Reden der Abgeordneten im Parlament

Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 5/2671 - Weiterlesen

Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 5/2671 - Weiterlesen

Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 5/2671 - Weiterlesen

Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 5/2646 - Weiterlesen

Zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 5/2505 - Weiterlesen

Zum Alternativantrag der Fraktionen der CDU und der SPD - Drucksache 5/2584 - Weiterlesen

Zum Alternativantrag der Fraktionen der CDU und der SPD - Drucksache 5/2584 - Weiterlesen

Zum Antrag der Fraktion der FDP - Drucksache 5/2400 - Weiterlesen

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 5/2870 - Weiterlesen

Die Bürgerinnen und Bürger sehen in dem Grundrecht, das im Grundgesetz Artikel 17 gesichert ist, nicht nur das Recht, sich mit Bitten und Beschwerden an den Petitionsausschuss zu wenden, sondern sie sehen auch eine Chance darin und die Möglichkeit Hilfe für die Lösung ihrer Probleme zu erhalten. Weiterlesen

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 5/2871 - Weiterlesen

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 5/2871 - Weiterlesen

Zum Gesetzentwurf der Fraktion der FDP - Drucksache 5/2780 - Weiterlesen

Zum Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 5/2678 - Weiterlesen

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 5/1755 - Weiterlesen

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 5/1755 - Weiterlesen

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 5/1707 - Weiterlesen