Windenergienutzung in Thüringen optimieren! 2/2

Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 5/6076

Herr Minister, vielleicht kann ich Ihnen helfen. Manchmal werden auch Suchräume ausgewiesen, wo man nach geeigneten Standorten suchen kann. Herr Machnig hat da auch Erfahrungen gemacht mit Pumpspeicherwerken. Dabei sind viele Dinge herausgekommen, die nie Realität werden, weil manche Dinge dabei eben nicht geeignet sind. Aber wenn man sich dann mal bei den Investoren anhört, was diese Suchräume ausmacht, sind es zuallererst naturschutzfachliche Kategorien, die von vornherein bestimmte Nutzungen ausschließen und dementsprechend kommt man dann auf so eine Fläche, wo man suchen kann, ohne dass es diese Ausschlussgründe gibt. Da muss dort eben noch lange nicht Wind wehen. Wenn man im Gespräch ist mit Anlagenerrichtern, wird man zum Beispiel erfahren - hätte ich auch nicht gedacht -, dass selbst der Rennsteig nicht in allen Bereichen windhöffig ist, dass der Südhang des Thüringer Waldes sehr, sehr schlecht geeignet ist für Windkraft, dass dort also sehr, sehr wenig Wind weht im Vergleich zum Nordhang. Das sind alles Dinge, die sich einem so nicht auf den ersten Blick erschließen, aber es gibt dort sehr, sehr genaue Daten und man muss das eben auch bei der Ausweisung von Vorranggebieten berücksichtigen, deshalb sind die Vorranggebiete südlich des Thüringer Waldes nicht wirklich begehrt.

Herr Primas, ich wollte zum Brandschutz noch was sagen. Ich habe das zwar schon mal in einer vorherigen Debatte hier im Landtag gesagt. Das ist aber offensichtlich nicht gehört worden. Gerade diese Erfahrungen von brennenden Windkraftanlagen, die Sie genannt haben, haben dazu geführt, dass bei den heutigen Anlagen Vorschrift ist, dass sie bei Überlast abgeschaltet werden,

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

so dass eine Überhitzung des Getriebes vermieden wird. Dementsprechend kann es dann dort nicht mehr brennen aus diesen Gründen, die es bisher gegeben hat, Herr Barth.

(Unruhe CDU, FDP)

(Zwischenruf Abg. Scherer, CDU: Das war bei Atomkraftwerken auch so.)

Ansonsten, denke ich, ist es auch relativ übersichtlich, was an einer Windkraftanlage brennen kann. Meine Damen und Herren, eines treibt mich aber noch mal um. Herr Primas hat es gesagt, was der Koalition oder besser gesagt, der CDU nicht gefällt, das wird ausgesetzt und ich habe den Eindruck, dass in dieser Legislatur das Aussetzen wirklich immer umfangreicher wird. Es sind viele Gesetzentwürfe, die ausgesetzt sind, wenn ich an das Wassergesetz denke, darüber haben wir gestern gesprochen zum Hochwasserschutz, das Waldgesetz die Frage Ausbau erneuerbarer Energien, wenn ich an die Frage der regionalen Gebietsreform denke.

(Zwischenruf Abg. Fiedler, CDU: Thema. Thema.)

Meine Damen und Herren, vielleicht sollten wir endlich mit dem Aussetzen aufhören, weil es uns allen nicht weiterhilft. Wenn wir die Zeit verpennt haben und ich glaube eben wirklich, wenn wir im Bereich erneuerbarer Energien im Moment die Zeit verpennen, und uns auf den Weg dahin begeben, uns dauerhaft von anderen versorgen lassen zu müssen, dann ist das ein Fehler, der nicht wieder gut zu machen ist. Deshalb werbe ich noch mal darum, stimmen Sie diesem Antrag auf einen Windenergieerlass zu, wo wir dann gemeinsam dann darüber reden können. Es wird doch nicht über Ihre Köpfe hinweg entschieden, was in diesem Erlass steht, aber lassen Sie uns gemeinsam darüber reden. Danke.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)