Unsere Politik, unsere Erfolge

Wir wollen ein Thüringen, in dem der soziale Zusammenhalt stark ist, in dem es gerecht zugeht, in dem die Menschen sich sicher fühlen. Eine solidarische und weltoffene Gesellschaft ist unser Ziel, ein Land, in dem wir gerne gemeinsam leben. Ökologische Erneuerung, Ausweitung der Demokratie, nachhaltiges Wirtschaften und Zukunftschancen für alle gehören zu unserem politischen Kompass. Gute Lebensbedingungen für alle zu schaffen ist für uns eine Frage sozialer Gerechtigkeit und ermöglichter Freiheit. Wir kümmern uns vor Ort, gestalten im Hier und Heute. Antifaschismus und das engagierte Eintreten gegen jede Form von Hass und Diskriminierung sind für uns selbstverständlich.

Wir stellen seit 2014 den Ministerpräsidenten und regieren in einer rot-rot-grünen Koalition. Im Parlament haben wir viel erreicht: Große erste Schritte für ein besseres Thüringen sind gemacht.

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Bildung und SportArbeit und SozialesGesundheit und PflegeInnenpolitik und KommunalesWirtschaft, Wissenschaft und ForschungUmwelt und EnergieInfrastruktur und MobilitätEuropa, Kultur und MedienJustiz und MigrationGesellschaft und Demokratie

 

Bildung und Sport

Schule

Eine gute Schulzeit mit Wissens- und Erkenntniszuwachs, aber auch viel Raum zur Entwicklung der eigenen Persönlichkeit, ist nach wie vor wichtig für eine selbstbestimmte Entwicklung von Menschen in der modernen Gesellschaft. Jedes Kind soll entsprechend seiner eigenen Interessen und Voraussetzungen… Weiterlesen

Lehrerinnen und Lehrer

Die Thüringer Lehrer:innen und Erzieher:innen leisten seit Jahren eine stabile und inhaltlich gute fachliche Arbeit. Dabei ist die Arbeit durch Veränderungsprozesse im schulischen Umfeld in den letzten Jahren deutlich anstrengender und fordernder geworden. Neben dem bundesweiten Lehrer:innenmangel… Weiterlesen

Frühkindliche Bildung

Alle Kinder haben einen Anspruch darauf, durch gute Bildung die Chance auf ein selbstbestimmtes Leben zu erhalten. Das gilt von Anfang an. Darum setzen wir uns dafür ein, die frühkindliche Bildung Schritt für Schritt gebührenfrei zu machen, die Qualität der Betreuung zu verbessern und mehr Personal… Weiterlesen

Freie Schulen

Schulen in freier Trägerschaft sind ein wichtiger Teil des Schulwesens, der durch verfassungsgesetzliche Vorgaben gesichert ist. Sie können für das gesamte Schulwesen wichtige inhaltliche Impulse geben und sie leisten mit einem Anteil von rund 10 Prozent einen Beitrag, um jungen Menschen ihren Weg… Weiterlesen

Erwachsenenbildung

Wir alle lernen ein Leben lang. Die Einrichtungen der Erwachsenenbildung in Thüringen betrachten wir dabei als vierte Säule des Bildungssystems und haben sie entsprechend gestärkt. Das ist auch notwendig, weil Klimakrise, der Wandel in der Arbeitswelt oder der Umgang mit Digitalität die Gesellschaft… Weiterlesen

Sport

Sport bildet einen wesentlichen Teil der Freizeitgestaltung und Unterhaltungskultur sowie der Gesundheitsvorsorge. Dafür sind funktionierende Sportvereine, guter Schulsport und der Breitensport wichtig. Sie sind auf eine gut aufgestellte Sportinfrastruktur angewiesen, welche von der LINKEN… Weiterlesen

Arbeit und Soziales

Familien

Unsere Familienpolitik orientiert sich an den Bedürfnissen der Menschen und behandelt alle Familienformen und Generationen gleichberechtigt. Alle Partnerschaften, in denen Menschen füreinander und auch für Kinder und die eigenen Eltern Verantwortung übernehmen, haben ihren gleichberechtigten Platz.… Weiterlesen

