Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Entwicklung sektorenübergreifender Versorgungsstrukturen 1/3

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 6/6151

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Durch Beschluss des Landtags am 29. September 2018 nach der ersten Lesung dieses Gesetzentwurfs hat der Landtag diesen Entwurf an den Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit überwiesen. In drei Sitzungen dieses Ausschusses am 25.10., am 09.11. und am 06.12. hat der Ausschuss darüber beraten. In seiner Ausschusssitzung am 25.10. beschloss er, eine schriftliche Anhörung durchzuführen. An dieser Anhörung haben zehn Anzuhörende teilgenommen. Vorrangig haben, aber das werden wir dann bei der Debatte erklären, die Mitglieder des 90a-Gremiums an der Anhörung teilgenommen und Stellung genommen. Es gab keine Einwände gegen diesen Gesetzentwurf. In seiner Sitzung am 06.12. hat der Ausschuss die Anhörung ausgewertet und die Beschlussempfehlung getroffen: Der Gesetzentwurf wird angenommen. Danke.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)