Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Wirtschaft Thüringens hat heute in einem Interview erklärt, dass die Arbeitsproduktivität in den Unternehmen sinke. Die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, ordnet diese Aussage ein: „Dass die Produktivität in Unternehmen sinkt, ist so nicht richtig. Das Beispiel Thüringen zeigt, dass die Produktivität pro Beschäftigte stetig angestiegen ist. Zwischen 2018 und 2022 liegt der Zuwachs mit 17,8 Prozent sogar über dem gesamtdeutschen Schnitt von 13,6 Prozent. Dass eine 4-Tage-Woche zum gegenwärtigen Zeitpunkt volkswirtschaftlich nicht tragbar wäre, weil die Arbeitsproduktivität nicht ansteige, verkennt die Thüringer Realitäten.“ Weiterlesen

„Anlässlich der heutigen Bekanntgabe der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe, dass die 'Volksrepublik Donezk (VRD)' als so genannte 'ausländische terroristische Vereinigung' einstuft, sollten die Rollen der beiden Thüringer AfD-Landtagsabgeordneten Thomas Rudy und Olaf Kiesling sowie des Greizer CDU-Kreistagskandidaten Robby Schlund (ehemals Bundestagsabgeordneter der AfD) näher untersucht werden“, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

„Das heute vom Bildungsausschuss in geänderter Form beschlossene Schulgesetz ist auch ein rot-rot-grünes Schulgesetz. Denn es enthält zu über 90% Regelungen, die sich im Gesetzentwurf der regierungstragenden Fraktionen wiederfinden“, erklärt der Sprecher für Bildungspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Torsten Wolf. Weiterlesen

In den regionalen und überregionalen Medien wird seit Ende 2023 über die Verstrickungen der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) mit der österreichischen Signa Holding GmbH berichtet. Auch eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, konnte bisher keine weiteren Erkenntnisse über die Geschäftsbeziehungen liefern. Schubert kritisiert: „Die Helaba versinkt im Signa-Sumpf und weiterhin sind viele Fragen offen. Mit Verweis auf das Bankgeheimnis wird mir Aufklärung verwehrt. Parlament und Öffentlichkeit haben aber ein Recht darauf, zu erfahren, wie sich das Kredit-Engagement der Helaba zur Signa Holding verhält und in der Vergangenheit verhalten hat.“ Weiterlesen

Der hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Christian Schaft, sieht in der von Die Linke, SPD und Grünen vorgelegten Gesetzesänderung zum Promotionsrecht an Fachhochschulen und Hochschulen für angewandte Wissenschaften einen wichtigen Schritt: „Mit Blick auf andere Bundesländer können wir in dieser Frage nicht länger abwarten. Der Wissenschaftsstandort Thüringen wird durch das Promotionsrecht für Fachhochschulen deutlich profitieren.“ Weiterlesen

Anlässlich der heute im Thüringer Landtag vorgestellten Ergebnisse des sogenannten „Thüringen Projektes“ erklärt Steffen Dittes, Fraktionsvorsitzender der Linken im Thüringer Landtag: „Die Analyse des Verfassungsblogs ist ein wichtiger Beitrag in der Debatte, ob die demokratischen Sicherungsmechanismen ausreichend sind oder Korrekturen bedürfen, um ein Aushebeln von Demokratie und Rechtsstaat durch autoritär-populistische Parteien abzuwenden, wie dies in Polen oder Ungarn geschehen ist. Ich bin den Autorinnen und Autoren für ihr Projekt dankbar, dessen Ergebnisse und Handlungsvorschläge in Politik und Zivilgesellschaft weiter beraten werden sollten.“ Weiterlesen