Kinder und Jugendliche

Kinder und Jugendliche benötigen Unterstützung und die Anerkennung unserer Gesellschaft. Sie müssen ihr Leben selbstbestimmt und selbst wirksam gestalten können. Kinder- und Jugendpolitik ist ein eigen ständiges Politikfeld, das in allen Themenbereichen beachtet werden muss. Nur so können die… Weiterlesen

Seniorinnen und Senioren

Die Teilhabe älterer Menschen am gesellschaftlichen Leben und ihr hohes gesellschaftliches Engagement im Freistaat müssen durch eine Sicherstellung seniorengerechter Infrastruktur und Unterstützungsleistungen gewährleistet sein. Nicht zuletzt der demografische Wandel hebt die besondere Bedeutung der… Weiterlesen

Gleichstellung

DIE LINKE. Thüringen steht für die Akzeptanz und Anerkennung vielfältiger Lebensweisen, geschlechtlicher Identitäten und sexueller Orientierungen ein. Wir wollen dazu beitragen, dass alle Menschen selbst bestimmt und diskriminierungsfrei in Thüringen leben können. Weiterlesen

Rente

DIE LINKE steht für eine umfassende und grundlegende Neuausrichtung in der Rentenpolitik. Unser Anspruch ist es, dass niemand aufgrund von Erwerbslosigkeit, Berufsunfähigkeit, Kindererziehung oder Pflege von Angehörigen in Altersarmut fallen darf. Ein Leben in Würde im Alter soll Allen ermöglicht… Weiterlesen

Inklusion

Mit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention hat sich Deutschland für die Umsetzung der Rechte für Menschen mit Behinderung bekannt. DIE LINKE in Thüringen tritt für eine umfassende Umsetzung der genannten Konvention ein. Wir wollen Schritt für Schritt Inklusion, umfassende… Weiterlesen

Frauen und Mädchen

Frauen müssen mehr Zeit und Arbeit investieren, um vergleichbare Positionen sowie Gehälter wie die ihrer Kollegen zu erlangen. Sie haben zusätzlich den Großteil der Sorgearbeit zu leisten. Frauen erfahren immer noch sexualisierte Übergriffe und Gewalt durch Männer. Geschlechterpolitische Themen… Weiterlesen

Gute Arbeit für Alle

Die anhaltend hohe Erwerbsbeteiligung sowie die prognostizierte demographische Entwicklung bis 2035 stellen in Thüringen Entwicklungen dar, welche auf die Chance und Notwendigkeit der Schaffung von guter Arbeit für alle Menschen in Thüringen verweisen. Denn attraktive Arbeitsbedingungen sind die… Weiterlesen

Fachkräftebedarf

Dem wachsenden Arbeits- und Fachkräftebedarf in Thüringen kann nur durch die Schaffung von guter Arbeit für alle Menschen nachhaltig begegnet werden. So werden einerseits Arbeitsplätze geschaffen, andererseits auch langfristig gehalten. Zudem muss jedem Menschen in Thüringen eine… Weiterlesen

Fachkräfteausbildung

Wer die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Thüringens erhalten und ausbauen will, muss sich dem wachsenden Fachkräftebedarf in vielen Branchen stellen. Es geht darum, allen Menschen in Thüringen die diskriminierungsfreie Teilhabe am Arbeitsmarkt zu ermöglichen und Qualifikationswege zu eröffnen. Weiterlesen

Gemeinwohlarbeit

Menschen, die von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen sind, müssen hohe Hürden überwinden, um wieder auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuß zu fassen.  Allerdings scheuen sich viele Unternehmen, Verantwortung zu übernehmen. Wir haben immer an der Seite der Menschen gestanden, die von Arbeitslosigkeit… Weiterlesen

Grundeinkommen

Ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) wird in der LINKEN als ein mögliches Modell zu gesellschaftlicher Umverteilung und sanktionsfreier Existenzsicherung für alle Menschen diskutiert. Anders als das in Thüringen recht bekannte Althaus-Modell geht es uns dabei jedoch um Wohlstandssicherung für… Weiterlesen

