Zukunft der Thüringer Apotheken sichern - Ausbildung der Pharmazeuten in Jena stärken 1/2

Zum Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 5/6961

Herr Präsident, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, wir sprechen in diesem Land nicht nur von Apothekenmangel, wir haben einen Mangel an Ärzten, wir haben Probleme in der ländlichen medizinischen Versorgung und dazu zählen auch die Apotheken. Ich sage an dieser Stelle, wo der Arzt in der Gemeinde wegfällt und es gibt dort noch eine Apotheke, wird zwangsläufig auch die Apotheke kaputtgehen. Aber ich sage an dieser Stelle auch, wo eine Apotheke in einem Dorf geschlossen wird, wird auch der Arzt eines Tages weggehen. Aus diesem Grunde entspricht der Antrag von der FDP-Fraktion den Tatsachen, wie sie nun einmal hier in Thüringen sind.

(Beifall SPD)

Die Zahlen, die Sie, Herr Staatssekretär, genannt haben - allein nur dieses Beispiel, 110 Stellenangebote gibt es und demgegenüber stehen 18 Bewerber. Allein das ist doch die Tatsache, die das begründet: Wir werden in der Zukunft dort ein Problem haben. Ein paar Kilometer von Mühlhausen entfernt in einer größeren Gemeinde von fast 1.000 Einwohnern habe ich jetzt erfahren, macht die Apotheke zu. Die Apotheke hat eine tolle Lage, in einem Haus, in dem zwei Ärzte sind. Also die Wirtschaftsfähigkeit wäre dort gegeben gewesen, aber die macht zu, weil der Apotheker in den Ruhestand geht. Er findet keinen, der die Apotheke übernimmt. Das ist ein Ort mit fast 1.000 Einwohnern. Jetzt kann man natürlich sagen, da kann eine andere Apotheke aus der Kreisstadt oder irgendwo hinkommen und macht eine Zweigstelle auf. Nur, das Problem ist, das eigentliche, was das Gute an unseren Apotheken ist, nämlich die Beratung vor Ort, die Beratung der Menschen, das kann dann diese Zweigstelle nicht mehr gewährleisten und die Bewohner dieser Gemeinde können dann auch die Arzneimittel in der Drogerie kaufen oder eine Rezeptsammelstelle machen. Das kann doch nicht im Interesse der Menschen im ländlichen Raum sein und allein die Zahlen, die sie gesagt haben hier, belegen das.

Allerdings muss ich natürlich auch sagen, nun zu untersuchen, warum das so ist, ich glaube, der Zug ist eigentlich schon abgefahren. Wenn es dieses Verhältnis zwischen Stellenangeboten und Bewerbern gibt. Das, was ich von der Gemeinde geschildert habe, das betrifft eine Gemeinde. In Zukunft wird das mehrere, viele Gemeinden betreffen. Dann bricht auch diese Versorgung weg und das bedeutet für die Menschen entweder längere Wege - und wir wissen alle, was das bei der demografischen Entwicklung bedeutet. Vielleicht kommt dann der rollende Lebensmittelladen und der hat dann auch ein Regal mit, wo dann Arzneimittel drin sind. Das kann ja möglich sein. Wenn das die Zukunft sein soll, weiß ich nicht. Oder, und das ist das, auf das Kollege Hartung jetzt zu Recht aufmerksam gemacht hat, die Frage des Online-Handels. Damals, als der Online-Handel bei Apotheken aufkam, da sind wir eigentlich alle, wie wir hier saßen, dagegen Sturm gelaufen, weil wir das nicht wollten. Bei der FDP weiß ich jetzt ehrlich nicht, wie damals die Haltung zum Online-Handel war, weiß ich nicht. Aber insgesamt kann ich mich erinnern - das war jetzt nur eine Frage -, wir haben alle gesagt, der Online-Handel darf nicht um sich greifen, weil dort das wesentliche für die Menschen wegfällt, nämlich die Beratung vor Ort und das Fachwissen. Das war damals unsere Argumentationslinie.

(Beifall FDP)

Wenn wir jetzt sagen, Apotheken schließen und wir wollen erst einmal prüfen und dergleichen mehr und wir reagieren nicht darauf, bedeutet das vor allem für die Menschen im ländlichen Raum, denen bleibt gar nichts anderes übrig, als auf den Online-Handel zurückzugreifen. Ich glaube, diese Entwicklung will hier letzten Endes keiner.

(Beifall DIE LINKE)

Kollege Hartung, mit den Zeichen glaube ich nicht, dass Sie jetzt mich gemeint haben.

(Zwischenruf Abg. Dr. Hartung, SPD: Nein, nein).