Im Vorfeld des bundesweiten Protesttages der Apotheken beginnen heute in Thüringen ab 13 Uhr landesweit Protestaktionen. Der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, zu der Situation in Thüringen: „Die Apotheken haben keine vergleichbaren Bedingungen wie vor zwanzig Jahren. Die Vergütungsstrukturen sind vollkommen andere. Diese Politik vom Bund muss endlich aufhören, da sich dadurch gerade die ländlichen Apotheken Thüringens einen immer ausufernden Profitdruck ausgesetzt sehen. Zudem ist das Apothekenhonorar durch die Bundesregierung, mit dem die laufenden Kosten in den Apotheken gedeckt werden, seit nunmehr elf Jahren nicht angehoben worden, bei gleichzeitig weiter steigenden Kosten um 60 Prozent und immer noch vorherrschender Inflation. Auf Kosten der öffentlichen Daseinsvorsorge werden so Löcher in den GKV-Haushalten gestopft, die dazu führen, dass die Niederlassung einer Apotheke immer unattraktiver wird, da das finanzielle Risiko zu hoch ist.“ Weiterlesen

Der diesjährige Thüringen Monitor mit den Schwerpunktthemen Transformation der Arbeitswelt und Arbeits- und Fachkräftebedarf liegt vor. Die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, ordnet die zentralen Ergebnisse ein: „Dreiviertel der Befragten benennen den Arbeits- und Fachkräftemangel als eine zentrale Herausforderung in Thüringen. Gerade in den ländlichen Räumen wird der Arbeits- und Fachkräftebedarf deutlich spürbarer sein. Der Monitor zeigt auch klar: Einerseits wird Zuwanderung von dem Großteil der Befragten als eine effektive Maßnahme erachtet, neue Arbeits- und Fachkräfte zu gewinnen. Andererseits ist auffällig ist, dass knapp ein Drittel der Befragten Zuwanderung als Maßnahme für Fachkräftegewinnung eher skeptisch gegenübersteht. Deshalb sind besonders Maßnahmen gefragt, die Vorurteile gegenüber Zuwanderung abbauen. Nur Belegschaften, die Integrationsprozessen gegenüber offen eingestellt sind, sind attraktiv für zugewanderte Arbeits- und Fachkräfte.“ Weiterlesen

Nach Medienberichten sieht der aktuelle Entwurf des „Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz“ der Bundesregierung für Gesundheitskioske entgegen der Planung keine Überführung in die Regelversorgung vor. Die Landesvorsitzende der Partei Die Linke Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig, und der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, zeigen sich verärgert über die Blockadehaltung der Bundesregierung. Weiterlesen

Heute wurde das von der Bundesregierung beauftragte Gutachten zu einer möglichen Streichung des Paragrafen 218 im Strafgesetzbuch vorgestellt. Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt dazu: Weiterlesen

Heute findet der Spatenstich für eine Erweiterung und Sanierung der baulichen Anlagen an der Thüringer Brand- und Katastrophenschutzschule in Bad Köstritz statt. Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begrüßt den Ausbau: „Mit dem Landeshaushalt 2024 haben wir als rot-rot-grüne Regierungskoalition erneut einen inhaltlichen Schwerpunkt auf den Brand- und Katastrophenschutz gelegt und auch den sukzessiven Ausbau der Bildungseinrichtung in Bad Köstritz vorangetrieben, nachdem Rot-Rot-Grün mit Regierungsantritt einen Investitionsstau und marode Gebäude erbte. Nun fließen allein 75,4 Millionen Euro in die Schule, um damit künftig Lehrgänge noch besser abzusichern, die Ausbildungsqualität zu steigern und für bessere Wohnbedingungen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu sorgen. Damit stärken wir die Feuerwehren in Thüringen und zugleich die Sicherheit der hier lebenden Menschen.“ Weiterlesen

Zu den Ergebnissen der Verhandlungen zwischen den Koalitionsfraktionen und der CDU zu bedeutenden bildungspolitischen Projekten dieser Legislaturperiode erklärt der Sprecher für Bildungspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Torsten Wolf: „Die Abstimmung zwischen Regierungsfraktionen und CDU endete mit einem guten Ergebnis für die Thüringer Schullandschaft: Wir haben eine Einigung zu dringend notwendigen Veränderungen erzielt. Damit gehen nun Maßnahmen, die für spürbare Verbesserungen an Thüringer Schulen sorgen werden, zur finalen Abstimmung in die bevorstehende Landtagssitzung.“ Weiterlesen

