Weitere Umsetzung einer zeitgemäßen, an der Lebenswirklichkeit von Menschen mit Behinderungen orientierten Inklusions- und Teilhabepolitik 1/2

Zum Antrag der Landesregierung - Drucksache 6/6119

Einen schönen guten Morgen, Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Besucher auf der Tribüne, liebe Mitsehende und Mithörende am Livestream! Ich gebe den Bericht aus dem Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie zum Antrag „Weitere Umsetzung einer zeitgemäßen, an der Lebenswirklichkeit von Menschen mit Behinderungen orientierten Inklusions- und Teilhabepolitik“. Das war der Antrag der Landesregierung in der Drucksache 6/6119 in der Neufassung.

Ich kann Ihnen sagen, dass der Antrag durch den Beschluss des Landtags in seiner 129. Plenarsitzung am 28. September 2018 an den Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit federführend überwiesen wurde. Dieser Ausschuss hat den Antrag mehrfach beraten, unter anderem in den Sitzungen am 25. Oktober, am 29. November, am 24. Januar und am 21. Februar. Wir haben beschlossen, dazu eine mündliche Anhörung durchzuführen, die hat auch stattgefunden, und zwar mit sieben Anzuhörenden und elf Stellungnahmen, die uns schriftlich vorgelegen haben. Darunter war auch, was uns besonders gefreut hat, die LIGA Selbstvertretung. Im Kern wurde eingeschätzt, dass es viele gute Maßnahmen und eine breite, transparente Erarbeitung gegeben hat und dass es jetzt darum geht, konsequent an der Umsetzung zu arbeiten. Besonders hervorgehoben wurde von allen Anzuhörenden, dass es jetzt darum geht, die personellen, finanziellen und sächlichen Ressourcen zur Umsetzung auch tatsächlich bereitzustellen.

Die Beratung und Beschlussempfehlung der mitberatenden Ausschüsse liegt uns auch vor, und zwar hat am 19. März der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport entschieden und am 22. März der Ausschuss für Europa, Kultur und Medien, sodass ich Ihnen heute übereinstimmend sagen kann, die Beschlussempfehlung lautet: Der Thüringer Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, Version 2.0, soll angenommen werden. Herzlichen Dank.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)