Zukunft der Thüringer Hochschullandschaft - Evaluation des Thüringer Hochschulgesetzes

Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 5/1416 -

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, zu unserem Antrag möchte ich kurz einleitend ein paar Bemerkungen machen.

Die erste Anmerkung: Im Februar 2010 referierten sowohl der Wissenschaftsminister Matschie als auch sein Staatssekretär über eine geplante Novellierung des Thüringer Hochschulgesetzes. Angedacht waren mehr Autonomie für die Hochschulen. Das Ministerium sollte in eine Rolle als Servicedienstleister konzentriert werden und auch LUBOM, das leistungs- und belastungsorientierte Mittelvergabe, das kennen Sie sicher alle, sollte differenziert fortgesetzt werden. Bis heute liegt keine Initiative des Ministeriums vor. Darum unser Antrag, dem Landtag die Planung der Landesregierung vorzulegen.

Zweite Bemerkung: Im Oktober 2010 hat die damalige Landesregierung einen Landeshochschulplan vorgelegt. Es war der dritte Landeshochschulplan für den Freistaat Thüringen. Er ist auch heute noch im Internet auf der Seite des Ministeriums zu finden. Die Crux des Ganzen: Er ist schon 2008 ausgelaufen. Nach den darin gemachten Ausführungen war, ich zitiere: „Der zentrale Wegweiser für die zukünftige Entwicklung von Hochschulen und Wissenschaft und eine zuverlässige Planungsgrundlage bis zum Jahr 2008.“. Wichtige Leitlinien enthielt der Plan auch für die Forschung. Auch in diesem Fall wurde bis heute nichts unternommen; eine Überarbeitung ist aus unserer Sicht dringend vorzulegen.

Dritte Bemerkung: Mit der Novelle des Hochschulgesetzes 2006 ist entgegen allen Kritiken eine unternehmerische Hochschule im Thüringer Hochschulgesetz implementiert worden. Aus aktuellem Anlass möchte ich darauf verweisen, dass genau dieser Umstand wissenschaftlich und empirisch untersucht wurde, und zwar von den beiden Wissenschaftlern Prof. Dr. Klaus Dörre und Matthias Neis von der FSU in Jena. Sie legten das Buch „Das Dilemma der unternehmerischen Hochschule“ vor und zeigten, dass man sich in diesem Fall tatsächlich auf einem Irrweg bewegt, haben aber glücklicherweise auch Anregungen auch für uns, wie man in die Zukunft gehen sollte. Unter diesem Aspekt und auch mit dem Wissen, dass die GRÜNEN im Ausschuss für Wissenschaft, Kultur und Bildung dieses Thema schon einmal auf die Tagesordnung gesetzt haben, was uns leider nicht befriedigt hat. In den Antworten sind wir auf die Ausführungen des Ministers im Plenum gespannt und freuen uns auf die Beratung.

(Beifall DIE LINKE)