Gut. Wir haben den Änderungsantrag dazu gemacht um die Zahl, 50 Studienplätze zu schaffen, hier im Antrag verankert, weil das genau die Forderung ist und die Berechnungen sind, die die Landesapothekerkammer uns und auch anderen Fraktionen in Gesprächen - ich weiß, dass es die Gespräche gab - genannt hat. Deshalb haben wir das gesagt. Jetzt kam natürlich auch das Argument, es muss geprüft werden, wir bilden 60 Studenten in Jena zu Apothekern aus, warum bleiben die nicht alle in Thüringen. Das sollte man prüfen. Aber Fakt ist auch eins: Nicht alle 60 Studenten, die in Jena ausgebildet werden, kommen von Thüringen, das sollten wir an dieser Stelle auch feststellen. Also es kann natürlich sein, dass die wieder in ihre Heimat zurückgehen. Jetzt kam das Argument Leipzig, das ist ja bekannt. Leipzig will das einstellen. Und es kam das Argument der Hochschulautonomie, die es gibt. Aber wir wollen doch die 50 Studenten in Jena - da kann man sich vielleicht bei der Zulassung was einfallen lassen, jetzt bin ich allerdings nicht der Hochschulpolitiker, das muss ich an der Stelle sagen - wir wollen 50 Studenten, Thüringer, in Jena ausbilden, die auch nach Möglichkeit in Thüringen bleiben.

Was die Autonomie noch mal betrifft oder mit Leipzig zu sagen, welche Regierung ist dort in Leipzig und wieso können die das schließen und dergleichen mehr, da sage ich jetzt an dieser Stelle, wir reden immer so schön von mitteldeutscher Zusammenarbeit zwischen den Bundesländern. Ich kenne es zum Beispiel vom Landesamt für Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz, dass dort bestimmte Sachen ausgelagert werden und werden jetzt von einer entsprechenden Institution in Sachsen-Anhalt gemacht, weil man sagt, wir wollen kooperieren. Warum setzt man sich dann nicht als Landesregierung hin und sucht mal das Gespräch mit der sächsischen Landesregierung oder mit der Landesregierung in Sachsen-Anhalt und sagt, wie können wir dieses Problem gemeinsam klären? Zumindest mal den Versuch zu unternehmen, dass man da eine Lösung findet.

Vizepräsident Gentzel:

Herr Abgeordneter, es gibt den Wunsch auf eine Zwischenfrage durch den Abgeordneten Hartung.

Abgeordneter Kubitzki, DIE LINKE:

Ja.

Vizepräsident Gentzel:

Herr Hartung, bitte.

Abgeordneter Dr. Hartung, SPD:

Herr Kubitzki, könnten Sie mir erklären, Sie haben das ja angedeutet, wie Sie unter Wahrung der Studierfreiheit und unter Wahrung des Gleichheitsgrundsatzes sicherstellen wollen, dass in Jena 50 Studienplätze für Thüringer vorgehalten werden und würden Sie mir zustimmen, dass das Zulassen der Studenten in so einem Studiengang das geringste Problem ist, dass da durchaus noch die eine oder andere Praktikumseinrichtung etc. dazu gehört?

Abgeordneter Kubitzki, DIE LINKE:

Was den letzten Teil betrifft, da haben Sie recht. Was die Zugangsvoraussetzungen betrifft, Herr Dr. Hartung, muss ich Ihnen sagen, da haben die Universitäten Freiheit für bestimmte Bedingungen. Wenn wir bei den Ärzten zum Beispiel darüber reden, dass wir zum Beispiel Ärzte zulassen wollen, die beispielsweise hier schon Berufserfahrung haben im medizinischen Bereich und dass die auch stärker bei Zulassungen berücksichtigt werden können, warum kann man das nicht unter anderem auch bei Apotheken prüfen?

Jetzt mache ich meine Ausführungen zu Ende, Kollege Hartung. Stehengeblieben war ich bei der Problematik, warum spricht man sich nicht zwischen den Landesregierungen zu solchen Fragen ab. Es kann doch nicht sein, dass wir uns dann zur Geisel derer machen, dass wir zum Schluss, nur weil keine Ausbildung stattfindet, keine Apotheker mehr in diesem Land haben. Herr Staatssekretär, wenn Sie sich zu Apotheken bekennen und sagen, Sie wollen Apotheken und bekennen sich dazu, dann muss auch etwas dafür getan werden für die Zukunft, es muss Gespräche geben, aber es muss auch Lösungsansätze geben und nicht bloß Lippenbekenntnisse. Danke.

(Beifall DIE LINKE)