Im heutigen Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport wurde durch Frau Dr. Knabe vom Thüringer Landesamt für Statistik die zukünftige Entwicklung im Bereich der Kindertagesbetreuung vorgestellt. Festgestellt wurde, dass die Kinderzahlen trotz der Zuwanderung aktuell zurückgehen und in den weiteren Jahren weiter zurückgehen werden. Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, führt dazu aus. Weiterlesen

Angesichts der heutigen Eröffnung der beiden Neubauten des Zentrums für Energie und Umweltchemie an der Universität Jena (CEEC Jena) mit Ministerpräsident Bodo Ramelow, äußert sich Christian Schaft, Sprecher für Wissenschaft, Hochschule und Forschung der Faktion Die Linke im Thüringer Landtag, erfreut: „Mit dem neuen Zentrum für Energie- und Umweltforschung an der Universität Jena werden Technologien von morgen heute und hier entwickelt sowie das Fundament für Spitzenforschung und Zukunft made in Thüringen ausgebaut.“ Weiterlesen

Heute am frühen Nachmittag wird im Bundestag abschließend über den Entwurf des Selbstbestimmungsgesetzes beraten. Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt. Weiterlesen

Zur von der CDU vorgelegten Änderung des Landesplanungsgesetzes (Drucksache 7/9392) erklärt Markus Gleichmann, Sprecher für Klima- und Energiepolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der morgigen Verhandlung zur fristlosen Kündigung der Erfurter Gleichstellungsbeauftragten, äußert sich Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, folgendermaßen. Weiterlesen

Während unserer heutigen thematischen Fraktionssitzung stand das dringende Thema der Elementarschadenversicherung für alle Hauseigentümer im Fokus. Von der Verbraucherzentrale Thüringen gaben Dr. Ralph Walther, Vorstand der Verbraucherzentrale Thüringen, und Andreas Behn, Referatsleiter Finanzen und Versicherungen, einen fundierten Einblick über die zunehmende Bedeutung von flächendeckenden Versicherungslösungen angesichts des Klimawandels und der damit einhergehenden Zunahme von Extremwetterereignissen. Weiterlesen

Zur heutigen Vorstellung der Jahresstatistik der Opferberatung ezra für das Jahr 2023 erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Es ist erschreckend und nun schwarz auf weiß festgehalten, dass dort, wo die AfD hohe Zustimmungswerte erhielt und erstmals einen eigenen Landrat stellt, die größte Zunahme an rechter und rassistischer Gewalt zu verzeichnen war. Dass im Landkreis Sonneberg diese Übergriffe sich nun verfünffacht haben, muss alle Demokratinnen und Demokraten alarmieren und deutlich machen: Die Höcke-AfD ist kein Partner. Sie zu normalisieren oder ihnen Plattformen zu verschaffen, legitimiert auch die von ihnen und ihren Anhängern ausgehende Gewalt. Angriffe auf die Menschenwürde, körperliche Gesundheit und demokratische Grundrechte sind nicht normal. Das zunehmend rassistische Klima hat reale Konsequenzen. Die AfD ist ein Sicherheitsrisiko für Thüringen.“ Weiterlesen

Angesichts der nun bekannt gewordenen Inhalte des Abschlussberichtes einer Expertenkommission zur Prüfung des Paragrafen 218 Strafgesetzbuch, welcher Schwangerschaftsabbrüche kriminalisiert, äußert sich Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Die Prognose zur Bevölkerungsentwicklung sieht für den Freistaat bis zum Jahr 2040 einen deutlichen Bevölkerungsrückgang von 230.000 Menschen vor. Cordula Eger, familien- und seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, kommentiert dies wie folgt. Weiterlesen

Zur heutigen Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik und der Statistik zur politisch motivierten Kriminalität in Thüringen erklärt Sascha Bilay, Innenpolitiker der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Thüringen ist und bleibt weiterhin ein sicheres Bundesland, auch wenn ein Anstieg der Fallzahlen zu verzeichnen ist. Um Kriminalität adäquat zurückzudrängen und zu verfolgen, haben wir im aktuellen Haushalt 2024 über 527 Millionen Euro für die Thüringer Polizei bereitgestellt und verstärken sukzessive auch die Mittel für die Digitalisierung der Sicherheitskräfte.“ Weiterlesen

