Zukunft der Grünlandbewirtschaftung in Thüringen - Für ein Thüringer Grünlandkonzept 2/2

Zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 5/5654

Vielen Dank. Ich möchte auf einige Aspekte noch einmal eingehen. Frau Mühlbauer und Herr Primas, Sie haben mich vielleicht verkehrt verstanden. Ich finde schon, dass es alle Themen wert sind, öffentlich im Plenum behandelt zu werden.

(Beifall DIE LINKE)

Was ich kritisiert habe, ist, dass die Debatte dann oft ganz fachspezifisch wird. Dann werden Äpfel mit Birnen verglichen, 6.000 Kilo vom Hektar kann man eben nur auf Intensivgrünland gewinnen. Das ist ein Problem. Das gehört in den Ausschuss. Aber generell müssen natürlich die Themen im Plenum behandelt werden. Man muss sich in der Politik auch Standpunkte erarbeiten, Frau Mühlbauer. Sie können sich hier nicht immer hinstellen,

(Zwischenruf Abg. Mühlbauer, SPD: Die haben wir.)

und damit sprechen wir für die SPD-Fraktion als gesamte, Sie können sich nicht hinstellen und sagen, Sie machen keine Kaffeesatzleserei und deswegen identifizieren Sie überhaupt keine Positionen, für die in Brüssel gekämpft werden soll. Das ist keine aktive Politik.

(Zwischenruf Abg. Primas, CDU: Das wird ja immer schlimmer.)

Wer kämpft, kann verlieren, weil Brüssel vielleicht auch anders entscheiden kann. Aber wer nicht kämpft, hat schon verloren.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Gerade in der EU-Politik haben die Nationalstaaten einen großen Gestaltungsspielraum. Auf EU-Ebene werden die Pflöcke geschlagen und dann haben die Staaten Gestaltungsspielraum. Deswegen können wir, könnten wir uns positionieren für die benachteiligten Gebiete und sagen, da wollen wir, dass Geld hinfließt und das entscheiden wir und dafür kämpfen wir und das machen wir dann im Rahmen der nationalen Ausgestaltung.

Noch ein Punkt, das muss ich jetzt doch noch mal sagen. Grünlandumbruch, was in diesem Antrag hier als bahnbrechende Maßnahme unter II - Forderungen aufgeschrieben ist, das haben wir schon, das ist Status quo. Kein Landwirt kann ohne Entscheidung der unteren Naturschutzbehörde einfach Grünland umbrechen. Das ist ein bisschen Etikettenschwindel, das haben wir schon. Wenn wir 4,9 Prozent Grünland hier in Thüringen verlieren, dann müssen wir uns vielleicht überlegen, ob wir dann noch mal drangehen und das strenger machen.

Ganz zum Schluss, denke ich, möchte ich noch mal angeknüpft haben an das, was mein Kollege, Herr Kummer, gesagt hat, mit dem Grünlandkonzept und der TLL. Ja, ich hoffe auch, dass die TLL das Grünlandkonzept noch ausarbeiten kann und dass nicht, so wie in dem Gutachten Ihrer Regierungskommission, die TLL einfach abgewickelt wird. Leider haben wir hier Erfahrungen mit Abwicklungen. Ich sage Ihnen jetzt schon, das können wir ja gemeinsam kippen, dass die Forschung, die Agrarforschung, gerade auch auf Landesanstaltsebene nicht abgewickelt wird. Da mache ich Ihnen ein Angebot, dass wir das gemeinsam verhindern. Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE)