Haushalt
Wir streben für Thüringen öffentliche Haushalte mit hohen Investitionen, dem Abbau von alten Schulden und der Vorsorge vor künftigen Risiken an. Haushaltspolitik ist für uns kein Selbstzweck, sondern dient der Umsetzung unserer politischen Ziele durch Investitionen in unsere Zukunft.
Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen die politischen Kernprojekte und dringend notwendige Maßnahmen solide finanziert, zugleich mehr als eine Milliarde Euro Schulden getilgt, die die CDU-Vorgängerregierungen aufgenommen haben. Fünf Haushaltsgesetze tragen eine linke Handschrift. Wir haben die Investitionsquote stetig erhöht. Mit einer angemessenen Rücklage haben wir ein Instrument der Haushaltsvorsorge aufgebaut, das uns zum Beispiel in der Corona-Krise den dringend nötigen Handlungsspielraum gab.
Von A bis Z
A – Antirassismus, Antifaschismus – Armutsbekämpfung
B – Bahnverkehr
D – Demokratie – Digitalisierung und Arbeit der Zukunft – Drogen- und Suchtpolitik
E – Energie – Erwachsenenbildung – Europa
F – Fachkräfteausbildung – Fahrrad, Fußgänger*innen und Verkehr – Familien – Feuerwehr – Forschung und Innovation – Forschungs- und Technologiepolitik – Frauen und Mädchen – Freie Schulen – Frieden – Frühkindliche Bildung
G – Geburtshilfe – Geflüchtete – Gemeinwohlarbeit – Gleichstellung – Grundeinkommen – Gute Arbeit für Alle – Gute Arbeit in der Wissenschaft
H – Haushalt – Hochschulen
J – Justiz
K – Kinder und Jugendliche – Kinderarmut – Kommunales und Landeseigentum – Kommunen – Kultur für Alle – Kulturinstitutionen
L – Landesplanung und Raumordnung – Ländliche Räume – Landwirtschaft – Lehrer*innen
M – Medien – Medizinische Versorgung – Menschen mit Behinderungen – Mobilität und ÖPNV
R – Rente
S – Schule – Senior*innen – Sport – Studienbedingungen
T – Tierwohl und Tierschutz – Tourismus – Transparenz und Datenschutz
U – Umwelt, Ressourcen, Klimaschutz
V – Verwaltung
W – Wälder in Thüringen – Wild, Wald und Jagd – Wirtschaft – Wohnen und Mietenpolitik