Zukünftige Entwicklung der Klassik Stiftung Weimar

Zum Antrag der Fraktionen der CDU, DIE LINKE, der SPD, der FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 5/5444

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, keine Angst, es kommt jetzt keine Rede nach dem Motto „Ich wiederhole alles, was schon einmal gesagt worden ist, nur nicht von mir“, sondern fasse das zusammen. Vielen Dank, liebe Kolleginnen und Kollegen, für das, was Sie zu Weimar im Allgemeinen, zur Klassik Stiftung im Besonderen, zu Gotha, Herr Hey,

(Beifall SPD)

und zur Thüringer Kulturlandschaft gesagt haben, dem ist nichts hinzuzufügen. Aber ich habe die ganze Zeit noch einmal darauf gewartet, ob jemand diesen Punkt I besonders benennt, und den hat dankenswerterweise Frau Hitzing benannt. Denn der Ausgangspunkt des Antrags liegt nämlich doch etwas früher. Der lag in einem Bericht des Landesrechnungshofs aus dem Jahr 2009 und in der Behandlung der Aussagen aus dem Bericht des Landesrechnungshofs zu Opernaufführungen und Vermietungen im Bereich der Stiftung Weimarer Klassik. Bis zu diesem Zeitpunkt hatte nämlich der Landtag, weil diese Stiftung ja eine autarke Stiftung ist, kaum die Möglichkeit, in die inneren Geschehnisse des Stiftungsgeschehens hineinzuschauen. Da muss ich sagen, das hat mich oft sehr betrübt, es war aber nicht aufzulösen. Und in der Behandlung des Rechnungshofsberichts hat uns ja auch der Rechnungshofvertreter im Ausschuss sehr geholfen, indem die Anregungen, die der Rechnungshof gegeben hat, unmittelbar in der Ausschussbehandlung eine Rolle spielten und eine große Aufmerksamkeit dafür entstand, dass man auch mit diesem Geld für großartiges Kulturgut sorgsam umgehen muss. Und ich möchte es hier noch einmal anmerken: All diejenigen, die dabei waren, als wir den Präsidenten der Stiftung zum ersten Mal im Ausschuss hatten, da war der eher auf der Schiene, dass das eine Gnade sei, die er uns erwiesen hätte, zu uns zu kommen.

(Zwischenruf Abg. Hey, SPD: Das ist unerhört.)

Jetzt haben wir einen Punkt erreicht, wo wir in einem gemeinsamen Antrag formulieren, dass wir eine regelmäßige Berichterstattung des Stiftungspräsidenten im Ausschuss haben möchten, und das ist gut so,

(Beifall SPD)

denn die Begleitung auch der inhaltlichen Komponenten, die Begleitung verschiedener struktureller Ordnungen im gesamten Bereich der Stiftung können wir nun als Parlament behandeln. Wir haben die Möglichkeit gefunden, und da danke ich auch für das kooperative Miteinander sowohl der Sprecherinnen und Sprecher als auch der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, denn es war gar nicht so einfach, die Formulierungen in eine Fassung zu bringen, die uns die Rechtssicherheit gibt, dass wir uns mit der Stiftung inhaltlich und strukturell beschäftigen können und auf der anderen Seite auch Forderungen in Richtung der Finanzierung der Stiftung aufmachen können.

Eine Bemerkung sei mir auch gestattet - und ich hoffe, da werden Sie mir vielleicht auch zustimmen -, heute verweist die „Thüringer Landeszeitung“ darauf, dass dieser gemeinsame Antrag da ist. Sie verweist darauf, dass der Auslöser die TLZ-Interviews mit dem Finanzminister waren.

(Zwischenruf Abg. Hey, SPD: Das ist lächerlich.)

Das hätte ich mir nie gewagt, Herr Hey, das zu sagen; Herr Hey sagt, das ist lächerlich. Es ist wirklich falsch, deswegen habe ich diesen Prozess noch einmal kurz dargestellt. Es ist schön, wenn der Finanzminister sagt, dass er auch aus seiner Sicht eine andere Verantwortung des Bundes für den Freistaat Thüringen und sein Kulturgut sieht, aber der Arbeitsprozess war ein wesentlich längerer. Wir haben vorhin noch einmal nachgeschaut, er begann tatsächlich am 10. Juni 2010, als sich der Ausschuss für Wissenschaft, Bildung und Kultur mit dem Landesrechnungshof beschäftigt hat und in einem langen Arbeitsprozess zu diesem sehr guten Arbeitsstand wie heute gekommen ist.

(Beifall SPD)

Ich wünschte mir sehr, dass eine Zeitung, die in Thüringen diesen Prozess würdigt, auch einmal darauf eingeht, dass Parlamentarier durchaus in der Lage sind, einen solchen Arbeitsprozess einzuleiten und ihn sogar kooperativ mit dem Ministerium zu gestalten.

(Beifall SPD)

Das ist nicht immer so, aber ich denke, das wäre mal würdigenswert. Aber wenn ich mir so die Besucher-, Zuschauer- und vor allem Pressetribüne anschaue, sage ich vielleicht das eher für das Protokoll. Unsere „Nachlesenden“ können das dann mal in irgendwelche Chroniken schreiben. Ich glaube, für uns wäre das durchaus wichtig, auch eine solche Arbeit zu würdigen. Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)