Vorlage eines Subventionsberichts

RedenBirgit KellerWirtschaftHaushalt-Finanzen

Zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 5/1825 -


Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, heute soll über die Vorlage des Subventionsberichtes entschieden werden. Meine Fraktion wird sich dem Antrag der CDU/SPD anschließen. Wir haben zwar ursprünglich andere zeitliche Vorstellungen gehabt zur Vorlage des Berichtes, aber wenn es bedeutet, dass wir also nicht nur ein Zahlenwerk vorgelegt bekommen, sondern tatsächlich auch inhaltliche Aussagen in dem Subventionsbericht, dann soll die Zeit so also auch noch gegeben sein. Wir freuen uns auf die Vorlage Mitte des Jahres 2012. Vielen Dank.


(Beifall DIE LINKE)


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