Wie weiter mit den Thüringer Theatern und Orchestern ab 2013? 1/2

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte kurz begründen, warum wir diese Aktuelle Stunde eingereicht haben, eignet sich doch das als Thema für ein Drama mit ungeklärtem Ausgang. Und wenn wir in der Sprache des Theaters bleiben, kann ich nur sagen, es gibt dazu ein Vorspiel. Das Vorspiel war vor dieser Regierungsbildung. Das Vorspiel bewegte sich, als der jetzige Minister für Kultur noch Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion war, und vor dem Hintergrund der gekürzten Mittel für die Theater und Orchester in Thüringen, damals unter seinen Vorgängern, erst Göbel und dann Müller, lauthals und entschieden bekundete, dass die Theater und Orchester wenigstens die 60 Mio. Landesmittel zur Verfügung gestellt bekommen müssen, die sie bis zu den Kürzungsorgien hatten. Damals sind wir Seit an Seit geschritten, aber dann gab es eine Regierungsbildung.

Im ersten Akt ist dann festzustellen, dass der Koalitionsvertrag festhielt, dass es keine neue Standortdebatte geben soll, quasi die Theater und Orchester mit ihren Sparten an den unterschiedlichen Orten in Thüringen auch keine Befürchtungen haben sollten. Dieser erste Akt ist allerdings relativ bedeutungslos, weil keine Handlungen folgten.

Der zweite Akt spielte sich dann im Sommer des Jahres 2010 ab. Ich stellte eine Kleine Anfrage an das Ministerium vor dem Hintergrund, dass die Vorgängerregierung schon einmal darauf hingewiesen hatte, dass die Weichenstellung für die Theater und Orchester bis zum Sommer des Jahres 2010, also bis zum Spielzeitbeginn 2010/11, geklärt sein müsse. In der Antwort auf meine Anfrage teilte die Landesregierung mit, dass inzwischen Gesprächsrunden und Beratungen mit den Intendanten im Juni 2010 und mit den Trägern der Theater und Orchester im August 2010 geplant seien und das Ziel darin bestehe, mit dem Landeshaushalt 2011 den für konkrete Vertragsabschlüsse notwendigen Haushalts- und rechtlichen Verpflichtungsrahmen zu schaffen. Das wäre im Herbst 2010 gewesen, also vor einem Dreivierteljahr, und es wäre eine Kabinettsabstimmung davor notwendig gewesen, die nicht nur die Intentionen des Kulturministers, sondern auch die des ganzen Kabinetts und insbesondere des Finanzministers, der durch Abwesenheit glänzt, eingeschlossen hätte.

So kommen wir also zum dritten Akt, der sich im Sommer des Jahres 2011 abspielt, und zwar in der letzten Plenarsitzung am 18. Mai. Dort hatte ich das Vergnügen, auf meine Mündliche Anfrage eine Antwort des Staatssekretärs Prof. Deufel entgegennehmen zu müssen, die sich durch Nichtssagenheit auszeichnete und einen wichtigen Satz hatte, nämlich, alle halten die Hand auf der Tasche. Entschieden werden könne gar nichts und über die Pläne der Landesregierung müsse man das Parlament nicht informieren.

Also folgt nun der vierte Akt mit dem heutigen Tag, der eigentlich wiederum ein Vorspiel hat. Der Minister entschloss sich nämlich, am letzten Freitag wenigstens mit Medienvertretern über die Zukunft der Theater und Orchester in Thüringen zu sprechen. Da kann ich nur sagen LINKS wirkt, denn ich glaube, wir haben bis dahin so viel Druck aufgemacht, dass wenigstens diese Art und Weise der politischen Argumentation vor den Medienvertretern stattfinden musste.

(Beifall DIE LINKE)

Warum aber die Parlamentarier dieses Hauses von dieser Information zunächst ausgeschlossen sein sollten, erschließt sich mir nicht, denn wir haben keinerlei Informationen bis heute als die, die wir der Presse entnehmen konnten. Dort heißt es: Es wird über neue Förderstrukturen nachgedacht, es sei ein weitgehend schlüssiges Konzept mit minimalen künstlerischen und finanziellem Freiraum vorgelegt worden, mit höheren Lasten für die Träger - das ist dann schon ganz spannend - und von einem ausgebliebenen großen Wurf. Also viel scheint nicht gekommen zu sein. Ich erwarte immer noch mit großer Spannung, was uns der Minister heute darzubieten hat, denn eine Aufgabe, die haben Sie nicht gelöst und die scheiterte offensichtlich am Unwillen Ihres Koalitionspartners CDU und wahrscheinlich am Unwillen des Finanzministers, nämlich die solidarische Verteilung der Lasten, die aus der kulturellen Verantwortung dieses Freistaats entstehen, gerecht und gleichmäßig über das Land zu verteilen. Wir haben das mehrfach in die Debatte gebracht, nennen es solidarischen Kulturförderausgleich. Wir haben signalisiert, Sie hätten uns auf Ihrer Seite, wenn Sie das tun würden. Darauf haben Sie verzichtet. Bleibt die Frage: Wie geht der fünfte Akt aus? Wird es ein Drama, welches einen ungünstigen Schluss hat, den man dann im Allgemeinen als Tragödie bezeichnen muss? Ich bin gespannt auf Ihre Erörterungen.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)