Armutsbekämpfung

Seit Jahren wächst die Schere zwischen Arm und Reich. Während das private Vermögen einzelner Weniger stetig weiter wächst, nimmt die Armutsgefährdung deutschlandweit stetig zu. Im Jahr 2021 lag die Armutsgefährdungsquote in Thüringen bei 19 Prozent (aktualisierter Paritätischer Armutsbericht 2022).… Weiterlesen

Kinderarmut

Viele Kinder in Deutschland erleben Armut täglich und unmittelbar. Das wirkt sich entscheidend auf die Zukunfts- und Bildungschancen aus. Für diese Kinder werden die von der UN-Kinderrechtskonvention zugesicherten Rechte auf soziale Sicherheit und angemessene Lebensbedingungen derzeit nicht… Weiterlesen

Gesundheit und Pflege

Medizinische Versorgung

Die Corona-Pandemie hat die Schwachstellen eines profitorientierten Gesundheitssystems aufgezeigt. Die Gesundheitsvorsorge und medizinische Betreuung bei Krankheit müssen allen Menschen gleichwertig zugänglich sein. Wir plädieren für eine solidarische Gesundheitsversicherung für alle und eine… Weiterlesen

Pflege

Das gegenwärtige Pflegesystem stellt den Profit vor die Bedürfnisse der Menschen. Die meist weiblichen Beschäftigten in den Sozial- und Gesundheitsberufen leiden an Überlastung und werden schlecht für ihre wichtige Arbeit bezahlt. Wir wollen eine menschenwürdige und an den individuellen Bedürfnissen… Weiterlesen

Geburtshilfe

Während der Schwangerschaft, bei der Geburt und auch in den ersten Monaten nach der Geburt vertrauen Schwangere, Eltern und junge Mütter auf die kompetente Unterstützung von Hebammen und Geburtshelfer:innen. Sie sind eine entscheidende Stütze der Gesellschaft und für unsere Familien. Weiterlesen

Drogen- und Suchtpolitik

Wir stehen für eine gesundheitsorientierte und selbstbestimmte Drogenpolitik und Suchtprävention. Statt Drogenkonsum zu kriminalisieren, wollen wir einen effektiven Jugend-, Gesundheits- und Verbraucherschutz ermöglichen und Menschen in Abhängigkeit aus ihrer Sucht begleiten. Weiterlesen

Innenpolitik und Kommunales

Haushalt

Wir streben für Thüringen öffentliche Haushalte mit hohen Investitionen, dem Abbau von alten Schulden und der Vorsorge vor künftigen Risiken an. Haushaltspolitik ist für uns kein Selbstzweck, sondern dient der Umsetzung unserer politischen Ziele durch Investitionen in unsere Zukunft. Weiterlesen

Verwaltung

Die Bürger*innen in Thüringen und die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst wollen eine leistungsfähige, effiziente und transparente Verwaltung, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert und die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzt. Wir haben seit 2014... Weiterlesen

Öffentlicher Dienst

Ein an den gesellschaftlichen Bedürfnissen orientierter Öffentlicher Dienst ist die Voraussetzung für eine gut funktionierende öffentliche Verwaltung. Von den Leistungen der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst hängt in großen Teilen unsere Lebensqualität ab. Sie können daher zu Recht gute… Weiterlesen

Polizei

In Thüringen können die Menschen sicher leben: Dies belegt die im bundesweiten Vergleich geringe Anzahl der Straftaten bei gleichzeitig hoher Aufklärungsquote. 99 % der Bevölkerung sind von keiner Straftat betroffen. Dafür braucht es eine gut ausgestattete und funktionierende Polizei mit effizienten… Weiterlesen

Feuerwehr

Rettungskräfte gehen oft ein hohes Risiko ein, um anderen Menschen zu helfen, daher halten wir ihnen den Rücken frei. Sowohl die ehrenamtlichen Feuerwehren als auch die Berufsfeuerwehren und die Katastrophenschutzhelfende sind eine unverzichtbare Grundlage für die öffentliche Sicherheit und ein… Weiterlesen