Wie die Bundesanwaltschaft heute mitteilte, wurde am 7. März 2024 Anklage gegen mutmaßliche Rädelsführer des verbotenen rechtsextremistischen Vereins "Combat 18 Deutschland" erhoben. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Unter den vier nun angeklagten Neonazis befinden sich zwei Thüringer, der Eisenacher Stanley R., jahrelanger Deutschland-Chef von „Combat 18“, sowie der Erfurter Keven L., beiden wurde bereits im Zuge des Verbotsverfahrens gegen „Combat 18 Deutschland“ 2020 die Verfügung zugestellt. Es handelt sich um langjährig aktive, militante Neonazis, die nicht nur eine zutiefst antisemitische, rassistische und den Nationalsozialismus verherrlichende Ideologie eint, sondern bei denen man ebenso von der Bereitschaft zur Umsetzung ausgehen muss.“ Weiterlesen

Anlässlich der erneuten Debatte um die Kindergrundsicherung äußert sich Cordula Eger, familienpolitischer Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag wie folgt. Weiterlesen

Anlässlich der im März in Kraft getretenen Änderungen der Sanktionsregelungen für das Bürgergeld im Sozialgesetzbuch II äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag erbost. Weiterlesen

Eine Analyse des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zeigt, dass seit der Einführung der Grundrente im Jahr 2021 diese von nur einem kleinen Teil der Rentnerinnen und Rentner in Anspruch genommen werden konnte. Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, äußert darüber ihre Enttäuschung. Weiterlesen

Seit Mitte 2022 werden im Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ die Vorgänge um die umstrittene Behörde zur Privatisierung der ehemaligen Thüringer Volkseigenen Betriebe beleuchtet. Wie die Treuhandpolitik die Zerstörung von Industrie und Wirtschaft in Thüringen forcierte, wird dabei immer deutlicher. Die biografischen Brüche haben sich tief in das kollektive Bewusstsein der Thüringerinnen und Thüringer eingebrannt. Weiterlesen

Wenn der Frühling kommt, werden landauf, landab auch die vielfältigen Vereine wieder aktiver. Aber egal ob es um einenArbeitseinsatz am Vereinsheim geht, die Neugestaltung eines Wanderstarts oder ein soziales Projekt an Schulen – Ohne Geld geht es oft nicht. Gut, dass es die Alternative 54 e.V. gibt! Unkompliziert können sich gemeinnützige Vereine bei Kleinprojekten unterstützen lassen. Und woher kommt das Geld? Die Alternative 54 ist benannt nach Artikel 54 der Thüringer Landesverfasssung. Dieser bestimmt, dass alle Landtagsabgeordneten jährlich eine automatische Erhöhung ihrer Diäten erhalten. Weil dies unfair ist, versucht die Fraktion Die Linke schon seit 1994, diesen Artikel abzuschaffen. Eine Mehrheit findet sie dafür nicht. Also wurde die Alternative 54 gegründet, und seitdem spenden alle Abgeordneten der Fraktion Die Linke ihre Diätenerhöhungen dorthin. Aus diesem Topf werden thüringenweit Kleinprojekte in den Bereichen Bildung, Jugend, Kultur und Sport finanziert. Weiterlesen

Unternehmen aus zahlreichen Branchen fällt es zunehmend schwerer, ihre Stellen passend zu besetzen. Um die Fachkräftegewinnung für Thüringen zu verstärken, braucht es jedes Talent - egal ob hier geboren oder zugewandert. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, sagt: „Ein Teil der Fachkräfte von morgen ist schon hier im Freistaat. Derzeit werden so viele ausländische Studierende an den Thüringer Hochschulen ausgebildet wie nie zuvor. Thüringer Hochschulen können somit als Türöffner für mehr Fachkräftegewinnung auf dem regionalen Arbeitsmarkt sorgen.“ Weiterlesen