Zukunft der Grünlandbewirtschaftung in Thüringen - Für ein Thüringer Grünlandkonzept

Zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 5/5654

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren, wenn man den Antrag der GRÜNEN liest, könnte man meinen, das Hauptproblem des Grünlandes ist, dass Wald ins Grünland reinwächst, dass wir bisher ein Waldmehrungsgebot hatten und der Wald sich hier gegenüber dem Grünland durchsetzt.

Meine Damen und Herren, ich würde dieser These erst mal widersprechen und sagen wollen, dass das Hauptproblem für unsere land- und forstwirtschaftlich genutzten Flächen die immer noch anhaltende Neuversiegelung in Thüringen ist.

(Beifall DIE LINKE)

Dafür, das muss ich immer wieder betonen, haben wir immer noch keine gesetzliche Regelung gefunden, um das endlich zu stoppen.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Der zweite Punkt, warum Wald ins Grünland wächst, meine Damen und Herren, das ist doch nicht einfach damit begründet, dass dort niemand aufpasst. Das liegt doch einfach daran, dass diese Grünlandstandorte nicht wirtschaftlich sind und dass deshalb der Wald sich dort ausbreiten kann.

Herr Dr. Augsten, die Tiere, von denen Sie gesprochen haben, die Kühe, die auf den Wiesen weiden sollen - bei uns im Dorf gibt es gar keine Kuh mehr. 50 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche rundherum ist Wiese. Da kann ich Ihnen sagen, überall dort, wo die Wiesen nicht 10 m breit sind und so halbwegs eben, dass das neue Mähfahrzeug von der Agrargenossenschaft, ich weiß gar nicht mehr, wie man es aussprechen sollte, also wenn meine Oma das Ding gesehen hätte, die ihre Wiese noch mit der Sense gemäht hat, acht Meter Arbeitsbreite, dort, wo der nicht lang kommt, wird kein Grünland mehr bewirtschaftet. Und auf den Flächen, wo der fährt mit seinen 8 m Arbeitsbreite, da mäht er sechs Mal im Jahr für die Biogasanlage, vielleicht auch acht Mal. Da blüht nichts mehr, da gibt es kein Stückchen Samen mehr. Ich weiß nicht, wo die Entwicklung hinführen soll, sie macht mir Sorgen. Aber nur das ist im Moment auf Grünland noch wirtschaftlich und darüber müssen wir doch mal reden.

Meine Damen und Herren, wenn ich dann die wirtschaftliche Seite betrachte, Frau Mühlbauer sprach vorhin von Kaffeesatzleserei, was von der EU in Zukunft kommt. Eins können wir doch auch klar sagen, es wird auf jeden Fall weniger Geld für die Landwirte bei Grünland sein, egal, wie rum wir es drehen. Da muss ich doch fragen: Wie ermögliche ich denn eine wirtschaftliche Grünlanderhaltung? Wenn wir hier von vornherein Korsette stricken wollen und sagen wollen, ihr habt das Grünland zu erhalten, koste es, was es wolle, dann können das zumindest keine Betriebe mehr machen. Denn die müssen von ihrem Einkommen leben.

(Beifall Abg. Mühlbauer, SPD)

Wenn man sich ansieht, wie die Einkommen in der Schafhaltung sich entwickelt haben in den letzten Jahren, war das alles andere als erfreulich. Wenn man sich ansieht, wie schafhaltende Betriebe in der Konkurrenz zu anderen kaputt gehen, weil sie die Pachten nicht mehr zahlen können für das Grünland, wo sie ihr Winterfutter machen, wo sie im Sommer Heu machen können für den Winter, weil sie nicht in der Lage sind, Flächen zu kaufen in der Konkurrenzsituation um die Flächen. Das sind doch dort die wirklichen Probleme. Die wirklichen Probleme liegen in der fehlenden Wirtschaftlichkeit, in der fehlenden Leistungsfähigkeit der tierhaltenden Betriebe und da werden wir in Zukunft aus meiner Sicht nicht mehr Geld haben und über dieses Problem, denke ich, muss wirklich geredet werden, dafür braucht es neue Konzepte und nicht eine Vorfestlegung, wo auf keinen Fall irgendetwas passieren darf. Museale Landschaften, die entstanden sind auf Basis einer völlig anderen Finanzierung, werden wir nicht sichern können.

Meine Damen und Herren, ich finde richtig beim Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass der Tourismus eingebunden werden soll. Wenn wir später im Ausschuss mal darüber reden, müssen wir auch sehen, wie kriegen wir das für Tourismus zuständige Ministerium dort mit ins Boot, denn gerade im Bereich des Thüringer Waldes muss klargestellt werden, welche Waldwiesen sind auf jeden Fall für den Tourismus zu erhalten, und dort braucht es eine entsprechende Unterstützung.

Zum Schluss noch einen Satz zur Frage TLL. Herr Primas, ich hoffe wirklich, dass die TLL die Vorlage des Gründlandkonzepts noch erlebt. Wenn man sich dieses Gutachten, den Bericht der Expertenkommission für die funktionale Gebietsreformen ansieht und dann dies, die Abteilung Bildung der TLL soll aufgelöst werden, das Versuchswesen der TLL ist um 30 Prozent des Stellenbestandes zu reduzieren, dann kann man weiterlesen, der verbleibende Teil der TLL wird mit den Landwirtschaftsämtern, falls die nicht kommunalisiert wurden, mit Forst, falls der nicht kommunalisiert wurde, zu einer großen neuen Behörde zusammengelegt oder zu irgendwas anderem.

(Zwischenruf Abg. Ramelow, DIE LINKE: Kaffeesatzleserei.)

Wie das weitergehen soll, ist nach diesem Gutachten noch völlig unklar und eines kann ich Ihnen sagen, unsere Bediensteten in diesen Anstalten werden damit zu tun haben in der nächsten Zeit, sich darauf einzustellen, wie sie ihren Arbeitsplatz erhalten. Danke.

(Zwischenruf Abg. Primas, CDU: Mach den Leuten nicht schon wieder Angst.)

(Beifall DIE LINKE)