Zukunft 2020 - Impulse für eine moderne Wirtschafts-, Arbeits- und Energiepolitik in Thüringen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SDP – Drucksache 5/5945

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Schülerinnen und Schüler, über Zukunft kann man gar nicht oft genug reden. Die ist spannend und eine Herausforderung. Ob man das in einer Aktuellen Stunde tun sollte, wo jeder Redner hier fünf Minuten hat, da habe ich meine Zweifel. Wolfgang Lemb hat sich ja gerade toll bemüht, aber man konnte ja gar nicht so in die Tiefe kommen. Außerdem kriegen wir gefühlt wöchentlich blaue Broschüren, wo die Zukunft durch das Wirtschaftsministerium beschrieben ist.

(Zwischenruf Abg. Barth, FDP: Täglich! Fast täglich!)

Man kommt gar nicht so schnell nach, wie dort Zukunft gedacht wird.

(Zwischenruf Machnig, Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie: … lesen!)

Herr Minister, wir lesen das alles, und es ist ja auch wichtig, Ziele zu formulieren, noch wichtiger ist, sie umzusetzen,

(Beifall DIE LINKE)

vor allem auch Prioritäten zu setzen und Aufgaben zu erfüllen. Da hat die Landesregierung noch viel zu tun und ich wünsche jetzt schon mal viel Spaß in der Debatte und in dem ausgesprochenen Ideenwettbewerb über Zukunft 2020.

Reden wir also über ZUKI 2.0. Sie wissen nicht so richtig, was das ist? Ich wollte auch mal eine kreative Wortschöpfung bringen.

(Beifall DIE LINKE)

ZUKI 2.0 klingt modern, dynamisch, zukunftsorientiert, eloquent, aber auch ein bisschen unverbindlich, so wie ThAFF, TAB, ThAK, ThllKO, ThEX, ThCM, ThEGA und ThEO, findet man alles hier drin, dazu kommt noch LAP und JAZ.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Das kann ich Ihnen aber in fünf Minuten nicht erklären, aber wenn der Minister erst geredet hat, können wir ja vielleicht noch mal hier vor.

(Heiterkeit im Hause)

Ganz bestimmt, da kriegen wir noch ein bisschen Zeit.

Jetzt konkret, ich habe ja nur noch zwei Minuten.

Wachstumsphilosophie - großer Kernpunkt immer wieder, sollten wir ernsthaft diskutieren. Ich meine, wir müssen den sozialökologischen Umbau gestalten, das sind zwei Seiten einer Medaille. Vor allem müssen wir dafür sorgen, dass Wertschöpfung, die aus der Energiewende gebracht wird, hier auch in Thüringen bleibt, nämlich für Investitionen, für Anpassung und Veränderung der Infrastruktur.

(Beifall DIE LINKE)

Und auch für die Aufgaben aus dem demografischen Umbau. Wir brauchen gute Arbeit, das haben wir hier zig Mal diskutiert, Fachkräftegewinnung, ein Thema für euch, damit ihr nicht abwandern müsst. Hier muss gute Arbeit organisiert werden. Das steht alles hier drin. Aber man muss noch mal sagen, im Kern geht es um die Steigerung des Lohnniveaus.

(Beifall DIE LINKE)

Das hat oberste Priorität. Und wenn sich hier nichts in den Löhnen tut, und die Zahlen sind alle schon genannt, dann wandern die jungen Leute ab. Ich sage noch mal: Tarifbindung, Mindestlohn sind Forderungen, die sich auch hier wiederfinden. Aber wir können das noch so viel hier immer sagen, das ist wie bei den Bienen, die ganz emsig sind, aber wenn zum Schluss kein Honig fließt, Pech gehabt. Deshalb, und eine Bemerkung vielleicht noch, wenn sich jetzt nun wieder aufregen, dass es nun einen neuen Tarifabschluss beim Frisörhandwerk gegeben hat, wo dann vielleicht doch ab 2015 ein Mindestlohn von 8,50 € gezahlt wird, und heute schon eine Panikmache stattfindet, wie teuer die Frisuren werden, sage ich, ist das nicht zeitgemäß.

Vielleicht noch zu den Erweiterungen der KMU, also Unterstützung des Mittelstandes, der kleinen und mittelständischen Unternehmen. Ich halte das für sehr wichtig, weil wir hier dafür sorgen müssen, dass Kleinstunternehmen ganz besonders unterstützt werden müssen, damit ihre Grundlage, auch die Finanzgrundlage, verbreitert wird. Aus ganz kleinen Unternehmen sollen eben doch Unternehmen werden mit mehr als 10 Beschäftigten, weil wir auch dort Forschung und Entwicklung brauchen. Das findet fast gar nicht statt, kann auch in den Kleinstunternehmen nicht sein, aber es wäre dringend nötig.

Ich habe das vorhin angesprochen bei ThEx und ThAFF hätte ich auch noch zwei Fragen. Bei ThEx würde mich interessieren, wie diese neue Gesellschaft, die bei den IHKen ansässig ist, nun funktioniert. Was tun sie denn, was passiert denn dort? Und bei ThAFF, das ist der Fachkräfteservice, will ich gern fragen, ob Sie ernsthaft immer noch an der Ausschreibung und Gewinnung von sieben Mitarbeitern und Praktikanten für Bosch festhalten. Das kann man nämlich heute immer noch im Internet nachlesen. Entweder ist die Zeit da ein bisschen vorbeigegangen oder vielleicht stimmt es auch noch, dass wir immer noch Leute gewinnen, auch wenn wir nicht so richtig wissen, ob nicht in Kürze Massenentlassungen stattfinden.

Präsidentin Diezel:

Frau Abgeordnete, das mit der Zeit ist so, die ist zu Ende.

Abgeordnete Leukefeld, DIE LINKE:

Genau, die Zeit ist um. Zukunft ist die Zeit, in der du bereust, dass du das, was du heute nicht tust, nicht getan hast. In diesem Sinne, danke.

(Beifall DIE LINKE)