Kommunen

Selbstverwaltete Kommunen bilden für uns das Fundament einer zukunftsorientierten, demokratischen und sozial gerechten Gesellschaft. Für eine tatsächliche kommunale Selbstverwaltung ist es wichtig, die Bürger:innen an ihren eigenen Angelegenheiten zu beteiligen – durch umfassende Demokratie,… Weiterlesen

Wenn es um eine gesicherte Grundversorgung geht, muss die öffentliche Hand verantwortlich sein, damit nicht der Profit für Einzelne im Mittelpunkt steht. Ob Abfallentsorgung, Wohnen, Wasser, Strom, Gesundheitsversorgung oder Breitbandnetze – durch Privatisierung werden Mitgestaltung und… Weiterlesen

Ländliche Räume

Ziel unserer Landesentwicklungspolitik ist, gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Landesteilen zu gewährleisten. Das betrifft die Versorgung, die Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr ebenso wie die Grundversorgung mit sozialen Dienstleistungen. Dazu sind gemeinsame Anstrengungen vieler… Weiterlesen

Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung

Wirtschaft

Für eine dauerhaft gute wirtschaftliche Entwicklung ist die sozial-ökologische Transformation und damit die Dekarbonisierung der Wirtschaft Voraussetzung. Dieser Prozess muss als faire Transformation gemeinsam mit den Beschäftigten umgesetzt werden, denn sie sind es, die die Klimawende Realität… Weiterlesen

Studienbedingungen

Die Attraktivität einer Hochschule für Studierende ist im Wesentlichen von den Studienbedingungen abhängig. Studierende müssen die Chance haben, ihre Hochschule mitzugestalten und auch soziale wie finanzielle Unterstützung erfahren, um sorgenfrei studierenden zu können. Deshalb müssen auch die… Weiterlesen

An unseren Thüringer Hochschulen und an außeruniversitären sowie wirtschaftsnahen Forschungseinrichtungen werden jeden Tag neue Ideen erprobt und umgesetzt. Deswegen braucht es eine Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik, in der staatlichen Forschungseinrichtungen und gezielte… Weiterlesen

Thüringen ist ein Land voller kluger Köpfe. An unseren Hochschulen und an außeruniversitären und wirtschaftsnahen Forschungseinrichtungen werden jeden Tag neue Ideen erprobt und umgesetzt. Deswegen braucht es eine Forschungs- und Technologiepolitik, in der staatliche Forschungseinrichtungen und… Weiterlesen

Hochschulen

In zehn Hochschulen und zahlreichen Forschungseinrichtungen werden wichtige Impulse für die Entwicklung Thüringens und darüber hinaus gesetzt. Sie wirken als regionale Innovationsmotoren und vor allem als Lehr-, Lern- und Lebensorte von ca. 50.000 Studierenden und Wirkungsstätten von knapp 20.000… Weiterlesen

Die Digitalisierung bietet Chancen für die wirtschaftliche Entwicklung, ist aber mit wesentlichen Änderungen der Arbeitswelt und Arbeitsbedingungen von Beschäftigten verbunden. Eine Entgrenzung der digitalen Arbeitswelt dürfen wir nicht zulassen. Flexibilität darf keine Einbahnstraße sein. Es geht… Weiterlesen

Mit den Social Media Kampagnen unter den Hashtags #ichbinhanna, #ichbinreyhan und #TVStud haben (studentische) Beschäftigte an den Hochschulen bundesweit auf ihre Situation aufmerksam gemacht und ein Ende des Befristungswahns gefordert. Alle an den Hochschulen Arbeitenden brauchen… Weiterlesen

Transparenz und Datenschutz

Mehr Transparenz stärkt die demokratische und politische Teilhabe. Bürger:innen können Entscheidungen öffentlicher Stellen besser nachvollziehen bzw. öffentliche Stellen besser kontrollieren. Unser Motto ist: »Private Daten schützen, öffentliche Daten nützen«. Umfangreicher Datenschutz ist… Weiterlesen

Tourismus

Tourismuspolitik ist ein Teil von Wirtschaftspolitik und eine Querschnittsaufgabe, in der viele Aspekte verantwortungsbewusst zusammengeführt werden müssen. Eine der großen Herausforderungen stellt die Klimakrise dar. Einerseits ist die Tourismuswirtschaft vom Klimawandel betroffen (Hitze,… Weiterlesen

Umwelt und Energie

Der Klimawandel ist keine Fiktion, sondern in seinen Folgen heute spürbar. Dadurch rücken Fragen der Nachhaltigkeit noch deutlicher ins Zentrum der Politik. Wir gehen bestärkt in unser Projekt des sozial-ökologischen Umbaus. Kernelement sind Strategien für mehr Nachhaltigkeit und Klimaschutz. Weiterlesen

Energie

Das Vorkommen von Energie in Form von Strom oder Wärme ist für die Menschen fast schon zur Selbstverständlichkeit geworden. Woher sie jedoch kommen soll, darüber wird auch in Thüringen seit Langem gestritten. Die Zukunft gehört aus schließlich den regenerativen Quellen – etwa Biomasse, Sonne, Wind… Weiterlesen

Tierwohl und Tierschutz

In einem besonderen Spannungsfeld zwischen wirtschaftlich-technischer Machbarkeit, Gewinnorientierung und gesellschaftlichen Wünschen befindet sich die Tierhaltung. Wir wollen die Tierhaltung stärken und einen sozial verträglichen Umbau zu mehr Tierwohl und Umweltschutz fördern. Weiterlesen

Infrastruktur und Mobilität

Mobilität und ÖPNV

Öffentlicher Personennahverkehr, kombiniert mit Rad, E-Bike oder On-Demand-Verkehr, bietet die Chance für viele Menschen eine schnelle, bequeme und günstige Lösung für die alltägliche Mobilität darzustellen - für Pendler:innen, Tourist:innen, Auszubildende, Studierende, Schüler:innen und ältere… Weiterlesen

Bahnverkehr

Mit der Fertigstellung der ICE-Neubaustrecke fand eine Anbindung Erfurts an die Metropolregionen des Landes statt. Außerdem wurde die Anbindung vieler Regionen an die Landeshauptstadt optimiert, womit ein S-Bahn-ähnlicher Takt zwischen Weimar und Erfurt bzw. Neudietendorf und Arnstadt erreicht… Weiterlesen

Neben dem Ausbau des Personen- und Schienennahverkehrs und der Sanierung von Straßen sind Rad- und Fußwege entscheidend, um Mobilität sicher und umweltbewusst zu gestalten. Weiterlesen

Wohnen und Mietenpolitik

Angemessenes Wohnen ist ein Menschenrecht. Der Bedarf nach bezahlbarem Wohnraum ist nicht nur in den Städten gewachsen, sondern auch in ländlich geprägten Kommunen sind die Menschen danach auf der Suche. Der demographische Wandel und die allumfassenden Preissteigerungen der letzten Jahre zeigen sich… Weiterlesen

Landesplanerischer Schwerpunkt ist die ausgeglichene Entwicklung der Thüringer Teilräume. In allen Landesteilen sollen die gegebenen Potentiale genutzt und gleichwertige Lebensverhältnisse ermöglicht werden. Dabei ist die Beteiligung der Bürger:innen ein wichtiger Faktor für das Gelingen von… Weiterlesen

Landwirtschaft

Die Landwirtschaft in Thüringen soll die Bevölkerung mit qualitativ guten, bezahlbaren Nahrungsmitteln versorgen und steht zugleich unter einem hohen Wettbewerbs- und Preisdruck. In diesem Wettbewerb erzielt der Lebensmittelhandel hohe Profite zulasten der Landwirt:innen. Diese sollen die Umwelt… Weiterlesen

Wälder in Thüringen

Durch den Klimawandel zunehmende Extremwetterlagen und die Borkenkäferkalamität haben den Thüringer Wäldern in ungekanntem Ausmaß zugesetzt. Nun gilt es, die Wälder wiederaufzubauen, zu regenerieren und zu klimastabilen, artenreichen Mischwäldern weiterzuentwickeln. Wälder haben wichtige Funktionen… Weiterlesen

Wild, Wald und Jagd

Die durch den Klimawandel und die Borkenkäferkalamität verursachte Waldkatastrophe hat in Thüringen riesige Gebiete entwaldet und ein Ende dieses Prozesses ist leider noch nicht in Sicht. Um einen Aufwuchs von Naturverjüngung, Saaten und Pflanzungen zu sichern und eine Entwicklung neuer artenreicher… Weiterlesen

Europa, Kultur und Medien

Kultur für Alle

Kultur ist Lebendigkeit, Widerspruch, Vielfalt und Inspiration. Sie regt zum Innehalten, zum Nachdenken und zur Meinungsbildung an. Kultur ist ein wichtiger Bestandteil der öffentlichen Grundversorgung. Die einzigartige Thüringer Kulturlandschaft soll in ihrer Bandbreite und Vielfalt erhalten und… Weiterlesen

Kulturinstitutionen

Theater, Museen, Bibliotheken, Orchester - wir haben in Thüringen eine einzigartige Kulturlandschaft. Sie zu erhalten und zu fördern ist uns ein Anliegen. Weiterlesen

Medien

Thüringen ist als Medienstandort relativ klein, besitzt aber mit seiner spezifischen Angebotsstruktur gute Entwicklungsmöglichkeiten. Weiterlesen

Europa

Die Arbeit im Thüringer Landtag ist stark durch unsere europäischen Werte und Prinzipien geprägt. Wir stehen für eine solidarische Erneuerung des europäischen Projekts und die Schaffung einer gerechten Wirtschaftsordnung, die den Interessen der Arbeiter:innen dient und nicht den Großunternehmen. Das… Weiterlesen

Justiz und Migration

Justiz

Thüringen ist Teil eines Rechtsstaates und eines Sozialstaates. Die Arbeit der Justiz ist daher auch der Verwirklichung von sozialer Gerechtigkeit verpflichtet – ebenso wie verlässlichen rechtlichen Entscheidungen nach vorgegebenen formalen Kriterien. Das erfordert auch, sozial benachteiligte… Weiterlesen

Migration

Wir setzen uns dafür ein, dass Menschen, die vor Krieg, Hunger und Not fliehen müssen, in Thüringen eine humanitäre Aufnahme und Möglichkeiten zur Integration finden. Unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus sollen sie diskriminierungsfrei und menschenwürdig leben können. Die Linke im Thüringer… Weiterlesen

Gesellschaft und Demokratie

Demokratie

DIE LINKE. Thüringen setzt sich für eine konsequente und umfassende Demokratisierung ein. Über alle Aktivitäten und Maßnahmen in Gesellschaft und Staat sollen diejenigen Menschen mitbestimmen, die von den Auswirkungen der jeweiligen Entscheidungen betroffen sind. Deshalb geht es sowohl um die… Weiterlesen

„Jede und jeder hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich oder mündlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden“, so steht es in Artikel 14 der Thüringer Verfassung. Dies allein unterstreicht bereits, dass tatsächlich… Weiterlesen

Verfassung

Viele Menschen empfinden die Verfassung als recht abstrakt und von ihrem Alltagsleben weit entfernt. Aber der erste Anschein täuscht. Die Verfassung ist das rechtliche und auch gesellschaftspolitisch-inhaltliche Fundament, dem alle staatlichen Handlungen entsprechen müssen und das alle staatlichen… Weiterlesen

Frieden

Ohne Frieden ist alles nichts. Wir setzen uns für Entspannung und das friedliche Zusammenleben aller Menschen ein. Wir sind Verbündete der Friedensbewegung und der Abrüstungsbefürworter:innen. Wir wollen nicht am Krieg verdienen und treten für Rüstungskonversion und das Verbot von Waffenexporten… Weiterlesen

Die rechte Gefahr ist höher denn je. Wir wenden uns in aller Deutlichkeit und mit hohem Engagement gegen rechte, rassistische und antisemitische Gewalt, Hetze gegen Menschen, aber ebenso gegen Alltagsrassismus, antisemitische Positionen und demokratiefeindliche Einstellungen. Der jährliche… Weiterlesen

Von A bis Z