantragen müssen. Man muss von der Rente menschwürdig und selbstbestimmt leben können“, unterstreicht die Sozialpolitikerin der Linksfraktion.

Außerdem gebe es im Bereich des Rentenrechts noch weitere Problem-Baustellen, wie z.B. der Umgang mit den früheren Beschäftigten im Bereich des DDR-Gesundheitswesens oder der Eisenbahn (Reichsbahn). Da es ein ganzes Paket zu lösen gelte, „macht der Vorschlag der Landesregierung, eine Arbeitsgruppe auf Bundesebene zum Nachbesserungsbedarf im Rentenrecht bei Ostrenten einzurichten, sehr viel Sinn, um so eine umfassende und langfristige  Lösung zu erreichen“, so Stange abschließend.