Zukunft der Grünlandbewirtschaftung in Thüringen - Für ein Thüringer Grünlandkonzept 1/2

Zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 5/5654

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen. Herr Minister, wenn man Ihrem Sofortbericht zugehört hat, dann hatte man den Eindruck, alles ist bestens bestellt in Thüringen.

(Zwischenruf Abg. Mühlbauer, SPD: Nicht nur den Eindruck, es ist so.)

(Zwischenruf Abg. Primas, CDU: Sie haben völlig recht.)

Wir haben alle Maßnahmen gemacht und der Grünlandverlust, den Sie auch zugeben mussten, ist einfach unerklärlich.

(Zwischenruf Reinholz, Minister für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz: Das habe ich nicht gesagt.)

Sie haben gesagt, man weiß nicht ganz genau, warum das so ist. Der Rückgang des Grünlands, insbesondere des Dauergrünlands ist ein großes Problem nicht nur für die Landwirtschaft, sondern auch für den Tourismus, die Wasserversorgung und den Klimaschutz, denn Dauergrünland dient als Kohlenstoffsenker. Dauergrünland hat durch die Wurzelmasse im Boden eine unheimliche Fähigkeit, Kohlendioxid zu speichern über Jahre, Jahrzehnte, sogar Jahrhunderte hinweg. Dauergrünland dient der Bildung von sauberem Grundwasser, schützt den Boden und bietet Lebensraum für eine Vielzahl von Pflanzen und Tierarten, was dann die Attraktivität der Wiesen und Weiden erklärt und damit auch den Nutzen für Tourismus und Erholung. Den Schutz des Grünlands hatte ich in meiner Haushaltsrede im letzten Plenum schon angemahnt und kritisiert, dass die Landesregierung und die Regierungsfraktionen CDU und SPD keine verbindlichen Zahlen für die benachteiligten Gebiete und im Kulturlandschaftsprogramm im Haushalt für 2014 eingestellt haben. Die meisten Dauergrünlandstandorte befinden sich nun eben in diesen benachteiligten Gebieten. Deshalb ist es unverantwortlich von den Regierungsfraktionen, dass sie unserem Entschließungsantrag zu den benachteiligten Gebieten nicht zugestimmt haben.

(Beifall DIE LINKE)

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Grünlandproblematik jetzt in einen Antrag gegossen. Dieser Antrag ist daher zu unterstützen, weil die Probleme wirklich da sind und ist vor allem zu unterstützen, in Bezug auf den Auftrag an die Landesregierung, ein Grünlandkonzept für Thüringen zu erstellen. Aber ehrlich gesagt muss man, Herr Augsten, nicht immer alle möglichen Details in einen Plenarantrag reinschreiben,

(Zwischenruf Abg. Mühlbauer, SPD: Jawohl.)

zumal wenn dann vor lauter Einzelpunkten der Gesamtblick verloren geht. Was ist denn insgesamt das Problem beim Grünland, gerade mit Blick auf den Beitrag von Grünland zu Klimaschutz, Artenvielfalt, Bodenschutz und Wasserschutz? Im Antrag wird sich auf die bestehenden EU-Richtlinien gestützt. Aber gerade diese sind Teil des Problems. Dort wird eine Grünlandfläche dann als Dauergrünland definiert, wenn sie länger als fünf Jahre Grünland war und nicht in der Fruchtfolge ist. Das heißt zum Beispiel, alle sieben Jahre könnte dieses Grünland grundlegend erneuert werden, auch mit Bodenbearbeitung und Nachsaaten. Das Grünland könnte auch über einen längeren Zeitraum auf verschiedenen Flächen rotiert werden. Dann hätten wir rechnerisch keinen Grünlandverlust und auch immer noch Dauergrünland. Die positive Wirkung für Klimaschutz als CO2-Senke, für Wasserschutz und die Artenvielfalt ist dann aber stark eingeschränkt oder weg. Es gibt bei Grünlanderneuerung mit Bodenbearbeitung eine verstärkte Mineralisation von organischer Substanz mit Entweichung von CO2, Auswaschung von Nährstoffen ins Grundwasser und der Einschränkung und des Rückgangs der Pflanzenvielfalt. Also nur mit einer Erfüllung der Netto-Null-Hektarverringerung, wie das im Antrag genannt wird, können wir kein naturschutzfachlich wertvolles Dauergrünland und auch kein klimaschutzrelevantes Dauergrünland erhalten.

Ein weiteres Problem, und das ist angeklungen im Sofortbericht, ein Problem für die Landwirte ist die Weidehaltung hochleistender, Milch gebender, also laktierender Milchrinder auf naturschutzfachlichem Grünland. Nur mit der Förderung Weidehaltung von laktierenden Milchrindern, wie das hier im Antrag gefordert wird, ist das doch nicht zu machen. Das sollten Sie wissen, Herr Augsten. Hochleistungstiere in der Laktation, also in der Zeit, wo sie Milch geben und wo die Milch gewonnen wird, sind mit so einem Futter, wie es auf naturschutzfachlich wertvollem Grünland aufwächst, nicht ausreichend zu ernähren. Dieses Futter hat viele Blumen dabei, hat vom Ernährungsstandpunkt weniger wertvolle Gräser dabei, und dann wird es schwierig, dass sich die Kühe, die Rinder da ernähren können. Trotzdem ist es schon so - und das zeigt auch das Dilemma, in dem wir da ein bisschen stecken -, dass die Haltung von Wiederkäuern und Pferden und der Grünlanderhalt untrennbar zusammengehören. Daher müssen wir natürlich überlegen, wie die Rahmenbedingungen in der Förderlandschaft aussehen müssen, damit das auch klappen kann, damit solche Flächen, die naturschutzfachlich wertvoll sind, weil sie viele Blumen und andere Gräser enthalten, auch erhalten bleiben, damit die, wie auch schon angesprochen wurde, nicht aufgegeben werden, nicht aus der landwirtschaftlichen Nutzung fallen. Denn die reine Landschaftspflege ist auch sehr teuer. Oft ist es ja so, bei solchen Flächen wird dann immer weniger Beweidung durchgeführt. Streuwiesen, bei denen das Material geschnitten wird, um dann einzustreuen, gibt es immer weniger. Es führt zur Verbuschung und irgendwann zur Verwaldung oder zur Rückgewinnung des Waldes.

Gerade auf Bergwiesen, im Thüringer Wald, in der Rhön, ist das ein großer Verlust, auch für die Vielfalt der Landschaft. Ich erinnere mich an den großen Einsatz, noch 2000 habe ich so ein Forschungsprojekt durchgeführt, von zum Beispiel Florian Meusel, der sich alle möglichen Sachen ausgedacht hat, wie man diese Vegetation der Bergwiesen gewinnbringend einsetzen kann - vom Heu-Hotel über Heu-Tees usw. Der Antrag bringt ein Problem zutage, der Antrag gibt einen Strauß von Maßnahmen, Vorschlägen vor, wie dem Problem beigekommen werden kann. Einige Vorschläge sind interessant, wir hörten auch einen umfangreichen Bericht. Ich denke, es ist am besten, wenn wir dies alles in Ruhe im Ausschuss beraten. Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE)